Heute hüh, morgen hott
Das Opeldesaster zwischen Wahlkampf und Co-Management
Bei Telepolis schreibt Peter Nowak über das Gezerre um die Zukunft des Autobauers. Dabei gerät die Bundesregierung in die Kritik, die sich vor allem für ihren Wahlkampf interessiert habe und sich dabei mit unverbindlichen Versprechungen abspeisen ließ. Aber auch die Gewerkschaft IG Metall bzw. der Opel-Betriebsrat scheinen sich mit allzu lokalem Blick eher als Co-Manager denn als Kämpfer für die Arbeitsplätze engagiert zu haben. In ähnlicher Weise kommentiert das die junge Welt. Der Standortpoker werde nun von GM fortgesetzt; fraglich ist noch, ob die Gewerkschaften dieses Spiel mitspielen werden.
Neue Konzepte gefragt
Die Plädoyers des Joseph Stiglitz für eine andere Krisenpolitik
Bekannte Wirtschaftwissenschaftler und -journalisten wie Joseph Stiglitz, Paul Krugman und in Deutschland Lucas Zeise kritisieren unablässlich das Krisenmanagement der Regierungen in der Weltwirtschaftkrise und weisen auf alternative Konzepte hin. Stiglitz plädiert in der Le Monde diplomatique für einen Bankenrettungsplan, der auf Verstaatlichung basiert. Bereits im September analysierte er in der Monatzeitung die Wirtschaftskrise. Weiterlesen … »
Drohungen und Geheimabkommen
Die Spannungen im Norden Südamerikas nehmen zu
Das geheime Stationierungsabkommen für amerikanische Basen in Kolumbien stößt bei den südamerikanischen Nachbarstaaten auf Empörung und wenig Gegenliebe. Ralf Streck schreibt auf Telepolis, daß dieses Abkommen gegen die kolumbianische Verfassung verstoße und ein wesentlicher Grund für das Wettrüsten in der Region sei. Das vorgebliche Ziel der Bekämpfung des Drogenhandels stehe hinter dem Ziel der stategischen Kontrolle der lokalen Energieressourcen zurück.
Kleiner werdende Spielräume
Ein Resümee über Obamas erstes Präsidentschaftsjahr
Albert Scharenberg überblickt das erste Jahr der Präsidentschaft Obamas und dessen Probleme sich politisch durchzusetzen. Einerseits verprelle er sein Kernklientel durch zögerliche Politik und Kompromißbereitschaft gegenüber der Republikanern bis zur Verwässerung seiner Gesundheitsreform. Andererseits erschwere die amerikanische Gewaltenteilung umfangreiche Reformen progressiver Kräfte durch die starke Repräsentation kleinerer und meist konservativer Staaten. Dabei wird allerdings auch der schwelende Kulturkampf der USA ausgetragen.
Die Handlungsspielräume des vermeintlich „mächtigsten Menschen der Welt“ sind also massiv eingeschränkt – durch die politische Verfassung wie durch mächtige Konzerninteressen.
Kontinuität in der Krise
Parallelen von 1929 und heute
Es existieren eine ganze Reihe von ökonomischen Indikatoren, die sich in der Weltwirtschaftskrise von 1929ff und heute ähnlich entwickeln. Das gilt beispielsweise für den Welthandel und die Börsenkurse. Ohne deshalb auch Unterschiede wie die gänzlich andere Konjunkturpolitik zu übersehen, mag ein solcher Vergleich doch dazu beitragen, die jetzige Krise nicht zu unterschätzen. Darüber hinaus zeigt ein Blick in die Geschichte auch, dass Krisen keineswegs nur »Unfälle« oder vermeidbare Fehlentwicklungen sind - sie gehören zum Kapitalismus wie Geld und Lohnarbeit.
Wetterwarnung vor Kopenhagen
Skeptische Stimmen vor der UN-Klimakonferenz
Die Erwartungen vor dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen sind gedämpft, schreibt die taz. Ein Grund sei die Skepsis, ob die USA ein Klimagesetz verabschieden. Jeffrey Sachs sieht in der Financial Times Deutschland einen Hinderungsgrund in der 2/3-Mehrheit, die in den USA ein völkerrechtlicher Vetrag im Senat erhalten müsse. Deutschlandfunk Hintergrund schaute sich die öffentliche Diskussion in den USA genauer an. Einen kleinen Überblick zu den Positionen zu Kopenhagen gibt das wenig unabhängige Informationsportal euractiv, ein Medienspiegel zur Vorkonferenz in Bangkok und ein Dossier zu Kopenhagen findet sich auf den Seiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Vielzitiert ist der Kopenhagen-Klimabericht des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung.
Ein bleibendes Erbe
Über den Umgang mit dem Atommüll
Der deutsch-französische Sender Arte erstellte eine umfangreiche Dokumentation über die Archilleverse der Nuklearenergie, der Entsorgung des Atommülls. Dazu recherchierte das Reporterteam auf dem amerkanischen Versuchsgelände Hanford am Columbiafluß, dem russischen Standort Majak und der französichen Aufbereitungsanlage in La Hague. An all diesen Orten kommt es zu starken Kontiminationen, die Mensch und Umwelt belasten. Die Reportage verdeutlicht, daß die Behauptung von Nuklearkonzernen, ein Großteil des Atommülls könne wiederaufbereitet werden, nicht der Wahrheit entspricht.
