Reform wozu?
Zur Zukunft der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht vor einer großen Reform, so viel ist klar. Weniger klar scheint jedoch, was eigentlich die Aufgabe dieser Armee ist: Landesverteidigung, internationales Krisenmanagement - oder doch nur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen? Erhard Crome zweifelt an dem Nutzen dieser Truppe für ein Land, das doch nur von Freunden umzingelt ist.
Michael Haid meint, notwendiges Sparen sei nur vorgeschoben angesichts nahezu unveränderter Budgetmittel. Die Abschaffung der Wehrpflicht und andere strukturelle Reformen dienten letztlich nur dazu, die Armee tauglicher für Auslandseinsätze zu machen. Selbst der Minister zu Guttenberg sieht das offenbar ähnlich, wenn auch in anderen Worten:
Die Strukturen der Bundeswehr und auch ihr Auftrag legen Veränderungen nahe. Dabei spielen die knappen Finanzen auch eine wesentliche Rolle, aber der eigentliche Impuls für Reformen besteht nach wie vor in den außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen.
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Die ratlosen Schwenks der ISAF
Die Gründe für das Scheitern des Westens in Afghanistan
Einmal mehr berichtet der immer wieder brilliante Marc Thörner vom Hindukusch. In seiner Reportage Irrlichtern am Hindukusch wird durch viele Stimmen eine scharfe Kritik an der Politik des Westens deutlich. Wurde erst der Aufbau einer vollständigen Demokratie nach westlichem Vorbild angestrebt, schwenkte man nun auf die »niedrigste Messlatte« um, wie der durch Wahlfälschung unterlegene Präsidentschaftkandidat Abdullah Abdullah kritisiert. Damit seien all die Kräfte ge- und enttäuscht worden, die trotz widriger Umstände an den Aufbau einer Demokratie glaubten.
Statt dessen setzt der Westen auf einen korrupten Präsidenten, und viel mehr noch auf eine zerstrittene Clique ehemaliger Mudschaheddin, die sich allzu oft durch blanke Korruption und krasse Meschenrechtsverletzungen auszeichnen. Das hat die Bevölkerung von den fremden Truppen völlig entfremdet.
Die Revolution hat noch nicht gesiegt
Die Rolle der ägyptischen Armee - gestern und heute
Auch Tage nach dem Ende von Mubaraks Herrschaft ist noch immer nicht klar, wie es jetzt in Ägypten weitergeht. Max Böhnel fragt sich, ob es nun wirklich zu einem Politikwechsel kommt. Denn der neue Machthaber ist eigentlich auch der alte: die Armee. Einerseits ist sie seit langem ein Staat im Staate mit vielfältigen Verbindungen, auch in die USA. Zugleich war sie auch stets eng mit dem noch immer steinreichen Mubarak - einem Exoffizier - verbandelt. Zahlreiche Vermögenswerte und lukrative Posten in eigenen Firmen sichern den Offizieren eine privilegierte Stellung.
All das gilt insbesondere für den neuen Führer des Militärrates, den bisherigen Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi, wie Matthias Gebauer schreibt: Weiterlesen … »
Die Schraube zurückdrehen
Die alten Eliten in Ägypten geben sich noch nicht geschlagen
Der Erfolg des Volksaufstandes in Ägypten ist keineswegs gesichert: Hinter den Kulissen positionieren sich die unterschiedlichen Fraktionen des alten Regimes. Bereits am vergangenen Donnerstag analysierte Jens Berger auf seinem Blog die Interessen der »Autokraten«, »Plutokraten« und »Technokraten«. Matthias Gebauer im Spiegel. Weiterlesen … »
Neuer Staat oder neuer Krieg?
Die Abstimmung über die Unabhängigkeit des Südsudan könnte in einen neuen Krieg münden
Am 9. Januar wird über die Unabhängigkeit des Südsudan abgestimmt. Dieser Termin geht zurück auf den Friedensschluß von 2005, der den Krieg zwischen der Zentralregierung in Khartoum und der Rebellenarmee SPLA beendete. Es besteht kaum Zweifel daran, daß eine Mehrheit für die Abspaltung stimmt. Umso unklarer ist jedoch, ob ein solcher Prozess friedlich ablaufen wird. Zwar versichert Sudans Staatspräsident Omar al-Bashir jedes Ergebnis anzuerkennen, doch der Treck der Millionen vor dem Bürgerkrieg geflohenen Südsudanesen in ihre Heimat hat längst begonnen: Diese sind weniger von der Hoffnung auf ein besseres Leben geleitet als vielmehr von der Angst vor Übergriffen. Gravierender ist, daß der Grenzverlauf und die Verteilung der Öleinnahmen nicht geklärt sind. Sowohl der Süden als auch der Norden sind von Einnahmen aus dem mehrheitlich im Süden lagernden Vorräten abhängig. Weiterlesen … »
Der Krieg, den es nicht gibt
Die Bedrohung durch Cyberkrieg wird aufgebauscht
Der amerikanische Journalist Seymour Hersh hat sich im New Yorker dem Cyberkrieg in den USA gewidmet: Durch das Hacken von militärischer und ziviler Infrastruktur sollen Systeme des militärischen, ökonomischen und politischen Gegners lahmgelegt werden. Doch in der Berichterstattung werde kaum zwischen Spionage und Kriegsführung unterschieden. Militär und Sicherheitsorgane wie die federführende NSA (Nationale Sicherheitsagentur) haben durchaus ein Interesse, diese Grenzen zu verwischen. Durch übertriebene Bedrohungsszenarien lassen sich aufgeblasene Budgets rechtfertigen: Dieser soll für Cyber-Sicherheit bei etwa 13 Milliarden Dollar liegen – ein Cyber-militärischer Komplex ist im Entstehen. Das Aufbauschen von Bedrohungsszenarien hat im amerikanischen Militär eine lange Tradition. Weiterlesen … »
Ruhm und Ehre
Die neue Auszeichnung »Einsatzmedaille der Bundeswehr Gefecht« steht für ein neues Selbstbewußtsein
Ende November wurden erstmals 4 aktive und 2 gefallene Soldaten mit der sogenannten Gefechtsmedaille ausgezeichnet. Sie wurde dafür verliehen, dass sie »mit außergewöhnlichem Mut und unter Inkaufnahme höchster Risiken für ihr Leben herausragend tapfer gehandelt haben«. Damit wurden erstmals seit dem 2. Weltkrieg wieder Auszeichnungen für aktive Kampfhandlungen verliehen. Im Interview mit tagesschau.de beschreibt der Militärhistoriker Detlef Bald die damit verbundene zunehmende Militarisierung der Bundeswehr:
Daran sieht man, dass sich in dieser Frage sehr konservative militärische Vorstellungen durchsetzen und eine neue Ausrichtung für die Einsätze der Bundeswehr doch angedacht wird.
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