Presseschau Beitrag

Merkwürdige Beziehungen

Die Bundesstaatsanwaltschaft kooperiert mit Folterstaaten
Buchara <br/>Foto von Marco Gostelli, Flickr
Buchara Foto von Marco Gostelli, Flickr

Marcus Bensmann, Zentralasien-Korrespondent der taz, folgt mit kriminalistischer Neugier den Spuren von Scherali Asisow in Usbekistan und Tadschikistan nach. Asisow wurde als mutmaßlicher Terrorist in Usbekistan verhaftet und sitzt in Buchara ein. Dort wurde er von der deutschen Bundesanwaltschaft als Zeuge des »Sauerland-Prozesses« befragt, in dem es um geplante Anschläge in Deutschland geht. Diese werden mit der Islamischen Dschihad-Union in Verbindung gebracht, die aber nach Recherchen von Monitor [1|2] möglicherweise eine Erfindung des usbekischen Geheimdienstes ist. Bensmann versucht in der taz, den Spuren Asisows in seiner Heimat nachzugehen und stellt die Ermittlungserbnisse in Frage, ebenso wie die Befragung durch deutsche Ermittler in dem erwiesenen Folterstaat Usbekistan.

Die Bundesrepublik hatte sich bereits in der Vergangenheit wiederholt und gegen die Mehrheit der EU-Staaten trotz schwerer Menschenrechtsverletzungen für Usbekistan eingesetzt, was offenbar mit den strategischen Interessen an dem Flugplatz in Termes zusammenhängt, den Deutschland in Usbekistan nutzt, und der zentral für die Versorgung der deutschen Truppen in Afghanistan ist. So wurde die Anklage durch Human Rights Watch gegen den ehemaligen usbekischen Innenminister, welcher in Hannover für eine Operation weilte, so lasch verfolgt, daß dieser aus Deutschland fliehen konnte. Zakir Almatow war maßgeblich für das Massaker von Andijon verantwortlich, bei dem die Regierung ein Demonstration niederschießen ließ, was bis zu über tausend Tote zur Folge hatte.