Offenheit statt Hass
Bemerkungen zum 10. Jahrestag von 9/11
Vor einiger Zeit hatte ich ein überaus bezeichnendes Erlebnis. Ich diskutierte mit einem US-Amerikaner über Politik. Übrigens einer, der keineswegs dem Klischee vom ungebildeten Cowboy entsprach, der sein eigenes Land nicht auf der Weltkarte findet. Ganz im Gegenteil. Und, wie es wohl unvermeidlich war, kamen wir auch auf das Thema 11. September 2001 zu sprechen. Sofort war er wie ausgewechselt, gestikulierte wild und war offenbar völlig emotionalisiert. Trotz seiner grundsätzlich keineswegs unkritischen Haltung gegenüber den USA war hier offenbar ein Punkt erreicht, der einen nüchternen Austausch von Argumenten nicht mehr zuließ. Gewiss, nur ein kleines Detail – das aber doch viel aussagt über die Wirkung dieses Ereignisses. Weiterlesen … »
Innenminister Friedrich: 1000 islamistische Terroristen in Deutschland
Eine Beobachtung
Am Sonntag hat Bundesinnenminister Friedrich der BILD sein bereits sechstes Interview in diesem Jahr gegeben. Anlässlich des nahenden 10. Jahrestages der Anschläge vom 11. September 2001 spricht der Minister mit Deutschlands auflagenstärkstem Blatt über den Terrorismus in Deutschland und in der Welt und stellt ein weiteres Mal sein Konzept zur Gefahrenabwehr vor. Anti-Terror-Gesetze, Vorratsdatenspeicherung, Erweiterung der Behördenbefugnisse und erhöhte Wachsamkeit der Bevölkerung: So will der Innenminister dem „abgrundtief Bösen“ trotzen und die „Angriffe mitten ins Herz des Westens“ stoppen. Weiterlesen … »
Lippenbekenntnisse im Sommerloch
Ein Beitrag zur Steuerdebatte
Seit wenigen Wochen findet weltweit eine Steuererhöhungsdebatte statt. Doch diese Debatte hat einen faden Beigeschmack, denn sie wird nicht von der Politik, sondern ausgerechnet von einigen Superreichen geführt. Es liest sich ja rührend, wie Superreiche wie Warren Buffet (Berkshire Hathaway), Luca di Montezemolo (Ferrari) oder Maurice Lévy (Publicis) ihre jeweiligen Regierungen auffordern, Reichtum stärker als bisher zu besteuern. Weiterlesen … »
Europa, endlos in der Krise
Die Eliten sind unfähig zu Reformen
Fast täglich liefern die Nachrichtenticker neue Krisenmeldungen über den Euro: Irland, Portugal, Griechenland, Spanien, Italien, wer ist der nächste Kandidat in der Schuldenfalle? Der »Rettungsschirm« wird stetig »nachgebessert« und »vergrößert«. Doch die Flickschuster Merkel und Sarkozy sind ebenso durchnässt wie ihre Kollegen im Süden Europas. Deren Politik weckt Zweifel an der Fähigkeit der Europäischen Eliten, die Gemeinschaftswährung zu stabilisieren. Vielmehr werden die Schwächen der Europäischen Union sichtbar, strukturelle Probleme zu lösen und grundlegende Reformen anzustoßen. Weiterlesen … »
Auf Spurensuche im Villenviertel
Ein spannendes Buch zu einem wichtigen Thema
Hartz IV, Rütlischule, Altersarmut – die Liste ließe sich beliebig verlängern. Viel wird geredet und geschrieben über die Unterschicht in diesem Land. Da streiten Politiker monatelang über die Frage, ob der Regelsatz für Arbeitslose um fünf Euro steigen soll oder nicht. Und darüber, ob man nun Asylsuchenden lieber Bargeld gibt oder Lebensmittelgutscheine. Aber wie sieht es eigentlich am anderen Ende der sozialen Hierarchie aus? Was machen denn die Millionäre? Wie sehen sie sich, ihren Reichtum und die Gesellschaft? Christian Rickens hat sich seit Jahren mit diesen und ähnlichen Fragen beschäftigt – herausgekommen ist dabei ein Buch: Ganz oben. Wie Deutschlands Millionäre wirklich leben. Weiterlesen … »
Digitaler Aufstand?
Die Möglichkeiten sozialer Netzwerke werden überschätzt, aber auch im Westen wird über Verbote nachgedacht
Ein Gespenst geistert durch die Welt: Soziale Netzwerke, man nennt sie Twitter oder Facebook, seien in der Lage, Aufruhr zu erzeugen und gar Regierungen zu stürzen. Tatsächlich ist die Kommunikation ein Schlüssel bei einem Aufstand gegen das bestehende Regierungssystem: Auf klassische Weise wurde früher zunächst das Telegraphenamt oder der Fernsehsender besetzt. Regierungen versuchen daher, die Kommunikation via soziale Netzwerke einzuschränken. Aber auch im Westen wird ein Verbot von sogenannten Facebook-Parties erwogen, ebenso wie die Einschränkung verschlüsselter Kurznachrichten-Dienste. Weiterlesen … »
Schock-Strategie für Europa
Ein Beitrag zur aktuellen Lage
Was Angela Merkel und Nicolas Sarkozy vorgestern im Élysée-Palast der Öffentlichkeit präsentierten, ist kaum mehr als alter Wein in neuen Schläuchen. Anstatt die Spekulation gegen einzelne Eurostaaten mit der Einführung von Eurobonds zu beenden, wollen Merkel und Sarkozy die deutsche Schuldenbremse in der gesamten Eurozone verfassungsrechtlich verankern und die gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik mit der vielzitierten Wirtschaftsregierung harmonisieren. Was sich Merkel unter einer Wirtschaftsregierung vorstellt, ist jedoch bereits hinlänglich bekannt – die neoliberale Schock-Strategie für Europa. Weiterlesen … »
