Medium Rundfunk

Verwirrspiel

Die Festnahme eines mutmaßlichen Wikileaks-Informanten wird zum Spionageroman
Wikileaks-Sprecher Julian Assange bei der Präsentation des Bagdad-Videos
Wikileaks-Sprecher Julian Assange bei der Präsentation des Bagdad-Videos

Die investigative Netzplattform Wikileaks glänzte in den vergangenen Monaten mit der Veröffentlichung mehrerer streng geheimer amerikanischer Dokumente und Videoaufnahmen. Laut zahlreichen Medienberichten ist nun ein im Irak stationierter Nachrichtendienstanalyst mit dem Vorwurf festgenommen worden, einen Teil des Materials an Wikileaks versendet zu haben: Dazu zählt ein Band, das die Tötung mehrerer Zivilisten durch amerikanische Hubschrauberpiloten 2007 in Bagdad zeigt. Der 22 Jahre junge Computerspezialist Bradley Manning wird in Kuwait festgehalten. Er habe sich via Internet dem bekannten Hacker Adrian Lamo offenbart; dieser gab jedoch die Informationen an das Kriminalamt der amerikanischen Armee (CID) weiter. Daraufhin soll Manning bereits am 26.5. festgenommen worden sein. Weiterlesen … »

Drinnen und draußen

Die Bilderberg-Konferenz und andere informelle Machtnetzwerke

Die Bilderberg-Konferenz, bei der sich seit 1954 Menschen von Einfluß aus Wirtschaft und Politik treffen, ist aufgrund ihrer traditionellen Geheimniskrämerei eine Quelle der Inspiration für die Phantasie von Verschwörungstheoretikern. Doch darin wird die Bedeutung einer einzelnen Konferenz hochstilisiert und informelle Machtnetzwerke geraten eher zum Mythos als in den Fokus einer kritischen Öffentlichkeit. Neben Bilderberg gibt es eine Vielzahl anderer privat organisierter Konferenzen und Ideenschmieden, in denen die Grenze von privaten Interessen, Politik und Wirtschaft verschwimmen. Deutschlandfunk Hintergrund befragt dazu verschiedene Wissenschaftler. Sie betonen, daß durch eine solche Nähe eine Kontrolle der Finanzeliten erschwert würde. Aber auch die Medien würden sich durch Einladungen vereinnahmen lassen, ohne ihrer Aufgabe, darüber zu berichten, gerecht zu werden.

Sprung in die Vergangenheit

Die Wahlen in Ungarn zeichnen die politische Landkarte Ostmitteleuropas neu
Die paramilitärische Ungarische Garde (Magyar Gárda) bedroht Roma und Juden
Die paramilitärische Ungarische Garde (Magyar Gárda) bedroht Roma und Juden

Europa ignoriert, wie Ungarns neue Regierung nationalistische Brandstiftung betreibt, meint Susanne Scholl in den Salzburger Nachrichten. Das Land hatte bei den jüngsten Wahlen den größten Rechtsruck in Europa erfahren: Die rechtspopulistische Fidesz von Viktor Orban erhielt eine Zweidrittelmehrheit, mit der sie die Verfassung ändern kann, daneben erhielt die rechtsextreme Jobbikpartei 12% der Stimmen. Die neue Fidesz-Regierung erließ ein Gesetz, welches den ungarischen Minderheiten in den Nachbarländern die ungarische Staatsbürgerschaft ermöglicht; daraufhin erließ das slowakische Parlament ein Gesetz, welches ihre Staatsbürger in diesem Fall ausbürgert. Weiterlesen … »

Fatales Prisenkommando

Der Zwischenfall auf der Mavi Marmara gerät zur Propagandaschlacht
"Waffenfunde" an Bord der Mavi Marmara   <br/>Foto von des <a href="http://www.flickr.com/photos/israel-mfa/sets/72157624179998488/">israelischen Außenministeriums</a>
"Waffenfunde" an Bord der Mavi Marmara Foto von des israelischen Außenministeriums

Die Politik der israelischen Regierung, die Hamas durch Blockade des Gaza-Streifens unter Druck zu setzen, führt das Land immer tiefer in die internationale Isolation 1. Die Regierung beharrt nach dem Angriff auf einen Schiffskonvoi mit Hilfsmitteln für den Gazastreifen auf ihr Recht zum präventiven Handeln. Der Angriff mit mindestens neun Toten fand jedoch in internationalen Gewässern statt und stellt offenbar einen Verstoß gegen internationales Völkerrecht da.

  • 1. Internationale Pressestimmen finden sich in der Deutschlandfunk Presseschau vom 1., 2., und 3. Juni; eine weitere findet sich bei Presseurope

»Wir haben erlebt die Tatsache …«

Horst Köhler im Kampfeinsatz gegen die deutsche Grammatik und die Regeln der Diplomatie
Köhler mit El Presidente Felipe Calderón <br/>Foto von der mexikanischen Bundesregierung
Köhler mit El Presidente Felipe Calderón Foto von der mexikanischen Bundesregierung

Einmal mehr beweist Horst Köhler sein Talent für unfreiwillige Komik – ein Präsident, der offen ausspricht, was die Menschen auf der Straße denken. Nach Konsultationen im Ausland und einem Zwischenstopp in Afghanistan schwebt er über den Dingen: über der deutschen Grammatik ebenso wie über den Gepflogenheiten der Diplomatie. Offen redet er in einem Interview mit dem Deutschlandfunk über den tieferen Sinn der deutschen Auslandseinsätze:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.

Mythen der Krise

Der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann kritisiert die Erklärungsmuster der Krise
Strandhäuser auf Long Island: "Das heißt, es hat zwar Gewinner gegeben bei den gesamten oberen 10 Prozent der Bevölkerung, wirkliche Gewinner sind aber nur das oberste Prozent und besonders das oberste Promille der US-Bevölkerung." <br/>Foto von mairob
Strandhäuser auf Long Island: "Das heißt, es hat zwar Gewinner gegeben bei den gesamten oberen 10 Prozent der Bevölkerung, wirkliche Gewinner sind aber nur das oberste Prozent und besonders das oberste Promille der US-Bevölkerung." Foto von mairob

Die Gier der Manager ist schuld. Das System ist schuld. Diese Erklärungsmuster kritisiert der Elitenforscher Michael Hartmann, denn sie werden als unabänderliche Konstanten betrachtet, gegen die wenig getan werden kann, denn Gier ist etwas menschliches. In Wirklichkeit kann der Weg in die Krise nachvollzogen werden, da dieser von Interessen geleitet sei: Weiterlesen … »

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