Presseschau Subvention

Der Preis des Fliegens

Der Billigflieger Ryanair lebt vom Subventionswettlauf
Ryanair in "Frankfurt"/Hahn <br/>Foto von aa440
Ryanair in "Frankfurt"/Hahn Foto von aa440

Die Billigfluglinie Ryanair fliegt von zahlreichen Provinzflughäfen in Deutschland, welche trotz ihrer Abgelegenheit irreführend als Frankfurt oder Düsseldorf bezeichnet werden. Die günstigen Flugpreise werden nur zum Teil durch den Verzicht auf Service erreicht. Vielmehr profitiert das Unternehemen von einem Subventionswettlauf der Kommunen und Länder, die ihre Flugplätze als Strukturförderung begreifen. Tatsächlich bezahlen die Billigflieger dabei lächerlich geringe Gebühren, so daß die Flughäfen massive Verluste einfahren. Ein Radiofeature von Achim Nuhr und Andrea Steinert zeigt, wie der Steuerzahler den Erfolg eines Unternehmens bezahlt.

Falsche Richtung

Wirtschaftswachstum und Subventionen

Zwei schweizer Autoren haben sich mit der Frage befasst, worauf sich eigentlich die Wirtschaftspolitik gründet. Und das ist, wenig überraschend, die Idee vom Allheilmittel Wachstum. Doch dieses ist weder unbegrenzt möglich noch in allen Fällen hilfreich. Gelegentlich sogar direkt schädlich für die Gesellschaft als Ganze.

Auch Subventionen – weltweit handelt es sich dabei um hunderte Milliarden Euro – fördern keineswegs immer nur volkswirtschaftlich sinnvolle Entwicklungen. Einige besonders groteske Beispiele illustrieren das: So subventioniert Deutschland gleichzeitig Atomstrom, Kohlebergbau und erneuerbare Energien. Oder die Schweiz Fleischproduktion und die Aufklärung der Verbraucher vor zu viel Fleischkonsum. Weiterlesen … »

Planungsgroteske und Kriminalroman

Wie ein Subventionsgrab am Nürburgring geschaufelt wurde
Spesenritter
Spesenritter

Ein Lehrbuchbeispiel für falsche Subventionspolitik ist die Rennstrecke Nürburgring. Nachdem diese aufgrund von Managementfehlern Verluste schrieb, wurde ein gewaltiger Erlebnispark geplant — ohne ein Finanzierungskonzept, ohne Investor. Dennoch wurde das Projekt gestartet; da sich die Planer des Rings und die Landesregierung in die Idee verrannt hatten, vertrauten sie fragwürdigen Investoren. Am Ende wurden 350 Millionen an Steuergeldern verschleudert. Der Finanzminister mußte zurücktreten, die Landesregierung von Kurt Beck stellte sich als inkompetent heraus. Dabei wurde in Bremen mit dem Space Park bereits ein ähnliches Luftschloß gebaut. Eine Reportage des WDR und des SWR von Christoph Würzburger stellt die Planungsgroteske anschaulich dar.

Innovation durch Subvention?

Elektroautos auf dem Vormarsch
 <br/>Foto von electric vehicle fan
Foto von electric vehicle fan

Elektroautos gelten mittlerweile als realistische Option für die Zukunft. Sie sind nicht nur leiser, sondern ihr Wirkungsgrad ist auch deutlich höher als bei herkömmlichen Modellen mit Verbrennungsmotor. Damit sind sie im Unterhalt billiger und umweltfreundlicher. Allerdings existieren noch einige technische Hürden, etwa in Bezug auf die Reichweite der Batterien. Gleichzeitig sind entsprechende Wagen zumindest in der Anschaffung noch deutlich teurer.

Um das zu ändern und um die heimischen Produzenten wettbewerbsfähiger zu machen, plant die Bundesregierung jetzt ein milliardenschweres Forschungsprogramm. Doch dessen Nutzen ist umstritten. Denn eigentlich seien die Elektroautos schon heute eine attraktive Alternative, meint Christoph Ruhkamp in der FAZ.

Instrumente des Handelns

Ein Katalog von Steuerungsinstrumenten des Schuldenabbaus

Tobias Aigner und Thomas Schmoll präsentieren in der Financial Times Deutschland sechs Wege, wie Staaten ihre Schulden wieder loswerden können. Diese stellen ein breites politisches Spektrum dar: Von Entschuldung durch Inflation und Besteuerung Vermögender bis zu Subventionsabbau, Ausgabenkürzung und Veräußerung von Staatseigentum.

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