Die Schraube zurückdrehen
Die alten Eliten in Ägypten geben sich noch nicht geschlagen
Der Erfolg des Volksaufstandes in Ägypten ist keineswegs gesichert: Hinter den Kulissen positionieren sich die unterschiedlichen Fraktionen des alten Regimes. Bereits am vergangenen Donnerstag analysierte Jens Berger auf seinem Blog die Interessen der »Autokraten«, »Plutokraten« und »Technokraten«. Matthias Gebauer im Spiegel. Weiterlesen … »
Strategiewechsel
Wandel in China - und anderswo
Jahrzehntelang stand Chinas Politik unter der Prämisse der friedlichen, defensiven Entwicklung seines wirtschaftlichen Potenzials. Doch mittlerweile kündigt sich hier langsam ein bedeutsamer Wandel an: Hin zu einer aggressiveren Linie, die chinesische Interessen stärker betont.
Das zeigt sich etwa an den Auseinandersetzungen um die Seegebiete in Ostasien, an der militärischen Aufrüstung, aber auch an den zunehmenden Währungsstreitigkeiten. Dabei zeichnen sich neue Allianzen ab. So kooperiert China eng mit Russland, Iran und vielen afrikanischen Ländern, während die USA, Japan, Südkorea und Indien durch diese Entwicklung näher zusammenrücken.
Domino in Nordafrika?
Einblicke in den Aufruhr in Tunesien und die Lage in Nordafrika
Wer sind die Akteure bei der Umwälzung Tunesiens? Das Militär zwang den Staatspräsidenten Ben Ali, abzudanken – unklar ist, wie die Generäle sich weiter verhalten. So gibt es Hinweise, daß der Sicherheitsapparat Plünderungen begünstigt oder anführt, um den Protest zu delegitimieren. Viele aus dem alten Staat haben durchaus Privilegien zu verlieren. Während die Polizei dem Diktator näher steht, scheint das Militär einen Wandel zu unterstützen. Auf der anderen Seite steht eine Opposition, die sich erst noch finden muß. Die Gewerkschaft UGCT könnte die Keimzelle einer sozialdemokratischen Partei sein. Rudolph Chimelli analysiert die Kräfteverhältnisse in der Süddeutschen Zeitung.
Ebenso unklar ist das Verhalten der USA sowie der Europäischen Union, insbesondere der vormaligen Kolonialmacht Frankreich, auch wenn einige Signale ausgesandt werden, die den Umbruch befürworten. Werden sie einen demokratischen Wandel unterstützen oder am Ende doch auf die Armee und Polizei setzen? Die Veränderungen in Tunesien werden in ganz Nordafrika genau beobachtet. Insbesondere in Ägypten und Algerien fürchten die Regierungen den Umsturz. Der Hessische Rundfunk bietet einen detaillierten Überblick zur Situation in den Staaten Nordafrikas.
Opposition unter Verdacht
Aufgeflogener Polizeispitzel läßt an rechtmäßigem Einsatz verdeckter Ermittler zweifeln
Erstmals seit 8 Jahren ist ein Spitzel aufgeflogen, der in Deutschland in die linke Szene eingeschleust wurde. 2002 eröffnete eine Studentin in Hannover, die es zur Studentensprecherin geschafft hatte, ihren »Freunden« ihre Spitzeltätigkeit. Sie war vom Bundesamt für Verfassungsschutz eingesetzt worden und sollte die linke Szene vor der Expo ausspähen. Jetzt ist in Heidelberg ein Student mit dem Tarnnamen Simon Brenner aufgeflogen: Er wurde erkannt, da er im Urlaub in Frankreich erzählte, daß er für die Polizei arbeitet. Rechtsexperten sehen einen verdachtsunabhängigen Einsatz von Spitzel durch das Landeskriminalamt als illegal an, da das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten nicht beachtet werde. Ziel des Einsatzes soll die Heidelberger Antifa gewesen sein, tatsächlich wurden aber Gruppen wie die Studentenorganisation der Partei Die Linke ausgeforscht. Weiterlesen … »
Banker ohne Cash
Spiegel-TV sammelt für Irland
Bislang ist Spiegel-TV weder als besonders investigativ noch humorvoll aufgefallen. Das sie das durchaus können – vielleicht inspiriert durch die Satiresendung Extra3 – haben sie nun unter Beweis gestellt. So besucht Felix Kasten ausgerüstet mit Sparschwein eine Bankenkonferenz in Frankfurt, um bei den Bankern für Irland zu sammeln. Viel kommt nicht zusammen, aber der Zuschauer erfährt, wie dick die deutschen Banken bei den irischen Staatsanleihen drin hängen.
»Die Nische in der Nische ist der Tod«
Lieder in Endlosschleife sollen den Radiosender Sputnik attraktiver machen.
Das Jugendradio des MDR »Sputnik« wurde durch eine »Programmoptimierung« im Sommer 2010 für neue Zielgruppen geöffnet, so die offiziellen Verlautbarungen des Sendermangaments. Die taz bewertet dies dagegen als die schrittweise Abwicklung eines der letzten öffentlich-rechtlichen Nischenprogramme für jugendliche Hörer. Weiterlesen … »
Jobwunder BRD?
Zur Lage auf dem Arbeitsmarkt
Die Befürchtungen in der Krise haben sich nicht bewahrheitet, die Katastrophe am Arbeitsmarkt ist ausgeblieben. Mittlerweile wird sogar über das Jobwunder BRD gesprochen. Doch tatsächlich lässt sich die erfreuliche Entwicklung der Beschäftigtenzahlen leicht erklären.
Zunächst hat die umfassende Anwendung der Kurzarbeit – bis zu 1,5 Millionen Beschäftigte waren betroffen – und die flexible Handhabung der Arbeitszeiten vielen eine Kündigung erspart. Daneben haben Demografie und statistische Effekte ihren Teil dazu beigetragen. So werden neuerdings Arbeitslose, die von privaten Vermittlern betreut werden, nicht mehr von der offiziellen Statistik erfasst. Weiterlesen … »
