Syrien und die Scheinheiligkeit des Westens
Eine Analyse und einige Richtigstellungen
Was auch in Syrien vor fast einem Jahr als arabischer Frühling begann, hat sich zu einem offenen militärischen Konflikt ausgeweitet. Die NATO würde gerne ihren „Erfolg“ in Libyen wiederholen und ihren Einflussbereich in Nahost auch dort mit militärischen Mitteln ausweiten. Wenn despotische Diktaturen wie Saudi-Arabien und Katar in den NATO-Chor einstimmen und anderen Ländern bei der Demokratisierung „helfen“ wollen, ist Obacht geboten. Oberste Vorsicht ist auch bei den in den letzten Tagen inflationär veröffentlichten Berichten über Gräueltaten des Assad-Regimes geboten – jeder Krieg, den der Westen in den letzten Jahrzehnten begonnen hat, wurde mit Lügen und Propaganda eingeleitet. Der Syrien-Konflikt ist kein Hollywood-Film, es gibt weder Gute noch Böse, sondern nur Interessengruppen, die sich nicht im Geringsten um Leib und Leben der Syrer scheren. Momentan steuert das Land mit tatkräftiger Unterstützung des Westens auf einen blutigen Bürgerkrieg zu. Die zur Schau getragene Empörung unserer Politiker und Medien ist dabei zu hinterfragen. Weiterlesen … »
Krieg in Sicht?
Die Lage am Persischen Golf spitzt sich zu
Seit gut zehn Jahren wird über das iranische Atomprogramm gestritten: Dient es dem Bau von Atomwaffen, wie es der Westen behauptet? Oder nur zivilen Zwecken, wie die Regierung in Teheran versichert? Das ist aber nur eine der vielen Fragen, um die es in dem Konflikt geht. Natürlich sind viele daran interessiert, hier ein klares Schwarz-Weiß-Bild zu zeichnen, mit eindeutiger Rollenverteilung. Das gilt gerade auch im Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten, der sich diesbezüglich durch eher schrille Töne auszeichnet. Höchste Zeit also für eine grundsätzliche Diskussion. Weiterlesen … »
Libyen heute und morgen
Eine Analyse der Situation nach Gaddafi
Monatelang beherrschte Libyen die internationalen Schlagzeilen: der blutige Konflikt des alten Regimes mit den Rebellen und den westlichen Luftwaffen beschäftigte die Weltöffentlichkeit. Mittlerweile ist es stiller geworden – allerdings nur in der Berichterstattung, denn das Land selbst ist noch keineswegs stabilisiert. Unter anderem rivalisierende Milizen, eine schwache Zentralregierung und die zerstörte Infrastruktur stehen einem wirklichen und nachhaltigen Aufschwung und einer Demokratisierung im Weg. Wie steht es um Libyen zwei Monate nach dem Tod Gaddafis? Weiterlesen … »
Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus
Eine Einschätzung
Kürzlich hat Bundesinnenminister Friedrich in Berlin das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR) eröffnet. An zwei verschiedenen Standorten (Köln und Meckenheim bei Bonn) sollen rund 140 Beamte verschiedener Behörden die rechtsextremistische Szene überwachen. Ist mit der Gründung des „GAR“ die unterstellte Blindheit der Behörden gegenüber rechtsextremistischen Straftaten überwunden oder handelt es sich um politischen Aktionismus, mit dem der Minister hauptsächlich dem Vorwurf der Untätigkeit entgehen will? Weiterlesen … »
Auf der Kippe
Afghanistan steht vor einer ungewissen Zukunft
Seit über zehn Jahren führt der Westen, Deutschland eingeschlossen, in Afghanistan Krieg. Auch wenn die Regierungen nicht müde werden, die euphemistisch „Engagement“ genannte Intervention als Erfolg zu verkaufen, ist die Lage vor Ort alles andere als rosig. Nun soll eine Konferenz in Bonn klären, wie es nach dem weitgehenden Abzug der westlichen Truppen 2014 weitergeht. Grund genug also für eine kritische Bestandsaufnahme. Weiterlesen … »
Reif für den Zeitgeist
Zur Occupybewegung
Die »Occupy«-Bewegung entspricht voll und ganz dem »postideologischen« Common Sense großer Teile der Gesellschaft. Kein Wunder also, dass sich die krudesten Sekten und Milieus dort wiederfinden. »Wir möchten ein Forum für alle Bürger schaffen, um offen zu diskutieren, wie wir in Zukunft anders wirtschaften können, damit nicht die Gewinnmaximierung einiger weniger auf Kosten der Allgemeinheit geht. Echte Demokratie zum Wohle aller. Wir sind das Volk und möchten endlich mitreden. Wir möchten friedlich demonstrieren – denn wir wollen einen friedlichen Wandel. Eines unserer Anliegen ist es, ein neues globales Bewusstsein zu schaffen. Ohne Ideologie durch unterschiedliche politische Lager hinweg. Wir sind alle Menschen und wir müssen alle umdenken.« Weiterlesen … »
Verdrängte Wanderer
Migration als globales Problem und Strategien der Auseinandersetzung (Teil II)
Unübersehbar sind die Menschenrechtsverletzungen der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik. Eine Diskussion über alternative Ansätze ist weder in den Mitgliedstaaten noch in einer europäischen Öffentlichkeit erkennbar. Das Problem wird ebenso verdrängt wie die Migranten selber – durch bis weit vor die europäischen Grenzen vorgeschobene Barrieren und Verträge. Dabei berührt diese Politik das Verhältnis zu dem Europa geopolitisch umgebenden Raum ebenso wie das Selbstverständnis des politischen Staatenbundes. Migration nach Europa ist verbunden mit zahlreichen Problemen unserer Gegenwart: Bürgerkriege, Klimawandel, Handelsbeziehungen und dem Gefüge der Staaten in Afrika und Asien. Weiterlesen … »
