Presseschau Kriegspropaganda

Türkische Märchenstunde

Deutsche Bundesregierung schickt Truppen aufgrund von Propaganda
Kriegsnebel
Kriegsnebel Bild von Hovic

Als »Nebel des Krieges« wird der Schleier aus Lügen bezeichnet, der jeden Krieg umgibt wie Pulverdampf die Kanonen. Durch das Internet sind wir nicht zwangsläufig besser informiert, die Desinformation erreicht uns aber schneller. Steven Geyer und Frank Nordhausen hinterfragen in der Frankfurter Rundschau zwei Propagandalügen des Syrienkrieges. Aufgrund des vorgeblichen Abschußes eines türkischen Flugzeuges entsandte die Bundesregierung Patriot-Raketen in die Türkei. Doch nicht nur blieb umstritten, ob der Absturz auf syrischem Hoheitsgebiet begann. Vielmehr konnten »keine Spuren von Raketenbeschuss am Wrack des veralteten F4-Phantom-Jets« nachgewiesen werden. Auch beim jüngsten Attentat im türkischen Reyhanli nahe der syrischen Grenze stellen sich Fragen: So soll der türkische Geheimdienst MIT Warnungen ignoriert haben. Wie dem auch sei: Die deutschen Medien geben in der Mehrzahl ein schlechtes Bild im syrischen Bürgerkrieg ab, indem sie die Hintergründe ausblenden und sich vor den Karren einer Kriegspartei oder den Interessen der Regionalmächte spannen lassen.

»Curveball«

Wie ein windiger Informant zum Irakkrieg beitrug

Vor zehn Jahren begann der Angriff einer US-geführten Koalition auf den Irak. Eine wichtige Begründung dafür lieferte ein in Deutschland lebender Exiliraker, der in Geheimdienstkreisen als »Curveball« bekannt war. Ein Curveball ist im Baseball ein extrem schwierig geworfener Ball - und genauso schwierig war der Umgang mit dem Informanten, da es keinerlei Bestätigungen für seine Schilderungen gab. Tatsächlich gab es weder die mobilen Chemiewaffenlabore, noch die Waffenfabrik, in der er gearbeitet haben wollte. Schon im Vorfeld des Irakkrieges warnten sowohl der BND als auch US-Geheimdienstler vor dem Informanten, den sie als sehr unzuverlässig einschätzten. Aber seine Berichte schafften es bis in die berüchtigte Präsentation des Außenministers Powell vor dem UN-Sicherheitsrat. Weil sie die fadenscheinige Begründung für einen gewollten Krieg lieferten.

Märchenstunde

Die deutsche Beihilfe zur Rechtfertigung des Irakkriegs

Viel ist darüber geschrieben worden, wie die amerikanische Regierung versuchte, den Irakkrieg mit vorgeblichen Belegen für Massenvernichtungswaffen zu rechtfertigen: ein Lehrbuch über Betrug durch Regierungen. Doch auch die deutsche Regierung unter Schröder, die sich öffentlich von dem Krieg distanzierte, hat hinter den Kulissen an den Märchen mitgestrickt. Bereits im März 2008 stellte der Spiegel dar, wie der Bundesnachrichtendienst einem Exiliraker in der Rolle des Lügenbarons Informationen abkaufte, welche den Amerikanern als zentraler Beleg für ein verdecktes Waffenprogramm diente. Dabei haben weder der BND noch die Amerikaner die Quelle überprüft, frei nach dem Motto: Wer suchet, der findet. Die ARD hat nun eine Sendung über den Fall ausgestrahlt, die den Zusammenhang nochmals darstellt. Bislang mußte sich niemand im Sicherheitsapparat für die Kriegslügen verantworten. Vielmehr zahlte der BND dem irakischen Informanten weiterhin ein Schweigegeld. Erst vor kurzem wurde das »Arbeitsverhältnis« beendet. Weiterlesen … »

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