Eine Bilanz nach zehn Jahren Krieg
Afghanistan im Blick
Das unabhängige Nachrichtenmagazin Kontext TV versucht sich an einer umfassenden Bilanz des Afghanistankrieges. Dabei kommt eine ganze Reihe von Experten zu Wort, die das Geschehen aus verschiedenen Perspektiven, aber fast durchgängig kritisch analysieren.
Tenor der Betrachter: Seit dem Ende der Talibanherrschaft sind viele tausend Menschen gestorben, die vollmundigen Versprechungen der westlichen Besatzungsmächte aber kaum eingelöst worden. Statt Demokratie und Prosperität hätten sich fragwürdige Warlords und Korruption durchgesetzt. Neben der alltäglichen Gewalt wird auch die Lage der Flüchtlinge und der Frauen thematisiert, ebenso wie die internationalen Aspekte des Konflikts. Ein wirklich sehenswerter Beitrag.
Mit Anlauf zur Revolution
Die Vorgeschichte des Aufstandes in Ägypten
In der westlichen Berichterstattung ergab sich zumeist das Bild, der Sturz des Hosni Mubarak in Ägypten sei von jungen netzaffinen Menschen auf dem Tahrir-Platz erkämpft worden, nachdem der Funke der arabischen Revolution von Tunesien übergesprungen war. Doch seit Jahren gährte es bereits in dem bevölkerungreichsten arabischen Land. Die Armut der Mehrheit der Bevölkerung hatte bereits zu einem Unmut über die reichen, korrupten Eliten geführt. Am 6. April 2008 kam es erstmals zum offenen Aufstand in dem von der Baumwollindustrie geprägten Mahalla al-Kubra im Nildelta. Arbeiter hatten hier unabhängige Gewerkschaften gegründet. Aber auch liberale und islamische Poltiker entblößten die gefälschten Wahlen und die Willkür des Regimes. All diese Kräfte versuchten den kleinen Spielraum zu nutzen, den ihnen die Scheindemokratie im Ausnahmezustand ließ. Weiterlesen … »
Umbruch oder Zusammenbruch?
Die Krise der EU
Tomasz Konicz analysiert ausführlich die aktuelle Eurokrise. Hinter der Fassade der politischen Machtspiele sieht er eine tiefere Ursache. Die zunehmende Rationalisierung und Technisierung weiter Teile der Wirtschaft seit den 80er Jahren habe weit mehr Jobs eingespart als neu entstehen lassen. Folglich schwand ein guter Teil der Nachfrage.
Oder besser gesagt: Diese wegbrechende Nachfrage wurde durch kreditfinanzierte Nachfrage ersetzt. Zunächst vergab die Finanzbranche großzügig Kredite an Verbraucher, während der Krise wurde das dann durch staatliche Schulden ersetzt. Die aktuellen Kämpfe in der EU um den wirtschaftspolitischen Kurs drehten sich daher vor allem um eine Frage: Soll die Schuldenspirale weiter durch staatliche Konjunkturprogramme am Laufen gehalten oder soll nun ein harter Schnitt erfolgen und gespart werden? Man muss dem Autor nicht völlig in seiner Interpretation zustimmen, aber lesenswert ist der Text allemal.
Viele Optionen, wenig Hoffnung
Afghanistans Zukunft
Seit Juli beginnt die stufenweise Übertragung der Sicherheitsaufgaben im Land an die afghanische Regierung. 2014 soll dieser Prozess dann abgeschlossen sein und die ISAF sich zurückziehen. Citha Maaß und Thomas Ruttig stehen in ihrer Lageanalyse den optimistischen Erwartungen eher skeptisch gegenüber und stellen vier mögliche Entwicklungen dar. Weiterlesen … »
Fliegender Wechsel
Rot-Grüne Lobbyisten
Gerhard Schröder und Joschka Fischer sind die bekanntesten, aber es gibt noch eine ganze Reihe weiterer Fälle: Ehemalige Minister und Staatssekretäre der rot-grünen Bundesregierungen von 1998-2005, die mittlerweile für Konzerne oder Lobby-Verbände arbeiten. Wobei manches Mal nicht so recht deutlich wird, worin diese Arbeit eigentlich besteht. Mutmaßlich vor allem darin, mit ihrem Namen das Image aufzupolieren. So wechselt die Gesundheitsministerin zum Pharmaverband, der Ex-Außenminister wird Berater des Atomkonzerns RWE und der Innenminister zum Unternehmer im Sicherheitsbereich.
Nummer 193
Der Südsudan ist offiziell unabhängig
Heute wurde die Unabhängigkeit des Südsudan vom Sudan als 193. Staat der Welt endgültig besiegelt. Doch Jahrzehnte des Unabhängigkeits- und Bürgerkrieges lassen die Perspektiven dieses Landes düster erscheinen. Viele rechtliche Fragen sind noch immer ungeklärt. Auch die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Stämmen des Südens schwelen weiter.
Vor allem aber ist der Südsudan extrem unterentwickelt. Es mangelt praktisch an allem: Infrastruktur, Bildung, Gesundheitswesen – und nicht zuletzt an einem funktionierenden Staat. Andrea Böhm schildert in ihrer anschaulichen Reportage die Konflikte und Lebenswirklichkeiten der einfachen Menschen jenseits der offiziellen Jubelfeiern in der Hauptstadt.
Leere Kirchen, volle Kassen
Die Finanzierung des Christentums in Deutschland
Die allseits bekannte Kirchensteuer trägt nur zu einem geringen Teil zur Finanzierung der christlichen Kirchen bei: etwa 10 Mrd. Euro. Schon dabei handelt es sich aber um eine indirekte Subvention, denn diese kann von der Einkommensteuer abgezogen werden. Weit gewichtiger ist aber, dass der Staat beispielsweise die Ausbildung von Theologen und die Entlohnung von Bischöfen und anderen Würdenträgern bezahlt – genauso wie den konfessionellen Religionsunterricht. Diese Zahlungen summieren sich auf ca. 15 Mrd. Euro jährlich.
Die sozialen Einrichtungen unter kirchlicher Trägerschaft wiederum werden zu mehr als 90% ebenfalls vom Staat finanziert. Kostenpunkt: gut 50 Mrd. Euro. Trotzdem gelten hier geradezu skandalöse arbeitsrechtliche Bestimmungen: Weder Betriebsräte noch Streiks sind zugelassen. Und das Gebot der Loyalität bedeutet, dass sich ein Angestellter der Kirchen weder wiederverheiraten kann noch sich öffentlich für Abtreibung aussprechen. Denn das hätte dann möglicherweise eine »verhaltensbedingte Kündigung« zur Folge. Weiterlesen … »
