Presseschau Staatsbankrott

Köpfen, Enteignen, Ignorieren

Staatsbankrotte in der Geschichte

Angesichts der aktuellen Aufregung um einen drohenden Staatsbankrott Griechenlands wirft das Schweizer Fernsehen einen Blick zurück. Früher waren solche Insolvenzen keineswegs eine Seltenheit, ganz im Gegenteil. Seit dem Jahr 1800 ging beispielsweise Spanien schon 13 Mal pleite, Frankreich immerhin 8 Mal. Der wichtigste Grund dafür waren die ausgedehnten und entsprechend kostspieligen Kriege.

Wegen der extremen Risiken waren seinerzeit auch die Zinsen exorbitant hoch. Es handelte sich also um eine schlichte Wette, meint der Wirtschaftshistoriker Harold James – die Frage war lediglich: wiegen die Zinsen bis zum nächsten Bankrott den dann abzuschreibenden Kredit auf? Dabei waren die Staaten im schlimmsten Fall wenig zimperlich: Gläubiger in Frankreich wurden wegen Wucher zum Tode verurteilt, Heinrich VIII. enteignete kurzerhand die katholische Kirche und Argentinien verhandelte danach einfach nicht mehr mit seinen Geldgebern. Weiterlesen … »

Ursprung der Staatsschulden

Eine kleine Geschichte des öffentlichen Kredits

Seit Jahrhunderten leihen sich Staaten Geld, um ihre Ausgaben bestreiten zu können. Dafür zahlen sie ihren oder fremden Bürgern Zinsen. Doch wo und wann ist dieses heute so selbstverständliche System eigentlich entstanden? Wolfgang Uchatius wirft einen Blick zurück. Genauer: in das 14. Jahrhundert in Italien. Auch damals gab es nicht nur Staatsanleihen, sondern auch schon Staatsbankrotte. Ein nicht sehr tiefgründiger, aber dennoch lesenswerter Beitrag in der Zeit.

Das europäische Dominospiel

Irland vor dem Staatsbankrott
 <br/>Bild von Davichi
Bild von Davichi

Der irische Ökonom Morgan Kelly sieht Irland vor dem Staatsbankrott, über kurz oder lang werde der Staat an den von den Banken übernommenen Risiken pleitegehen. Europa wolle an kleinen Staaten wie Irland zeigen, daß diese aus eigener Kraft aus der Krise kommen, um für das ungleich größere Spanien ein Beispiel zu geben. Denn auch dort verbergen die Banken noch Verluste aus dem geplatzten Immobilienboom. Ein langwieriger Staatsbankrott werde Irland aber in eine Staatskrise führen. Die bessere Alternative sei, wenn der Staat sich von den Garantien für irische Banken löst. Europa kann es sich nämlich nicht leisten, diese pleitegehen zu lassen, um eine Panik zu vermeiden. Aber die irische Regierung orientiere sich dafür zu stark an Europa und lasse sich lieber aufs Schafott legen.

Schuldknechtschaft

Wer zahlt die Entschuldung Griechenlands?

Griechenland kann seine Schulden nicht bezahlen – daran bestehen kaum noch Zweifel. Eine Umschuldung ist also notwendig, die Gläubiger müssen auf einen Teil ihrer Schulden verzichten. Doch das »wie« birgt Sprengstoff in sich, schreibt Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Wird die Entschuldung nämlich nach hinten geschoben, sind die Banken und Versicherer teils aus dem Schneider, da bereits IWF und EZB eingesprungen sind.

Damit setzt die europäische Politik die massive Subventionierung des heimischen Finanzsektors durch Steuergelder fort, die bereits während der Finanz- und Bankenkrise begonnen hat.

Daneben sorgt der Druck auf den griechischen Staat, neue Einnahmen zu erzielen, für günstige Privatisierungen von Staatsunternehmen. Somit zahle der Steuerzahler das Gros der griechischen Finanzkrise, die private Wirtschaft profitiert teilweise noch davon.

Leere Taschen

Griechenland hat Schwierigkeiten, seinen Haushalt zu konsolidieren
Protest in Athen im Dezember 2008 <br/>Foto von Sotiris Farmakidis, Flickr
Protest in Athen im Dezember 2008 Foto von Sotiris Farmakidis, Flickr

Die Le Monde diplomatique schreibt über die Finanzmisere des Staatshaushaltes in Griechenland. Die Finanzkrise habe die strukturellen Probleme nicht erzeugt, sondern erst sichtbar gemacht. Steuerhinterziehung sei gerade bei reicheren Griechen ein Volkssport, der für die Staatskasse bedrohliche Ausmaße annehme. Diese haben von den Förderungen der EU gut gelebt, ohne sie zu investieren. Die Europäische Union zwinge nun den Staat gerade in der Krise zu Haushaltskonsolidierungen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Kreditwürdigkeit des Landes herabgestuft wurde, was die Kreditaufnahme zudem verteuere.

Wachsendes Risiko

Drohen bald Staatsbankrotte?

Wegen einbrechenden Steuereinnahmen und gleichzeitigen voluminösen Konjunkturprogrammen wachsen die staatlichen Schulden weltweit. Und damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass einzelne Länder ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen können. Das gilt besonders für die ohnehin instabilen Ökonomien Süd- und Osteuropas. Für die Politik stellt sich damit die Frage, ob darauf mit harten Sparrunden oder Steuererhöhungen reagiert werden soll.

Lettland vorm Staatsbankrott

Die Weltwirtschaftskrise stürzt Staat und Menschen in Armut
Riga <br/>Foto von Desmond Kavanagh
Riga Foto von Desmond Kavanagh

Lettland ist nach einem auf Kredit basierenden Boom einer der von der Weltwirtschaftskrise am härtesten betroffenden Länder. Die Wirtschaftsleistung brach laut Frankfurter Rundschau um 20 Prozent ein. Der Staat steht vorm Staatsbankrot und wird von den Kreditgeber wie dem IWF zum Sparen gezwungen, und kürzte die Gehälter um 35 Prozent. Ieva Rucevska und Philippe Rekacewicz schauten sich für die Le Monde Diplomatique in Rezekne, einem Ort nahe der russischen Grenze um und beobachten, wie die Menschen mit der Situation in einer der ärmsten Städte Europas umgehen. Weiterlesen … »

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