Presseschau Arbeitsmarkt

Frage der Perspektive

Zu den Arbeitsmarktzahlen

So viele Arbeitsplätze wie nie zuvor! So wenig Arbeitslose wie seit 20 Jahren nicht mehr! Das verkündet die aktuelle Statistik zum Arbeitsmarkt. Parallel dazu verbreitet das Wirtschaftsministerium zahllose Plakate mit dem etwas plumpen Aufmacher »Danke, Deutschland!« Freilich ist das alles vor allem eine Frage der Interpretation. Denn gleichzeitig boomt vor allem die Teilzeit- und Leiharbeit, viele Arbeitslose verschwinden nur aufgrund statistischer Tricks aus der Berechnung. Das Arbeitsvolumen dagegen ist seit 2001 sogar zurückgegangen. Und die Reallöhne hinken der allgemeinen Entwicklung hinterher. Die Politik der letzten Jahre ist also kaum als Erfolg zu werten, wie das vielfach geschieht, meint Ulrike Herrmann:

Diese Groß-Erzählung wird nicht nur von der schwarz-gelben Regierung betrieben. Sie ist genauso beliebt bei vielen Sozialdemokraten und Grünen, die ja unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder die Hartz-Reformen erfunden haben. Gegen dieses parteiübergreifende Kartell der Schönfärberei ist schwer anzukommen. Deswegen sei es - noch einmal - gesagt: Nein, Hartz IV hat gar nichts gebracht. Die Zahl der Arbeitsstunden ist nicht gestiegen; es wurde keine neue Beschäftigung geschaffen. […] Die Hartz-Reformen haben keine Beschäftigung geschaffen, dafür aber die Verhandlungsmacht der Beschäftigten beschnitten. Nirgends lässt sich dies besser sehen als bei den Reallöhnen, die zwischen 2000 und 2010 nur um insgesamt 4,4 Prozent gestiegen sind. Die Wirtschaft hingegen wuchs gleichzeitig um 9,7 Prozent, so dass also der größte Teil des Zugewinns an die Kapitaleigner gegangen ist, an die Unternehmer und Aktionäre.

Der große Irrtum

Eine Studie zu den Folgen von Hartz IV

Man müsse den Arbeitslosen nur Druck machen, dann würde die Motivation, sich eine Arbeit zu suchen steigen - und damit die Dauer der Erwerbslosigkeit abnehmen. Diesen Druck erzeugte man im Zuge von Hartz IV zum einen über finanzielle Sanktionen und zum anderen über verschärfte Zumutbarkeitskriterien. Nun ist eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erschienen, welche die Konsequenzen der Reform untersucht.

Ausgangspunkt war die Frage, ob Arbeitslose nun kürzer in der Arbeitslosigkeit verbleiben oder nicht: Hat also die Reform ihr selbstgestecktes Ziel erreicht? Zu diesem Zweck verglichen die Autoren Daten von Hilfsempfängern vor und nach 2005; dem Jahr also, in dem die Reform in Kraft trat. Die Antwort ist ganz eindeutig und stellt Hartz IV ein vernichtendes Zeugnis aus:

Als Konsequenz lässt sich festhalten, dass das Problem, um das es der Hartz-Reform zentral ging, nicht existierte; oder, dass es nicht gelungen ist, die Arbeitslosigkeitsdauern weiter zu reduzieren.

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