Ein Plädoyer für den Sozialstaat
In prägnanter Form hat der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, die Geschichte des deutschen Sozialstaats in den letzten Jahren nachgezeichnet. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Fragen: Wer profitierte von seinem Abbau? Mit welchen Argumenten wurde er begründet? Müller zeigt auf, wie ganz konkrete Interessen hinter dieser Politik stehen, und wie das mit geschickten Methoden verschleiert wurde. Nicht zuletzt kommt er aber auch darauf zu sprechen, was dem entgegenzustellen wäre. Seine Thesen sind dabei keineswegs neu. Es lohnt sich aber dennoch eine Lektüre dieses Textes, weil er pointiert ein Phänomen zusammenfasst, das uns alle betrifft.
Stütze der Freiheit?
Mit seiner Rede vor der Führungsakademie der Bundeswehr hat Bundespräsident Joachim Gauck viel Widerspruch ausgelöst. Er attestierte darin der Truppe, eine Stütze der Freiheit und Menschenwürde zu sein - hierzulande, aber auch im Ausland. Gauck betonte die demokratische Ausrichtung der aktuellen Armee und ihre Rolle als »Friedensmotor«. Dem setzte er zugleich die unseligen Militärtraditionen der deutschen Geschichte entgegen. Durchaus originell sah er diese vor allem verkörpert in der NVA: Einer Armee also, die im Gegensatz zur Bundeswehr nie an einem Krieg teilgenommen hat. Weiterlesen … »
Stratege im Verteidigungsministerium
Dass es zu Guttenberg versteht, mit den Medien umzugehen, ist schon länger jedem Beobachter klar. Gerade anhand der aktuellen Vorwürfe um seine offenbar in weiten Teilen plagiierte Dissertation kann man seine Medienstrategie sehr gut dokumentieren. Albrecht Müller hat sie analysiert und einige wichtige Punkte herausgearbeitet: Der Täter wird zum Opfer von Presse und politischen Neidern stilisiert, gleichzeitig räumt er »menschliche Fehler« ein und entpolitisiert den Skandal. Letztlich gehe es auch darum, Zeit zu gewinnen und so das Thema aus dem öffentlichen Bewusstsein zu bringen. Mit dabei hilft übrigens die Bild, zum Beispiel hier.
Auch bei Spiegel Online findet sich eine in Teilen ähnliche Analyse. Hier wird zudem auf die Salami-Taktik verwiesen und die massive Unterstützung aus der Union. Denn angesichts der anstehenden Wahlen könnten sich Partei und Regierung keinen solchen Rücktritt leisten. Weiterlesen … »