Presseschau Menschenrechte

Auf der Flucht vor den Menschenrechten

Berichte zu der Situation an Europas Grenzen
Bootsmigrant auf Fuerteventura 2006 <br/>Foto von noborder network
Bootsmigrant auf Fuerteventura 2006 Foto von noborder network

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20.6. sind einige Bericht über die europäische Grenzpolitik erschienen. Die Le Monde diplomatique zeigt ein Panorama über Methoden der Flüchtlingspolitik. Durch Abkommen mit Staaten wie Libyen und Marokko werden Menschenrechte mißachtet und zugleich die Verantwortung ausgelagert. Aber auch weiter entfernte Staaten wie Senegal werden ermuntert, ihre Grenzen zu schließen. Telepolis schaut sich dagegen die innereuropäische Flüchtlingspolitik an. Durch die Drittstaatenregelung können Asylsuchende nur in den »Grenzstaaten« Europas Schutz beantragen: In Griechenland gibt es jedoch de facto kein Asylrecht; Rückführungen dorthin sind ausgesetzt, da ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aussteht. Die Tagesschau beschäftigt sich mit der fragwürdigen Abschiebepolitik Italiens nach Libyen, das beschuldigt wird, diese in der Wüste ohne Versorgung auszusetzen.

Schattenwelt

Zur Lage der Menschenrechte

Der Jahresbericht von Amnesty International erinnert daran, daß die Achtung der Menschenrechte in unserer Welt weiterhin eher die Ausnahme denn die Regel darstellt. In 111 Staaten gebe es Folter und Mißhandlungen. Besonders herausgehoben wurden Afghanistan und Sri Lanka. Auf dem Inselstaat starben im Bürgerkrieg zuletzt bis zu 20.000 Menschen, ohne daß dies zu größeren Protesten führte. Aber auch Länder wie Deutschland achteten die Menschenrechte nicht, wenn sie in Folterstaaten abschieben und sich dabei auf diplomatische Zusicherungen der Regierungen verließen.

Der UNO-Sonderberichterstatter Manfred Nowak hat zudem ein Dossier zu Geheimgefängnissen (»Secret Detention«) verfasst, die unter dem Mantel der Terrorismusbekämpfung eingericht wurden. Solche Gefängnisse gebe es in 66 Staaten der UNO. Rußland und Pakistan haben laut taz vergeblich versucht, den Bericht von der Seite des Sonderberichterstatters entfernen zu lassen.

Knallharte Selektion

Afrikanische Fußballtalente in Europa

Auf oft abenteuerliche Weise kommen Tausende junger Afrikaner nach Europa, um hier eine Karriere als Profifußballer zu beginnen. Doch für die meisten bleibt es ein Traum. Statt lukrativer Verträge wartet auf sie eine prekäre Existenz; verdienen können allenfalls unseriöse Spielervermittler an dieser modernen Form des Menschenhandels.

Sie stehen dabei unter einem gewaltigen Druck. Denn ihre Familien haben sich meist hoch verschuldet, um Tickets und Gebühren zu bezahlen. Geichzeitig bekommen die Talente oft nur eine Chance. Wenn sie sich beispielsweise verletzen, sind sie meist völlig auf sich allein gestellt.

»Das schlimmste Gefängnis der Welt«

Griechische Behörden internieren Kinder ohne Papiere
Aus dem Film: im Lager Pagani <br/>Foto von noborderlesvos
Aus dem Film: im Lager Pagani Foto von noborderlesvos

Roland Kirbach berichtet in einer Reportage, erschienen im Zeit Dossier, über den Umgang der griechischen Behörden mit Migranten auf der Insel Lesbos. Kinder und Jugendliche ohne Papiere, viele von ihnen aus Afghanistan, die ihre Familien auf der Flucht verloren haben, werden nördlich der Stadt Mitilini unter unrechtmäßigen Umständen gefangen gehalten. Aktivisten schmuggelten im vergangenen Sommer eine Kamera in das Lager, das nicht einmal Anwälte betreten dürfen, um die Zustände zu dokumentieren.

Das ist das schlimmste Gefängnis der Welt. Bitte helft uns!

Der Küstenschutz, so der Autor, würde Boote mit Jugendlichen auf dem Meer abfangen und diese aus dem eigenen Hoheitsgebiet heraus schleppen und dann beschädigen. Dies würde, sollten diese Beschreibungen stimmen, Mordversuchen durch die Behörden gleichkommen. Weiterlesen … »

Das Recht zu Atmen

Ein Schwerpunkt der Bundeszentrale für politsche Bildung zu Menschenrechten
Migranten auf dem Weg nach Europa in Seenot <br/>Foto von noborder network
Migranten auf dem Weg nach Europa in Seenot Foto von noborder network

Die Bundeszentrale für politsche Bildung hat dem Thema Menschenrechte einen umfangreichen Schwerpunkt gewidmet. Das Dossier spannt einen Bogen von den theoretischen und historischen Grundlagen über eine Debatte zu den unterschiedlichen Wertvorstellungen von Menschenrechten zu aktuellen Themen wie der Menschenrechtslage in Afrika, Lateinamerika, Rußland und China oder homophoben Diskriminierung in der Popkultur. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Migration nach und die Politik von Europa geworfen und der Frage, ob dabei die Flüchtlings- und Menschenrechtskonventionen eingehalten werden.

Rechtlose Migranten

Italien und Malta behandeln Bootsflüchtlinge aus Afrika ohne Rücksicht
Bootsflüchtlinge vor Lampedusa 2008 <br/>Foto von noborder network
Bootsflüchtlinge vor Lampedusa 2008 Foto von noborder network

Die Lage für Bootsflüchtlinge und -migranten, die von Afrika nach Europa gelangen wollen ist katastrophal. Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordung, in Seenot geratene werden vom Küstenschutz im Stich gelassen, wie eine Reportage auf Deutschlandfunk Hintergrund berichtet. Die Situation habe sich nochmals verschlechtert, seitdem der italienische Ministerpräsident Berlusconi ein Rückführungsabkommen mit Muammar al-Gaddafi unterzeichnet habe, mit dem er auch sonst Geschäfte im Mediensektor betreibe. Libyen jedoch falle durch Menschenrechtsverletzungen auf.

Ein fast vergessenes Verbrechen

»Schatten über dem Kongo« von Adam Hochschild

Es gibt viele historische Ereignisse, die einfach vergessen werden. Bei kaum einem dieser Ereignisse ist das so schwer zu verstehen (und zu ertragen) wie bei dem Genozid an der Bevölkerung des Kongobeckens zwischen 1888 und 1908.  Es ist eines der Verdienste von Adam Hochschilds Dokumentation "Schatten über dem Kongo", durch akribische Quellenarbeit und Recherche an dieser Situation etwas geändert zu haben. Ein wichtiges, wertvolles und trauriges Buch.

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