Akuter Notstand und tiefere Ursachen
Die Ernährungskrise im Osten Afrikas wird zum Hungertod zahlreicher Menschen führen. Aus Sicht einiger Kommentatoren wäre die Katastrophe vermeidbar gewesen. Denn die angespannte Lage ist längst bekannt. Neben der seit Jahren andauernden Trockenheit haben politische Gründe die Situation verursacht: In Somalia herrscht immer noch Bürgerkrieg, der Norden Kenias dagegen wird von der Regierung vernachlässigt und somit die Probleme faktisch den Hilfsorganisationen überlassen. Zugleich sind die Preise für Nahrungsmittel auf dem Weltmarkt auf einem Allzeit-Hoch, in erster Linie verursacht durch Spekulation. Gerade in Krisenzeiten sind die betroffenen Länder aber vom Import der Grundnahrungsmittel abhängig. Die Geberländer der Welternährungsorganisation FAO haben dagegen aufgrund der Finanzkrise ihre Hilfe heruntergefahren. Zu all dem kommen die Auswirkungen des Klimawandels. Nur wenige Beiträge in den Medien beschäftigen sich mit der Ursachenforschung, wie Peter Schreiber im Weltspiegel. Weiterlesen … »
Hart am Wind
Zwei Schritte vor, drei zurück: Der Atomausstieg in Deutschland war von seltsamen Wendemanövern begleitet. Das schwarz-gelbe Kabinett Merkels hat dabei ein unglückliches Bild abgegeben. Zunächst wurde auf Druck des Wirtschaftsflügels der CDU der Kompromiß zum Ausstieg ohne Not aufgegeben, obwohl hinter diesem eine breite gesellschaftliche Mehrheit stand. Eilig wurde die Brücke zur Laufzeitverlängerung abgerissen, als sich aufgrund der japanischen Reaktorkatastrophe der Wind drehte. Hubert Seipel hat diesen politischen Opportunismus zum Anlaß genommen, um hinter die Kulissen der politischen Wendemanöver zu schauen. Einige Manager der Stromkonzerne werden porträtiert, die unterschiedlichen Sichtweisen innerhalb der Regierung aufgezeigt. Der Zuschauer lernt dadurch einiges über den politischen Betrieb sowie den Lobbyismus in Deutschland.
Unverzagte Subversion
Die Proteste in Syrien nehmen kein Ende – offenbar gelingt es der Regierung nicht, die Opposition mit rigoroser Gewalt zu unterdrücken, trotz mittlerweile mehr als 1400 Toten. Die Lebendigkeit des Aufstandes zeigt sich auch an den vielen verschiedenen Orten des Landes, an denen immer wieder Demonstrationen gemeldet werden. Die zahlreichen Videos von Mobiltelefon-Kameras, die im Internet auftauchen, unterlaufen die Nachrichtensperre. Der Sender Arte zeigt auf seiner Webseite einen Überblick von YouTube-Videos der vergangenen Monate. Luise Ossenbach betrachtet dagegen in der taz den ironischen und subversiven Geist im Lande, mit dem die Protestierenden die Anfeindungen des Regimes kommentieren. Darin wird die Entfremdung zwischen einer jungen Generation und der Sprache der Regierung deutlich. Weiterlesen … »
Ausstieg mit Fragezeichen
Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag dem Atomausstieg zugestimmt – Streitpunkt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün war dabei vor allem die Frage, wer sich das als Verdienst anrechnen darf. Acht detaillierte Gesetze sollen nun die Energiewende regeln. Zunächst bleibt festzuhalten: Einige Meiler werden noch 11 Jahre in Betrieb bleiben. Zudem werden zwar erneuerbare Energien gefördert, aber auch zusätzliche konventionelle Kraftwerke sollen gebaut werden. Weiterlesen … »
Meine Stadt, Deine Stadt
Ein Trend eint viele europäische Metropolen: Künstler nutzen brachliegende oder verarmte Stadtviertel als günstigen Wohn- und Arbeitsraum. Durch den kreativen Charme werden diese Quartiere für Investoren erst interessant. Deren Spekulation mit und Investitionen in den Stadtraum führen zu sprunghaften Mietsteigerungen. Am Ende können sich weder die Künstler noch die ansässige Bevölkerung die Mieten noch leisten. Die Künstler ziehen in ein anderes Viertel und das Spiel beginnt von vorn. Claudia Dejá hat auf Arte in einer knappen Stunde einen Vergleich zwischen London, Paris, Hamburg und Berlin gezogen. Dieses als Gentrifizierung bezeichnete Phänomen wird zur Zeit heiß diskutiert. Der Beitrag ist anschaulich, läßt jedoch analytische Tiefe vermissen. Weiterlesen … »
Doppelte Krise
Tsunami und Erdbeben haben die Katastrophe im Atommeiler Fukushima I ausgelöst. Aber auch abgesehen von den unmittelbaren Schäden leidet die japanische Wirtschaft noch immer unter den Folgen. Der Agrarsektor in dieser Region kann seine kontaminierten Produkte nicht mehr verkaufen. Vor allem haben die Verwüstungen die Verkehrsinfratruktur getroffen; in zahlreichen Betrieben fehlen daher Rohstoffe und Vorprodukte – auch in jenen, die selbst gar nicht beschädigt wurden. Der zeitweise Ausfall von mehr als der Hälfte der AKW führt zudem zu einem Engpass bei der Energieversorgung.
Insgesamt ist die Industrieproduktion um mehr als 10 Prozent eingebrochen. Hinzu kommt, dass sie durch die weltweite Wirtschaftskrise auch schon vor der Katastrophe gesunken war. Mittlerweile bewegt sich die Gütererzeugung auf dem Niveau von 1987.
Sparen gegen die Bürger
Die Regierung Papandreou hat eine neue Sparrunde eingeleitet: 78 Mrd. Euro sollen durch Kürzungen bei Sozialleistungen und Gehältern, aber auch durch Privatisierungen zusammenkommen. Das geschieht auch vor dem Hintergrund der internationalen Hilfskredite an Griechenland, die an derartige Einschnitte gekoppelt sind. Innerhalb der Regierungspartei PASOK gibt es erste Abgeordnete, die den Sparkurs nicht mittragen wollen.
Die Bevölkerung formiert sich zunehmend zum Widerstand gegen diese Politik. Interessanterweise haben sich offenbar die Gewerkschaften und die sogenannten »Indignados« nun zusammengeschlossen. Bisher agierten sie weitgehend unkoordiniert. Demonstrationen und Streiks in staatlichen Behörden und Banken sind der sichtbarste Ausdruck dieser Protestwelle. Daneben wird versucht, das Parlamentsgebäude zu blockieren – und es kam auch zu Gewalt zwischen Demonstranten und rechtsradikalen Gruppen.