High-Tech im Einsatz
Drohnen gehören mittlerweile zum Kriegsalltag
Sie sind flexibler einsetzbar als Kampfjets, meist auch billiger und können sowohl aufklären als auch Waffen tragen: Die unbemannten Drohnen. Mittlerweile setzt die Bundeswehr nach dem Vorbild der USA verstärkt auf ihre Verwendung, u.a. in Afghanistan. Dabei fordern die Einsätze der technisch hochentwickelten Apparate immer wieder zivile Opfer.
Diese neue Form der Aufrüstung geschieht von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Und das ist zugleich ein gewollter Effekt dieser Waffe. Sie führt selbst bei Verlust nicht zu unangenehmen Fragen, da ja eigene Soldaten nicht gefährdet werden. Das senkt dann jedoch auch die Hemmschwelle für ihre Nutzung.
Eingesteckt und eingesackt
Das Aufsichtsdilemma beim Einsturz des Kölner Stadtarchivs und die Gründe für Korruption
Die Sendung Monitor verdeutlicht die Gründe für den Skandal um den Einsturz des Kölner Stadtarchivs. Denn die Bauaufsicht wurde dem Bauherrn übertragen: den privatisierten Kölner Verkehrsbetrieben. Einen tieferen Einblick in den Hintergrund von Korruption bietet ein Radiobeitrag von SWR2 Wissen. Gerade in privatisierten Staatsbetrieben verhielten sich die Staatsangestellten wie Manager und fühlten sich ebenso frei in ihren Entscheidungen. Mangelnde Transparenz erleichtere das Geben und Nehmen – unter bestimmten Summen werde gar nicht erst kontrolliert.
Kontinuitäten
Die unaufgearbeitete braune Vergangenheit des Bundesnachrichtendienstes
Der Bundesnachrichtendienst veröffentlichte jüngst Dokumente über Nazikader in seinen Reihen. Der Dienst hat sich in den 60er Jahren von Mitarbeitern getrennt, die nachweislich an Verbrechen beteiligt waren. Allerdings habe der BND eine umfangreiche Aufarbeitung seiner Vergangenheit bisher vermieden, so Peter Carstens in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Er schreibt ein Portrait eines BND-Mitarbeiters, der seit 1963 die interne Ermittlungsgruppe mit dem Decknamen »Organisationseinheit 85« leitete. Weiterlesen … »
Die Diktatorenschule
Das Auswärtige Amt kollaboriert mit Diktatoren und schult deren Militär
Die militärische Ausbildungshilfe Deutschlands gerät weiter in die Kritik – denn sie wird Diktatoren von Staaten gewährt, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgefallen sind. Dabei hat die Bundesrepublik unter dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier EU-Sanktionen gegen Usbekistan unterlaufen, wie der Zentralasienkorrespondent der taz, Marcus Bensmann, auf der Seite der Ruhrbarone herausfand. Denn die Bundeswehr bildete Soldaten des zentralasiatischen Landes aus, nachdem die EU-Kommission dies aufgrund des Massakers von Andijon 2005 mit über 1000 Toten verboten hatte.
Ebenso wurde der Diktator des westafrikanischen Guinea, Moussa Dadis Camara, von der Bundeswehr zum Kompaniechef ausgebildet; er ließ im vergangenen Jahr eine Demonstration niederschießen – 150 Menschen starben. Mehrere seiner Minister wurden ebenfalls von der Bundeswehr geschult; dennoch wurde das Programm laut MDR Fakt fortgesetzt. Weiterlesen … »
Der brave Soldat Niebel
Dirk Niebels aggressives Auftreten provoziert Kritik
Der Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel verspielt durch sein aggressives Auftreten seine Handlungsspielräume, meint Hans Monath im Tagesspiegel. Dabei könne er durchaus mit Fingerspitzengefühl auftreten. Die Einschätzung, der Minister beherrsche auch andere Töne und verfolge zudem erwähnenswerte Projekte, teilt auch Steven Geyer in der Frankfurter Rundschau. Er verdeutlicht allerdings auch die Gründe für die scharfe Kritik über Parteigrenzen hinweg. Klarer wird die Politik im Ministerium von der taz kritisiert, während die Süddeutsche Zeitung über den geplanten Umbau der Vorfeldorganisationen berichtet.
Adel verpflichtet
Ein ironischer Blick auf die Kundus-Affäre
Wer eine knappe Stunde für den deutschen Verteidigungsminister übrig hat, sollte sich den mit spitzer Ironie vorgetragenen Bericht von h2 Kultur nicht entgehen lassen. Denn das Verhältnis von Militär und Politik in der bundesrepublikanischen Geschichte wird anschaulich erklärt. Jürgen Rose sowie ein gewisser Kurt Tucholsky analysieren den Behördenapparat sowie das Charakterbild des jungen Adligen. Indes der Spiegel peu a peu pikante Details über die Gruppe 85 publiziert, welche die politische Kultur des Verteidigungsministeriums in ein fragwürdiges Licht rücken.
Unendlich viel Energie
Die Klage gegen den Teilchenbeschleuniger CERN
Amüsiert betrachtet Ralf Bönt in der taz die Klage gegen den Teilchenbeschleuniger CERN vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Klägerin befürchtete, daß das Projekt schwarze Löcher erzeugen könne, durch welche die Welt verschwinde. Dafür sei jedoch unendlich viel Energie notwendig.
Unendlich viel Energie wenden lediglich die Antragsteller der Forschungsinstitute und deren PR-Abteilungen auf, um ihre Projekte bei Politikern und Öffentlichkeit so populär wie möglich zu machen.
