Medium Zeitungen

Gut vernetzt

Hintergrundinformationen zu „Politically Incorrect“ und der „Neuen Rechten“

Das Blog Politically Incorrect (PI) gilt als Zentralorgan  rechtspopulistischer »Islamkritiker«. Die populärsten Thesen der Autoren des Blogs sind wohl jene von der angeblichen »Islamisierung« Europas  durch eine allmähliche kulturelle Unterwanderung des Westens, der auf diese  Bedrohung nur mit falschem »Appeasement« zu reagieren wisse. So wird auf PI offen gegen Muslime und »Gutmenschen« polemisiert und vor der  Einführung islamischen Rechts in Europa gewarnt - laut den Betreibern des Blogs, vor allem dem Kölner Sportlehrer und PI-Kopf Stefan Herre, aber immer innerhalb der Grenzen, die das Grundgesetz der freien Meinungsäußerung setzt. Die Kommentare, die sich auf der Seite finden, sprechen jedoch eine andere Sprache. Dort sind rassistische und volksverhetzende Äußerungen eher  die Regel als die Ausnahme. Weiterlesen … »

Dauersubventionen als Strukturhilfe?

Die Billigflughäfen sind in der Krise
Verfehlte Verkehrspolitik?
Verfehlte Verkehrspolitik? Bild von tuuux

Ursprünglich gingen sie meist aus aufgegebenen Militärflugplätzen hervor, die nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr benötigt wurden. Seither wurden sie von den betreffenden Landesregierungen mit Subventionen im jeweils zwei- bis dreistelligen Millionenbereich zu zivilen Flughäfen umgebaut. Unter anderem wegen der neuen Ticketsteuer von 8 Euro strichen die Billiggesellschaften wie Ryanair aber viele Flugverbindungen.

Doch auch vorher schon konnte kaum einer der Dorfflughäfen Gewinne erwirtschaften. Begründet wurde die Dauersubventionierung mit erhofften wirtschaftlichen Impulsen für die strukturschwachen Regionen. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass aus umwelt- und verkehrspolitischer Sicht viele Kleinflughäfen fragwürdig sind. Schon allein deshalb, weil sie sich oft gegenseitig Konkurrenz machen – oder, weil sie nur wegen der Subventionen überhaupt Billigflüge ermöglichen.

»Wir lassen nicht locker«

Der Bildungsstreik in Chile
"Für eine gute Bildung": Protest in Santiago
"Für eine gute Bildung": Protest in Santiago

Es ist die größte soziale Bewegung in dem südamerikanischen Land seit dem Ende der Pinochet-Diktatur. Die Universitäten und zahlreiche Schulen sind seit Monaten besetzt, regelmäßig ziehen Demonstranten durch die Hauptstadt Santiago. Schüler, Lehrer und Studenten fordern umfassende Reformen.

Unter der Diktatur verwandelte sich Chile zu einem Musterland des Neoliberalismus, unter anderem wurden große Teile des Bildungswesens privatisiert. Direkte Folge dieser Politik sind die teuersten Hochschulen der Welt – wer keines der seltenen Stipendien ergattert, muss horrende Gebühren bezahlen. Dennoch ist die Ausstattung der Institutionen oft schlecht und veraltet.

Ursprung der Staatsschulden

Eine kleine Geschichte des öffentlichen Kredits

Seit Jahrhunderten leihen sich Staaten Geld, um ihre Ausgaben bestreiten zu können. Dafür zahlen sie ihren oder fremden Bürgern Zinsen. Doch wo und wann ist dieses heute so selbstverständliche System eigentlich entstanden? Wolfgang Uchatius wirft einen Blick zurück. Genauer: in das 14. Jahrhundert in Italien. Auch damals gab es nicht nur Staatsanleihen, sondern auch schon Staatsbankrotte. Ein nicht sehr tiefgründiger, aber dennoch lesenswerter Beitrag in der Zeit.

Ein gut gehütetes Tabu

Auch Männer werden in Bürgerkriegen zu Vergewaltigungsopfern

Die Vergewaltigung von Angehörigen der Gegenseite war und ist ein häufig angewendetes Mittel der psychologischen Kriegsführung, aktuell vor allem in Bürgerkriegen auf dem afrikanischen Kontinent. Oft wird von Frauen berichtet, die grausam von Soldaten misshandelt und zum Geschlechtsverkehr gezwungen wurden. Die Folgen sind körperliche Verletzungen, bleibende Schäden und jahrelange Traumata. Weiterlesen … »

Gleichung mit vielen Unbekannten

Die neuen Machthaber in Libyen

Noch immer ist weitgehend unklar, wer die neuen Machthaber eigentlich sind und für welche politischen Ideen sie stehen. Im Wesentlichen kann man drei Gruppen ausmachen: Die westlich orientierten ehemaligen Exilanten, die alten Weggefährten Gaddafis, die rechtzeitig abgesprungen sind. Und, als dritte im Bunde, die Islamisten, die auch schon höhere Posten bekleiden.

Dem Übergangsrat geht es aktuell offenbar darum, möglichst viele Strömungen zu integrieren, um weitere Konflikte zu vermeiden. Fraglich ist allerdings, wie lange diese Politik Erfolg haben wird. Über die zukünftige Ordnung in Libyen ist bis dato jedenfalls noch kaum etwas entschieden.

Zögern im Krisensumpf

Japan kommt nicht voran

Seit Jahren drücken Rekordschulden, das Land stagniert wirtschaftlich. Und dann kamen noch ein Tsunami und die Katastrophe von Fukushima dazu. Gerade jetzt zeigt sich aber immer mehr, dass die vor zwei Jahren mit vielen Vorschusslorbeeren angetretene Demokratische Partei die Hoffnungen ihrer Wähler kaum erfüllen wird.

Sie gab im Zusammenhang mit Fukushima ein überaus klägliches Bild ab; sie bekommt die Staatsschulden nicht in den Griff, zumal Steuererhöhungen zu Lasten der Geringverdiener erfolgen. Diese und andere Probleme führten nun zu dem überfälligen Rücktritt des bisherigen DPJ-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Naoto Kan. Doch auch sein Nachfolger kann nicht wirklich überzeugen: Yoshihiko Noda ist alles andere als beliebt im Volk und außerdem fehlt ihm der innerparteiliche Rückhalt, um die anstehenden wichtigen Entscheidungen auch durchsetzen zu können. Keine guten Aussichten für den Inselstaat.

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