Medium ARD Weltspiegel

In der Gewaltspirale

Eine Ende des syrischen Bürgerkriegs ist nicht absehbar
In der Gewaltspirale
Bild von quantestorie

Seit einem Jahr brodelt der innere Konflikt in Syrien: Die Auseinandersetzungen sind längst zu einem Bürgerkrieg angewachsen, doch zugleich tobt eine Propagandaschlacht. Eine klare Bewertung ist daher schwierig. Die Opposition teilt sich in den Syrischen Nationalrat in Istanbul, der von verschiedenen Staaten unterstützt wird, und dem Nationalen Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel, der in Syrien einen Wandel im Dialog mit der Regierung anstrebt. Während die Mehrheit der deutschen Medien die Sichtweise vertritt, daß die massive Gewalt der syrischen Regierung gegen die Proteste mit allen Mitteln gestoppt werden soll, gibt es auch gegenläufige Stimmen. So betonte Karin Leukefeld im Interview die widerstrebenden Stimmen der syrischen Opposition; Jürgen Todenhöfer wies dagegen auf die breite Unterstützung der Regierung in Teilen der Bevölkerung neben deren Gegnern hin und fordert ein differenzierteres Bild. Sowohl Todenhöfer als auch Leukefeld stehen mit ihrer Sichtweise in der Kritik als Unterstützer der Assad-Regierung. Weiterlesen … »

Durch das Sieb der Nachrichtensperre

Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Syrien

Larissa Bender beklagt im Amnesty Journal systematische Menschenrechtsverletzungen durch die syrische Regierung bei der Bekämpfung der Unruhen:

Meist geht die Armee nach dem gleichen Muster vor: Die Stadt wird zunächst umstellt, Strom, Wasser und Kommunikationsnetze werden gekappt, dann werden Heckenschützen postiert und die Häuser nach tatsächlichen oder vermeintlichen Aktivisten durchsucht.

Sie beruft sich dabei auf Interviews in einem Amnesty-Bericht, der 88 Todesfälle in Haft durch Folter feststellt. Somit ist die Darstellung der syrischen Regierung nicht haltbar, daß die mittlerweile tausenden Toten aus einer Art Notwehr gegen ihrerseits gewalttätige Regimegegner resultieren, da eine derart hohe Zahl an Menschen in Gewahrsam starben. Weiterlesen … »

Kampf um die Zukunft

Militär und Opposition ringen um den Fortgang der Revolution in Ägypten
Kundgebung auf dem Tahrir-Platz Anfang Juli
Kundgebung auf dem Tahrir-Platz Anfang Juli Bild von mmoneib

Der Kampf um die Zukunft des Landes dauert in Ägypten an. Viele, die für ein Ende des Mubarak-Regimes gekämpft haben, trauen dem Militärrat und der Übergangsregierung nicht über den Weg; sie fürchten um die Revolution. So wurden bislang kaum Vertreter des alten Systems für ihre Taten verurteilt, die Prozesse werden häufig verschoben. Daher wird der symbolische Tahrir-Platz wieder besetzt gehalten, immer wieder kommt es zu schweren Auseinandersetzungen. Das ägyptische Militär kontrolliert große Teile der Volkswirtschaft, so daß in Frage gestellt wird, ob es sich mit einer dienenden Rolle im neuen Staat zufrieden geben wird.

Umstritten ist auch der Termin für Wahlen im September, da die Zeit nicht ausreicht, um die zahlreichen Gruppierungen der politischen Bewegung in wahlfähige Parteien und Bündnisse zu verwandeln. Die Wahlen dürften nicht unwesentlich über die zukünftige Struktur des Landes entscheiden.

Akuter Notstand und tiefere Ursachen

Nur wenige Medien beschäftigen sich mit den Gründen der aktuellen Ernährungskrise in Ostafrika

Die Ernährungskrise im Osten Afrikas wird zum Hungertod zahlreicher Menschen führen. Aus Sicht einiger Kommentatoren wäre die Katastrophe vermeidbar gewesen. Denn die angespannte Lage ist längst bekannt. Neben der seit Jahren andauernden Trockenheit haben politische Gründe die Situation verursacht: In Somalia herrscht immer noch Bürgerkrieg, der Norden Kenias dagegen wird von der Regierung vernachlässigt und somit die Probleme faktisch den Hilfsorganisationen überlassen. Zugleich sind die Preise für Nahrungsmittel auf dem Weltmarkt auf einem Allzeit-Hoch, in erster Linie verursacht durch Spekulation. Gerade in Krisenzeiten sind die betroffenen Länder aber vom Import der Grundnahrungsmittel abhängig. Die Geberländer der Welternährungsorganisation FAO haben dagegen aufgrund der Finanzkrise ihre Hilfe heruntergefahren. Zu all dem kommen die Auswirkungen des Klimawandels. Nur wenige Beiträge in den Medien beschäftigen sich mit der Ursachenforschung, wie Peter Schreiber im Weltspiegel. Simon Elliott weist dagegen im Guardian auf ein Frühwarnsystem hin, das durchaus funktioniere. Doch obwohl die Situation bekannt war, werde auf internationaler Ebene erst bei einem akuten Notstand reagiert. Weiterlesen … »

Neuer Staat oder neuer Krieg?

Die Abstimmung über die Unabhängigkeit des Südsudan könnte in einen neuen Krieg münden
Die Rückkehr von Flüchtlingen aus dem Norden dauert mitunter Wochen <br/>Foto von sidelife
Die Rückkehr von Flüchtlingen aus dem Norden dauert mitunter Wochen Foto von sidelife

Am 9. Januar wird über die Unabhängigkeit des Südsudan abgestimmt. Dieser Termin geht zurück auf den Friedensschluß von 2005, der den Krieg zwischen der Zentralregierung in Khartoum und der Rebellenarmee SPLA beendete. Es besteht kaum Zweifel daran, daß eine Mehrheit für die Abspaltung stimmt. Umso unklarer ist jedoch, ob ein solcher Prozess friedlich ablaufen wird. Zwar versichert Sudans Staatspräsident Omar al-Bashir jedes Ergebnis anzuerkennen, doch der Treck der Millionen vor dem Bürgerkrieg geflohenen Südsudanesen in ihre Heimat hat längst begonnen: Diese sind weniger von der Hoffnung auf ein besseres Leben geleitet als vielmehr von der Angst vor Übergriffen. Gravierender ist, daß der Grenzverlauf und die Verteilung der Öleinnahmen nicht geklärt sind. Sowohl der Süden als auch der Norden sind von Einnahmen aus dem mehrheitlich im Süden lagernden Vorräten abhängig. Weiterlesen … »

Schwere Hypothek

Wie der Den Haager Prozess gegen Charles Taylor in Liberia gesehen wird
Straßenszene in Liberia <br/>Foto von tweefur
Straßenszene in Liberia Foto von tweefur

Das Land Liberia geht auf die Idee zurück, die Nachkommen von afrikanischen Sklaven in den USA wieder in Afrika anzusiedeln und einen eigenen Staat zu errichten. Wenig erstaunlich führte dies zu Konflikten mit der lokalen Bevölkerung und Jahrzehnten der Instabilität und des Bürgerkriegs. Einer der Figuren, die in dem grausamen Bürgerkrieg von 1990 bis 2003 besonders auffiel, war der liberianische Präsident Charles Taylor. Dabei ist sein Einfluß auf den Krieg im benachbarten Sierra Leone, finanziert durch so genannte Blutdiamanten, unvergessen. Für die dort begangenen Verbrechen steht er in Den Haag vor Gericht, doch eine Verurteilung ist keineswegs ausgemacht, da die Beweisführung schwierig ist. Peter Schreiber berichtet aus Monrovia, wie das Verfahren in Liberia aufgenommen wird. Kritisiert wird u.a. die einseitige Fokussierung auf den Krieg in Sierra Leone. Taylor hat dort noch immer viele Anhänger.

Das Zepter weiterreichen

Die Verlässlichkeit des ägyptischen Regimes sichert auch der nächsten Generation das Überleben
Proteste gegen Mubaraks Sohn Gamal <br/>Foto von Wild_atHeart
Proteste gegen Mubaraks Sohn Gamal Foto von Wild_atHeart

Wenn Ende November in Ägypten die Unterhauswahlen und 10 Monate später die Präsidentenwahlen stattfinden, sind überraschende Meldungen über etwaige Veränderungen nicht zu erwarten. Dennoch scheint die nun fast 30 Jahre andauernde Regentschaft des altersschwachen Präsidenten Husni Mubarak zu Ende zu gehen. Sein Sohn ist bereit, das Amt in bester dynastischer Tradition zu ererben.

Zwar stand mit Mohammed el-Baradei ein Oppositionskandidat bereit, der in der Lage war, die verschiedenen Opppositionsparteien zu verbinden. Doch gab er mittlerweile bekannt, auf seine Kandidatur zu verzichten. Die immer wieder vorgebrachten Anschuldigungen und die zu erwartenden Repressionen, waren augenscheinlich ausreichend. Weiterlesen … »

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