Geist aus der Flasche
Zur Sperrung von kino.to
In einem differenziert argumentierenden Artikel beschäftigt sich Jens Berger mit der kürzlichen Sperrung von kino.to durch die Polizei. Diese Plattform für kostenfreies Nutzen von Filmstreams bewegte sich in einer rechtlichen Grauzone. Einerseits war sie lediglich Dienstleister im Vermitteln der Streams, andererseits profitierte sie in erheblichem Maß von systematischen Urheberrechtsverletzungen. Darüber hinaus habe sie mit unseriösen Tricks zum Kauf von eigentlich kostenloser Software animiert. Weiterlesen … »
Zwischenstand
Eine Analyse der Finanzkrise
Das aktuelle Beispiel Griechenlands zeigt, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise noch immer nicht überwunden ist. Helmut Matthes versucht sich an einer vorläufigen Bilanz, in der er nicht nur die Ursachen untersucht, sondern daraus auch konkrete Schlüsse zieht. Vieles davon ist sicher nicht neu. Dennoch kann es hilfreich sein, die bisherige Entwicklung mit dieser informativen Studie noch einmal nachzuvollziehen.
Das Kernproblem sind demnach zwei internationale Ungleichgewichte. Das von Produktion und Konsum führt zu Lohndumping und Exportüberschüssen bei den einen, zu schuldenfinanziertem Verbrauch bei den anderen. Zweitens hat die Ausweitung der Finanzbranche über das notwendige Maß hinaus zu Spekulation und Instabilität geführt. Weiterlesen … »
Handgeld für Diktator
Termes kostet Deutschland jährlich Millionen
Seit Beginn des Afghanistankriegs nutzt die Bundeswehr den usbekischen Luftwaffenstützpunkt Termes als logistische Basis für ihren Einsatz im Nachbarland. Bereits im April wurde bekannt, dass sich der wegen zahlreicher Verstöße gegen Menschenrechte bekannte Diktator Islam Karimow dafür seit 2010 jährlich knapp 16 Millionen Euro kassiert.
Nun will das Verteidigungsministerium plötzlich erkannt haben, dass diese Information vertraulich und »nur für den internen Dienstgebrauch« bestimmt war. Das ist nicht nur fragwürdig, sondern wirft auch ein bezeichnendes Licht auf die deutsch-usbekischen Beziehungen: Offenbar haben militärische Erfordernisse Vorrang vor einer klaren Distanzierung gegenüber einem undemokratischen und brutalen Potentaten.
Demografie nüchtern betrachtet
Von Mythen und Realitäten
Seit Malthus Tagen ist die Demografie ein heiß diskutiertes Thema. Wie und ob die Bevölkerung wächst, wo sie lebt – und nicht zuletzt, was das für Auswirkungen für die Gesellschaft hat. Viele düstere Prophezeihungen erweisen sich aber bei genauerer Betrachtung als unzutreffend, wie Gérard-François Dumont betont. Denn die Weltbevölkerung explodiert keineswegs – vielmehr hat sich das Wachstum seit den 60er-Jahren verlangsamt. Und Durchschnittszahlen verschleiern die völlig verschiedenen Situationen in den einzelnen Ländern. Hinzu kommt die Veränderung durch eine zunehmende Alterung.
Die Migrationsströme sind ebenfalls ein interessanter Punkt. Zahlreiche Länder sind gleich dreifach von ihnen betroffen: Als Auswanderungs-, Durchzugs- und Einwanderungsland. Die meisten dieser Wanderer sind auch keineswegs illegal in ihrer neuen Heimat.
Sparen gegen die Bürger
Proteste in Griechenland weiten sich aus
Die Regierung Papandreou hat eine neue Sparrunde eingeleitet: 78 Mrd. Euro sollen durch Kürzungen bei Sozialleistungen und Gehältern, aber auch durch Privatisierungen zusammenkommen. Das geschieht auch vor dem Hintergrund der internationalen Hilfskredite an Griechenland, die an derartige Einschnitte gekoppelt sind. Innerhalb der Regierungspartei PASOK gibt es erste Abgeordnete, die den Sparkurs nicht mittragen wollen.
Die Bevölkerung formiert sich zunehmend zum Widerstand gegen diese Politik. Interessanterweise haben sich offenbar die Gewerkschaften und die sogenannten »Indignados« nun zusammengeschlossen. Bisher agierten sie weitgehend unkoordiniert. Demonstrationen und Streiks in staatlichen Behörden und Banken sind der sichtbarste Ausdruck dieser Protestwelle. Daneben wird versucht, das Parlamentsgebäude zu blockieren – und es kam auch zu Gewalt zwischen Demonstranten und rechtsradikalen Gruppen.
Imperialismus auf Sparflamme
Die USA sind von der NATO enttäuscht
Unmittelbarer Auslöser des Unmuts war der Libyenkrieg: US-Verteidigungsminister Robert Gates beklagte sich in Brüssel über den mangelnden Willen und die limitierten Fähigkeiten seiner Alliierten, Krieg zu führen. Aber dahinter steckt wohl die Erkenntnis, dass die USA angesichts eines drastischen Haushaltsdefizits einerseits und mehrerer aktueller Kriege andererseits sich nicht mehr als alleiniger Weltpolizist verstehen können. Mit anderen Worten: Die Überbeanspruchung der eigenen Ressourcen verlangt nach einer neuen Lastenverteilung im Bündnis. Florian Rötzer mahnt dagegen einen Politikwechsel an, der statt auf das Militär auf internationale Kooperation setzt.
Viel Geld, wenig Wirkung
Die Hilfen für Afghanistan
Ein aktueller Bericht des US-Senats kommt zu dem Schluss, dass die gewaltigen Hilfsgelder nur selten sinnvoll verwendet werden. Oft sind sie sogar ausgesprochen kontraproduktiv, denn sie fördern Korruption und die Abhängigkeit vom Ausland. Es geht um immerhin 19 Mrd. Dollar seit Beginn des Krieges. Einigen Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich stehen also viele Probleme gegenüber, gerade auch im umkämpften Süden des Landes ist die Lage nach wie vor schlecht.
Die hohen Kosten des Einsatzes könnten nun zu einem schnelleren Rückzug der Truppen führen, wie der Spiegel vermeldet. Demnach sollen große Teile der insgesamt knapp 100.000 US-Soldaten schon vor 2014 zurückgeholt werden. Begründet wird dies auch mit dem Tod Bin Ladens.
