Presseschau Kriege & Konflikte

»Ich halte einen Krieg für unvermeidbar«

Von der Aufrüstung zum Ersten Weltkrieg
"Auf nach Paris"?
"Auf nach Paris"? Bild von drakegoodman

In den Jahren vor dem Ersten Weltkrieg heizten alle europäischen Mächte den Rüstungswettlauf an. Das verursachte einerseits enorme Kosten, andererseits erhöhte es die Kriegsgefahr beträchtlich. Immer mehr verschob sich der Blickwinkel der Entscheidungsträger: Weg von politischen Erwägungen hin zu rein militärstrategischen. Gerd Fesser gibt in der Zeit einige Einblicke in den politischen Prozess, wie er sich in Deutschland vollzog. Dabei verweist er auf mehrere interessante Aspekte, die mit der Aufrüstung einhergingen.

So hatten konservative Kreise im Militär durchaus Vorbehalte gegen die neue Heeresvorlage. Denn eine massive Vergrößerung der Armee würde zwangsläufig dafür sorgen, dass zunehmend bürgerliche Offiziere requiriert werden müssten und damit das Offizierskorps als Domäne der Adligen infrage stellen würden. Zugleich bedeutete das für die Mannschaften, weitaus stärker als bisher städtische Arbeiter einzuberufen. Das sorgte bei manchem Offizier für schlaflose Nächte und malte das Gespenst der Revolution an die Wand. Übrigens nicht ganz zu Unrecht, wie es sich im November 1918 dann zeigen sollte. Aber noch ein anderer Punkt verdient Beachtung: Die Finanzierung des Rüstungsprogramms erfolgte über Vermögenssteuern. Das versetzte die Sozialdemokratie in eine Zwickmühle. Zwar lehnte sie die Aufrüstung traditionell ab, zugleich plädierte sie ebenso anhaltend für eine Besteuerung des Besitzes. In dieser Situation bewilligte sie als größte Fraktion im Reichstag die Steuererhöhungen, lehnte die Heeresvorlage selbst aber ab. Leider behandelt Fesser nicht die Frage, inwiefern diese partielle Einbindung der SPD eine Vorstufe für die spätere Zustimmung zu den Kriegskrediten und generell die Integration der Arbeiterbewegung war.

Kalter Krieg im Kleinformat

Wie die USA fragwürdige Rebellengruppen in Syrien unterstützen

Daß einige Golfstaaten, die Türkei, Großbritannien und die USA das Kaleidoskop der Rebellengruppen im syrischen Bürgerkrieg durch Waffen, Logistik und Ausbildung unterstützen und somit den Bürgerkrieg in eine perspektivlose Länge ziehen, ist längst kein Geheimnis mehr. Das zynische Kalkül, im Namen von Freiheit und Demokratie die Zerstörung eines Landes in Kauf zu nehmen, ist eine Neuauflage des Kalten Krieges im Kleinformat, bei dem verschiedene Mächte um Einfluß in der Region ringen. Thomas Pany beleuchtet auf Telepolis einige Aspekte der Waffenlieferungen durch amerikanische Sicherheitsbehörden.

»Curveball«

Wie ein windiger Informant zum Irakkrieg beitrug

Vor zehn Jahren begann der Angriff einer US-geführten Koalition auf den Irak. Eine wichtige Begründung dafür lieferte ein in Deutschland lebender Exiliraker, der in Geheimdienstkreisen als »Curveball« bekannt war. Ein Curveball ist im Baseball ein extrem schwierig geworfener Ball - und genauso schwierig war der Umgang mit dem Informanten, da es keinerlei Bestätigungen für seine Schilderungen gab. Tatsächlich gab es weder die mobilen Chemiewaffenlabore, noch die Waffenfabrik, in der er gearbeitet haben wollte. Schon im Vorfeld des Irakkrieges warnten sowohl der BND als auch US-Geheimdienstler vor dem Informanten, den sie als sehr unzuverlässig einschätzten. Aber seine Berichte schafften es bis in die berüchtigte Präsentation des Außenministers Powell vor dem UN-Sicherheitsrat. Weil sie die fadenscheinige Begründung für einen gewollten Krieg lieferten.

Frieden durch Abschreckung?

Zu den Atomwaffen im Kalten Krieg - und danach
Atomwaffentest
Atomwaffentest Bild von vaXzine

Der Historiker Eckart Conze - einer breiteren Öffentlichkeit durch seine Mitwirkung an »Das Amt« bekannt geworden - analysiert die Rolle der Atomwaffen im Kalten Krieg. Das häufig formulierte Argument, gerade die extreme Vernichtungskapazität dieser Bomben habe den Frieden gesichert, stellt er dabei in Frage. Denn das setze voraus, dass alle Beteiligten rational handeln, also die Folgen ihrer Entscheidungen abwägen würden. Das sei zwar damals so gewesen, ist aber keineswegs selbstverständlich. Gerade heute, in einer zunehmend unübersichtlicher werdenden Welt, könne davon immer weniger ausgegangen werden.  Hinzu komme, dass der Kalte Krieg immer ein äußerst prekärer Frieden war: Die zahlreichen, schweren Krisen zeigten das. Hinzu komme noch die enorme wirtschaftliche Belastung durch die massive Aufrüstung. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass es mehrfach gerade auch in der BRD starke Friedensbewegungen gab, die sich mit ihren Anliegen aber nicht durchsetzen konnten.

Kommentar

Sicher hat Conze Recht mit seiner Betonung, dass der Kalte Krieg, gerade im Rückblick, stabiler scheine, als er war. Und ja: Die Kosten der Rüstung allein richteten schon extreme Schäden an, ohne dass die Bomben überhaupt eingesetzt wurden. Das bedeutet aber zugleich, dass irgendwer von dieser Aufrüstung auch enorm profitierte: Sei es die westliche Industrie oder das sowjetische Pendant eines bürokratischen Apparats. Vor allem aber sieht Conze heute die Gefahr vor allem in Regimes wie Iran oder in einem möglichen Nuklearterrorismus begründet. Das wäre noch zu hinterfragen. Denn Fakt ist: Der bis heute einzige Einsatz von Atomwaffen im Krieg wurde von der Regierung eines demokratischen westlichen Landes angeordnet. Und umgekehrt: Warum geht er davon aus, dass die Regierung in Teheran nicht rational handelt? Man muss die Ziele dieses Regimes ja nicht teilen oder verteidigen - aber es wäre kaum seit über 30 Jahren an der Macht, wenn es sich irrational verhalten hätte. Vielmehr zeigen viele Fälle aus der jüngeren Vergangenheit ja gerade, dass es rational agiert. Und dazu gehört unter Umständen auch der Wille, Atomwaffen zu besitzen. Im Übrigen war bis dato noch keine Terrorgruppe in der Lage, sich Atomwaffen zu beschaffen oder gar einzusetzen. 

Die enteignete Revolution

Was ist aus dem arabischen Frühling geworden?
Protestdemo gegen die Reformverschleppung. Tahrirplatz Kairo, am 8. Juli 2011
Protestdemo gegen die Reformverschleppung. Tahrirplatz Kairo, am 8. Juli 2011 Bild von mmoneib

Werner Pirker analysiert den Stand der Dinge in den arabischen Ländern: Wohin haben sich die Revolutionen entwickelt, und warum? Besonderes Augenmerk richtet er dabei auf die Politik des Westens. Dieser habe dem Wandel anfangs eher skeptisch gegenübergestanden, da die jahrzehntelang erprobte Kooperation mit den autoritären Eliten in Gefahr geriet. Später habe man sich stattdessen darauf verlegt, die Neuordnung zumindest nachhaltig zu beeinflussen.

Als entscheidenden Wendepunkt sieht Pirker den Fall Bahrain: Eine Volksbewegung wurde hier von den reaktionären Golfdynastien brutal unterdrückt. Und die USA, die eng mit dem Regime zusammenarbeiteten, auch wegen der großen Militärbasis vor Ort, schauten zu. In Libyen dann nahm man mittels direkter Militärintervention massiv Einfluss, ähnliches steht in Syrien bevor. Von zentraler Bedeutung ist schließlich Ägypten als bevölkerungsreichstes Land der Region. Hier erstickte erst die westlich unterstützte Armee die Volksbewegung, dann übernahm die Organisation der Muslimbrüder die Macht. Deren Charakter erscheint zwiespältig: »Sie hat zwei Gesichter, das eine ist der Demokratie zugewandt, das andere der Oligarchie.« Es bleibt jedenfalls vorerst offen, ob die Umwälzungen schon beendet sind oder es einen neuen revolutionären Schub geben wird.

Kawumm für die Heimatfront

Ein Comicalbum über den Afghanistankrieg

Arne Jysch hat eine vielbeachtete Comic-Geschichte über die Bundeswehr in Afghanistan geschrieben und gezeichnet. Unterstützt wurde er dabei nicht zuletzt auch von der Armee selbst. Michael Schulze von Glaßer hat das Werk nun eingehend analysiert. Dabei kommt er zu einem durchaus differenzierten Fazit: Es gebe mehrfach Kritik an dem Einsatz, geäußert von einzelnen Protagonisten der Story. Dennoch reproduziere Jysch auch fragwürdige Stereotype - beispielsweise von den idealistischen deutschen Soldaten oder den fanatischen Taliban. Zugleich prangert der Autor auch die Ignoranz der Heimat gegenüber der Truppe an. Schulze von Glaßers abschließendes Urteil:

Für die Armee ist „Wave and Smile“ ein Glücksfall: auch wenn die Militärführung in dem Comic nicht gut wegkommt und Kritik an der Bürokratie in der Armee geübt wird, war Arne Jyschs Buch ein medialer Werbe-Coup der Bundeswehr. Nahezu alle großen deutschen Medien haben sehr positiv über die Veröffentlichung und damit auch über den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch berichtet – damit unterstützt „Wave and Smile“ die Bundeswehr bei der Bekämpfung des „freundlichen Desinteresses“ ihnen und ihrem Einsatz gegenüber.

Die syrische Tragödie

Der Bürgerkrieg hat viele Ebenen, doch keine Partei setzt auf Verhandlungen

Der Bürgerkrieg in Syrien steigert sich zu einer Orgie der Gewalt, die sich fortlaufend zuspitzt. In dieser Propagandaschlacht haben nicht alle Medien ein gutes Bild vermittelt, umso mehr lohnt die Erwähnung der Ausnahmen. Eine ausgewogene Berichterstattung findet sich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. So berichtete Rainer Hermann im Juni, wie die Rebellen zum damaligen Zeitpunkt im Zentrum des Landes ein Viereck unter ihrer Kontrolle hielten – mittlerweile haben sie ihren Radius von dort erweitert. Der Korrespondent zweifelte aufgrund von Augenzeugenberichten die Darstellung an, nach der Regierungstruppen in dieser Region für das Massaker von Houla verantwortlich seien. Vielmehr entstand der Eindruck, dass Teile der Rebellen in dieser Region gewalttätig gegen Minderheiten und unbewaffnete Sympathisanten der Regierung vorgehen. Unter den Aufständischen sollen sich auch radikale Salafisten mit Nähe zu Al-Qaida befinden. Weiterlesen … »

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