Wege aus der europäischen Krise
Eine Analyse und vier Optionen
Die aktuellen finanzpolitischen Probleme einer ganzen Reihe von Euroländern haben vielfältige Ursachen. Die „Rettungspakete“ in Form von staatlichen Krediten sind aber offensichtlich nicht in der Lage, diese Probleme dauerhaft zu lösen. Stattdessen sind sie nur ein Tropfen auf den heißen Stein und werden aus verschiedenen Gründen weitgehend wirkungslos verpuffen. Was ist in dieser Situation zu tun? Weiterlesen … »
Griechen am Pranger
Wer zahlt am Ende wirklich?
In den letzten Tagen schlugen Berichte hohe Wellen, nach denen Griechenland aus der gemeinsamen europäischen Währung austreten könnte. Das geschieht vor dem Hintergrund einer explodierenden Staatsschuld und einer anhaltenden Rezession in Hellas. 2009 lag das Defizit bei ca. 15 und im vergangenen Jahr bei gut 10 Prozent. Ein Hilfspaket von 110 Mrd. Euro im letzten Jahr hat die Lage nicht stabilisieren können – genausowenig wie drastische Sparmaßnahmen und wie vorraussichtlich auch die geplanten Privatisierungen mit einem Volumen von etwa 50 Mrd. Euro. Weiterlesen … »
Sicherungsverwahrung – Business as usual?
Trotz weitgehender Kritik wird sich für die Betroffenen wenig ändern
Das Bundesverfassungsgericht erklärte in seinem gestrigen Urteil die aktuelle Praxis zur Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig. Das BVG schloss sich damit augenscheinlich den vorangegangenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte an. Von einem grundsätzlichen Umdenken bezüglich der Sicherungsverwahrung kann allerdings nicht gesprochen werden. Weiterlesen … »
Plädoyer für die Rückkehr des Staates
Ein Gastbeitrag von Sebastian Müller
Der Staat scheint ein Auslaufmodell zu sein. Seine Kompetenzen werden geschmälert, öffentliche Leistungen reduziert, seine Schulden steigen. Die Geldaristokratie wird aus ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl entlassen. Die internationalen Konzerne haben sich aus seinem regulativen und interventionistischen Klammergriff befreit. Ausgerechnet die Geburtsländer des modernen Nationalstaates befinden sich in einer tiefen Krise – von den failed states der Dritten Welt ganz zu schweigen. Weiterlesen … »
Katastrophenwalzer
Eine Zwischenbilanz zu den Katastrophen in Japan
Das äußerst starke Beben vor Japans Küste, gefolgt von einem Tsunami und einem beispiellosen nuklearen Unfall, haben die Vorstellungskraft bekannter Katastrophen gesprengt. Eine Wirklichkeit, als habe Roland Emmerich die Regie bei CNN übernommen, bemerkte treffend Patrick Illinger in der Süddeutschen Zeitung 1.
- 1. Komödie in der Hölle, Süddeutsche Zeitung 17.03.2011
Sozialismus oder Barbarei
Der Kronstädter Aufstand als Schlusspunkt der russischen Revolution
Vor 90 Jahren, im Frühjahr 1921, erhoben sich die Matrosen des Marinestützpunkts Kronstadt gegen die Regierung der russischen Kommunisten. Sie, die einstige Speerspitze der Revolution, taten das nicht, um den Sozialismus zu bekämpfen. Ganz im Gegenteil: Sie wollten ihn vor der drohenden Erstickung durch die autoritären Männer um Lenin retten. Ihr Mittel dazu waren basisdemokratisch gewählte Räte, die der Allmacht der kommunistischen Partei entgegengesetzt werden sollten. Weiterlesen … »
Abgang des Zauberlehrlings
Eine Schlussbetrachtung der Causa Guttenberg
Wochenlang spaltete er die Republik: Karl-Theodor zu Guttenberg. Selten wurde so kontrovers und leidenschaftlich diskutiert in diesem Land. Dabei mag der Grund des Ganzen für einen Außenstehenden eher skurril erscheinen: Die Frage, ob er bei der Abfassung seiner Dissertation betrogen hat und wenn ja, ob er deswegen zu Recht seinen Posten räumen musste. Dabei geriet so manches leider aus dem Blick. Weiterlesen … »
