Land ohne Ruhe
Haiti nach dem Erdbeben
Der kleine Staat Haiti war bis zu dem verheerenden Erdbeben aus dem Bewußtsein der Weltöffentlichkeit trotz seiner Misere und seiner Armut verschwunden. Das hat sich nun schlagartig geändert. Der Tagesspiegel und die taz berichten von den Folgen des Erdbebens, welche das ohnehin geplagte Land zerstörte. Die Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen hat eine beeindruckende Bilderserie zur Verfügung gestellt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung blickt zurück auf die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Jean-Bertrand Aristide, welcher den Notstand gern nutzen würde, um wieder einzureisen. Der ARD Weltspiegel berichtet über die Rolle der USA als Hilfsmacht.
Mauern des Schweigens
Das Urteil des Bundesgerichtshofs erinnert an die strukturellen Probleme von Verfahren gegen Polizeibeamte
Der Bundesgerichtshof kassierte jüngst den Freispruch für den Beamten der Polizeiwache, in der vor fünf Jahren Oury Jalloh unter merkwürdigen Umständen verbrannte. Zuvor war der Richter am Landgericht bereits durch die Mauer des Schweigens der beteiligten Beamten brüskiert. Die taz und die Süddeutsche Zeitung berichten über den Fall, bezweifeln aber den Erfolg einer erneuten Vehandlung. Das ARD-Magazin Monitor setzt sich mit dem strukturellen Problem auseinander: Die Straflosigkeit bei Straftaten durch Polizisten. Diese sei im Korpsgeist begründet und darin, daß Polizeibeamte, die gegen Polizeibeamte ermitteln, nicht unvoreingenommen seien. Eine Lösung wäre eine unabhängige Untersuchungskommission.
Public Private Partnership
Blackwater diente der CIA als verlängerter Arm
Die amerikanische Zeitschrift Vanity Fair hat mit einer Art »Home Story« über den Chef der nicht nur für Morde an Zivilisten berüchtigten privaten Söldnerfirma Blackwater Erik Prince international und auch in Deutschland für einigen Wirbel gesorgt. Demnach habe Blackwater als verlängerter Arm des Geheimdienstes CIA gearbeitet, um bei heiklen Aufträgen durch »glaubhafte Abstreitbarkeit« Operationen der amerikanischen Regierung ohne Nachweisbarkeit zu ermöglichen. Der Autor Adam Ciralsky beruft sich auf Quellen in Sicherheitskreisen, nach denen Blackwater in Zusammenarbeit mit der CIA an einem Programm zur Ermordung von mutmaßligen Al-Quaida-Kadern beteiligt war. Prince wirft den Demokraten im Kongress vor, für die Veröffentlichung der Kooperation verantwortlich zu sein. Weiterlesen … »
Das stille Zentrum Asiens
Kritik am OSZE-Vorsitz Kasachstans
Kasachstan übernimmt den Vorsitz der OSZE, obwohl es eine Diktatur ist, in der Oppositionelle und Journalisten ermordet werden. Dennoch sei das Land liberaler als andere zentralasiatische Republiken, meint Marcus Bensmann in der taz. Der OSZE-Vorsitz sei Fürsprechern im Westen zu verdanken, die den Energiereichtum und die strategische Bedeutung des Landes im Auge haben. Dazu interviewt die taz den FDP-Bundestagsabgeordenten Michael Link, der die Politik der vormaligen Bundesregierung unter Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisiert. Die Unterstützung Kasachstans unter Präsident Nursultan Nasarbajew sei bei der fragwürdigen Menschenrechtslage und mangelnden Demokratie ein falsches Signal.
Merkwürdige Beziehungen
Die Bundesstaatsanwaltschaft kooperiert mit Folterstaaten
Marcus Bensmann, Zentralasien-Korrespondent der taz, folgt mit kriminalistischer Neugier den Spuren von Scherali Asisow in Usbekistan und Tadschikistan nach. Asisow wurde als mutmaßlicher Terrorist in Usbekistan verhaftet und sitzt in Buchara ein. Dort wurde er von der deutschen Bundesanwaltschaft als Zeuge des »Sauerland-Prozesses« befragt, in dem es um geplante Anschläge in Deutschland geht. Diese werden mit der Islamischen Dschihad-Union in Verbindung gebracht, die aber nach Recherchen von Monitor [1|2] möglicherweise eine Erfindung des usbekischen Geheimdienstes ist. Bensmann versucht in der taz, den Spuren Asisows in seiner Heimat nachzugehen und stellt die Ermittlungserbnisse in Frage, ebenso wie die Befragung durch deutsche Ermittler in dem erwiesenen Folterstaat Usbekistan. Weiterlesen … »
Last Exit Copenhagen
Das vorläufige Scheitern des Klimaschutz-Prozesses
Die taz berichtet von den sogenannten Ergebnissen der Klimakonferenz von Kopenhagen. Dort wurden statt konkreter Ergebnisse nur wage Zusagen beschlossen. Dennoch wird die Konferenz als Erfolg gefeiert. Christian Schwägerl diagnostoziert in einem Kommentar auf Spiegel Online einen Mangel an Vertrauen in den Verhandlungen:
Was die Staats- und Regierungschefs der USA, Chinas, Indiens, Deutschlands und von rund 20 anderen Staaten am Freitag an Klimaschutzabsichten zu Papier brachten, war weniger wert als ein fauler Kredit von AIG.
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Kopfball
Ein neues Kapitel der Wettmanipulationen im Fußball
Fußball ist ein hartes Geschäft - manchmal auch ein schmutziges. Die Kommerzialisierung des Sports zeigt beim Wettgeschäft seine unschönen Seiten. Die Frankfurter Rundschau und die taz berichten umfangreich über die Blüten der international organisierten Wettmanipulation, die von der Champions League bis in lokale Ligen reiche.
