Ein Plädoyer für den Sozialstaat
Eine Rede von Albrecht Müller
In prägnanter Form hat der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, die Geschichte des deutschen Sozialstaats in den letzten Jahren nachgezeichnet. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Fragen: Wer profitierte von seinem Abbau? Mit welchen Argumenten wurde er begründet? Müller zeigt auf, wie ganz konkrete Interessen hinter dieser Politik stehen, und wie das mit geschickten Methoden verschleiert wurde. Nicht zuletzt kommt er aber auch darauf zu sprechen, was dem entgegenzustellen wäre. Seine Thesen sind dabei keineswegs neu. Es lohnt sich aber dennoch eine Lektüre dieses Textes, weil er pointiert ein Phänomen zusammenfasst, das uns alle betrifft.
Mythen der Krise
Der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann kritisiert die Erklärungsmuster der Krise
Die Gier der Manager ist schuld. Das System ist schuld. Diese Erklärungsmuster kritisiert der Elitenforscher Michael Hartmann, denn sie werden als unabänderliche Konstanten betrachtet, gegen die wenig getan werden kann, denn Gier ist etwas menschliches. In Wirklichkeit kann der Weg in die Krise nachvollzogen werden, da dieser von Interessen geleitet sei: Weiterlesen … »
Katerstimmung im Urlaubsparadies
Spanien steht ein harter Sparkurs bevor
Unter dem Druck der EU-Kommission will die Regierung Zapatero weitgehende Reformen durchsetzen, um den Staatshaushalt zu sanieren. Neben Rentenkürzungen bedeutet das eine Erhöhung der Verbrauchssteuern. Dadurch würden die strukturellen Belastungen des Landes, etwa ein weit überdimensionierter Bausektor, vor allem von den ohnehin durch die massive Arbeitslosigkeit betroffenen Arbeitnehmern getragen werden.
Krise an der Weichsel
Polen hat zunehmende Probleme
Die Arbeitslosigkeit im Land steigt vor allem in den strukturschwachen östlichen Provinzen; gleichzeitig erweist sich das in Teilen kapitalgedeckte Rentensystem als wenig verlässlich. Um diese Herausforderungen in den Griff zu bekommen, müssten die Steuern insbesondere der Wohlhabenden und der Unternehmen in den Sonderwirtschaftszonen angehoben werden. Doch die regierende neoliberale PO von Donald Tusk will genau das möglichst vermeiden.
Teurer Kreisverkehr
Eine Kritik an der privaten Altervorsorge
In der privaten Altersvorsorge wird das Geld direkt oder indirekt beim Staat angelegt, meint Ulrike Herrmann in der Le Monde Diplomatique. Dieser Kreisverkehr - die Steuerzahler würden die Steuern für Staatsanleihen bezahlen, bei denen sie gleichzeitig ihr Geld für die Altervorsorge-Fonds anlegen - nütze nur der Versicherungswirtschaft. Darüber hinaus sei die Kapitalschwemme verantwortlich für immer neue Crash an den Finanzmärkten: Diese Geldschwemme lade ein zur Spekulation, da sie nicht mehr sinnvoll angelegt werden könne.
