Presseschau Drohnen

Robots to the front?

Zur technologischen Aufrüstung
Abschuss einer gelenkten Rakete "Tomahawk"
Abschuss einer gelenkten Rakete "Tomahawk" Bild von UK Ministry of Defence

Götz Neuneck stellt in einem lesenswerten Beitrag die aktuellen technischen Entwicklungen im Militärbereich dar. Dazu zählen Informations- und Aufklärungswesen ebenso wie Kampfroboter zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Damit einher gehen neue Einsatzmöglichkeiten und -konzepte. Aber mit der Zunahme solcher innovativer Systeme wachsen auch die Kosten. Und es stellen sich nicht zuletzt auch ethisch-politische Probleme. Der Autor hält daher fest:

Die Folgen sind verheerend: Es werden enorme Summen für immer komplexere Militärtechnologien ausgegeben, während die internationalen Instrumente zur präventiven und friedlichen Konfliktlösung immer noch wenig entwickelt und erprobt sind. […] Die Nutzung moderner Technologie ist weder ein Garant für geringe Verluste an Menschen und Material, noch können durch sie die entscheidenden politischen Ziele erreicht werden, nämlich Frieden, Stabilität und Rechtsstaatlichkeit.

Krieg gegen die Menschenrechte

Eine Reportage über den Drohnenkrieg der USA
Krieg gegen die Menschenrechte
Bild von Britisches Verteidigungsministerium

In abgelegenen Stammesgebieten von Pakistan und im Jemen, dort wo die Weltöffentlichkeit kaum hinschaut und wenig Zugang hat, führen die USA einen geheimen Drohnenkrieg, dem mindestens 3000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Ein Film von John Kantara befragt Zeugen, Opfer, Anwälte und Fachleute für Menschenrechte nach den Hintergründen. Nur 2 Prozent der Getöteten sind demnach hohe Kader von Al Qaida oder anderer radikaler Organisationen. Ob diese im Einzelnen einen Krieg gegen die USA führen, steht nicht immer fest, denn sie werden ohne Gerichtsbeschluß getötet, ohne Möglichkeit, sich zu verteidigen – die Beweise sind nicht öffentlich. Die Raketenangriffe treffen zumeist Unbeteiligte, Bauern und ihre Kinder werden terrorisiert. Die Attacken aus dem blauen Himmel sind rechtlich nicht gedeckt, so das Urteil zahlreicher Juristen für Völkerrecht. Die Waffen sind auch weniger präzise als dargestellt und basieren zudem oft auf Aussagen von Denunzianten, die gegen Bares ungeliebte Nachbarn loswerden können. Doch neben dem direkten Terror gegen die Zivilbevölkerung wird diese durch die Allgegenwart des Todes und der weithin sichtbaren Drohnen traumatisiert. Weiterlesen … »

Aufrüstung an der Heimatfront

Drohnen mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten?

Der Einsatz von bewaffneten Drohnen in Pakistan oder Afghanistan sorgt kaum noch für Empörung. Nun droht aber auch Ungemach vor der eigenen Haustür: Offenbar erwägen US-Behörden ernsthaft, solche ferngesteuerten Flieger auch im Inlandseinsatz zu bewaffnen. Zwar »nur« mit Gummigeschossen und Tränengas, aber das könnte sich ja später ändern lassen. Dabei fehlen in den USA wie auch in Europa jegliche gesetzlichen Rahmenbedingungen für derartige Einsätze.

Mord in der Grauzone

Drohnen im schmutzigen Krieg
Predator-Drohne der US Air Force
Predator-Drohne der US Air Force Bild von james_gordon_los_angeles

Auf den ersten Blick erscheint es widersprüchlich: Barack Obama, immerhin Friedensnobelpreisträger, hat wie kein Präsident vor ihm den Einsatz von Drohnen forciert. Sie werden aber nicht nur zur Aufklärung verwendet, sondern häufig auch zur gezielten Tötung von tatsächlichen oder vermeintlichen Terroristen, Taliban und anderen Gegnern. Tatsächlich ist diese Entwicklung Ausdruck einer neuen Art der Kriegsführung - mit unabsehbaren Konsequenzen.

Einmal wird so die Hemmschwelle zum Gewalteinsatz drastisch gesenkt, denn eigene Soldaten sind dabei kaum in Gefahr. Das macht es leichter, solche Aktionen innenpolitisch durchzusetzen. Hinzu kommt, dass Transparenz darüber, wer warum umgebracht wird, kaum noch möglich ist. Die parlamentarischen Kontrolleure haben nicht die nötigen Informationen, und viele fragen auch erst gar nicht danach. Rechtlich sind die Tötungen ohnehin fragwürdig. Besonders dann, wenn sie in Ländern stattfinden, die sich überhaupt nicht im Kriegszustand mit den USA befinden, wie aktuell Pakistan oder Jemen. Letztlich entscheiden also Militärs oder Geheimdienstler willkürlich über Leben und Tod von Menschen.

Fliegende Augen, Rechtslage in der Schwebe

Werden Mini-Drohnen das neue Spielzeug der Paparazzi?
Polizei-Drohne in Dresden
Polizei-Drohne in Dresden Bild von shiaky_DD

Einen spaßigen Beitrag zum Sommerloch bietet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nachdem die Sicherheitsbehörden in Deutschland begonnen haben, ihr Überwachungs-Repertoire mit fernsteuerbaren Kleinsthubschraubern – sogenannten Mini-Drohnen – aufzurüsten, fragt Harald Staun, warum die Paparazzi-Fotografen des Boulevards diese Technik noch nicht zur Spionage des Privatlebens Prominenter entdeckt haben. Er vermutet die »technische Rückständigkeit der Redaktionen«, Einsprüche der Buchhaltungsabteilung sowie einschlägige Gerichtsurteile hinter der »Abstinenz«. Zugleich werde die Schnüffelei durch die fliegenden Augen allmählich für die Allgemeinheit erschwinglich, auch wenn die Rechslage bislang in der Schwebe ist.

Momentaufnahmen eines Krieges

Wikileaks veröffentlicht interne Militärreporte über Afghanistan

Wikileaks hat ca. 100.000 interne Dokumente des amerikanischen Militärs in Afghanistan aus den Jahren 2004 bis 2009 veröffentlicht. Erstmals arbeitete das Portal vor der Veröffentlichung mit Medienvertretern – der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel – zusammen, um der umfangreichen Sammlung Herr zu werden und eine Auswertung zu ermöglichen. Kenner des Krieges werden von dem Material nicht überrascht sein – dennoch belegt es Zusammenhänge, die bisher lediglich als offene Geheimnisse galten und nicht verifiziert waren. Für eine breite Öffentlichkeit dagegen werden viele Fakten helfen, den Krieg besser zu verstehen. Weiterlesen … »

High-Tech im Einsatz

Drohnen gehören mittlerweile zum Kriegsalltag
Eine Drohne der neuen Generation <br/>Foto von Swamibu
Eine Drohne der neuen Generation Foto von Swamibu

Sie sind flexibler einsetzbar als Kampfjets, meist auch billiger und können sowohl aufklären als auch Waffen tragen: Die unbemannten Drohnen. Mittlerweile setzt die Bundeswehr nach dem Vorbild der USA verstärkt auf ihre Verwendung, u.a. in Afghanistan. Dabei fordern die Einsätze der technisch hochentwickelten Apparate immer wieder zivile Opfer.

Diese neue Form der Aufrüstung geschieht von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Und das ist zugleich ein gewollter Effekt dieser Waffe. Sie führt selbst bei Verlust nicht zu unangenehmen Fragen, da ja eigene Soldaten nicht gefährdet werden. Das senkt dann jedoch auch die Hemmschwelle für ihre Nutzung.

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