Presseschau Innere Konflikte

»A thousand hours of dialogue are better that one hour of war.«

Ein Interview zur aktuellen Situation im Jemen
Shibam, Jemen <br/>Foto von Martin Sojka, Flickr
Shibam, Jemen Foto von Martin Sojka, Flickr

Neben dem Konflikt in dem nördlichen Gouvernement Sa'da zwischen Zentralregierung und »Huthisten« und verschiedenen ausländischen Staaten, gibt es in den südlichen zur früheren Volksrepublik Jemen gehörenden Gouvernements verstärkte Sezessionsbewegungen, die sich gegen eine soziale und ökonomische Benachteiligung richten. Zudem wird die Politik des Landes durch die autokratische Herrschaft des seit 1978 regierenden Staatspräsidenten Ali Abdallah Salih einschneidend geprägt. Diese Problemfelder und die aktuelle Kampagne »The Public Movement for Justice and Change« werden in dem Interview mit Parlamentsabgeordneten Sultan Al-Same'e in der Yemen Times beleuchtet.

Das Zentrum einer falschen Politik

Wie die Unterstützung des Westens für korrupte Warlords die Bevölkerung in den Widerstand treibt
Miliizen bei Mazar-i-Scharif <br/>von Olivier_P, Flickr
Miliizen bei Mazar-i-Scharif von Olivier_P, Flickr

Marc Thörner berichtet für das Deutschlandfunk Feature über Menschenrechtsverletzungen im Einsatzgebiet der Bundeswehr in Afghanistan. Demnach betreibe der Provinzgouveneur und vormalige Warlord Mohammad Atta Nur Drogengeschäfte und ethnische Politik in seinem von Kabul weitgehend unabhängigen Herrschaftsbereich. Die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen wird jeweils anderen Kräften zugeschoben. Die Bundesregierung liefere dazu systematisch falsche Informationen an die Öffentlichkeit und verschweige Übergriffe amerikanischer Soldaten gegen paschtunische Dörfer im Interesse der Provinzgouverneure. Die Angriffe, Morde, Menschenrechtsverletzungen und Landraub durch Atta und Dostum treibe die Paschtunen im Norden in den Widerstand, wie der Autor von Kämpfern erfährt.

Legitimitätslücke

Über die von den Putschisten organsierte Wahl in Honduras
Weißer Rauch über Tegucigalpa <br/>Foto von  Aaron Ernesto Ortizlopez
Weißer Rauch über Tegucigalpa Foto von Aaron Ernesto Ortizlopez

Nach dem Putsch und der schwelenden Staatskrise in Honduras haben nun von den Putschisten organsierte Wahlen stattgefunden, die von der Opposition als gefälscht angesehen werden und nicht anerkannt werden. Deutschlandfunk Hintergrund blickt auf die sozialen Probleme und Machtverhältnisse des Landes. Der Lateinamerikaexperte Harald Neuber stellt im Neuen Deutschland und auf der Internetseite Amerika21.de die Frage, ob die amerikanische und deutsche Regierung auf eine Anerkennung der Wahlen einschwenken.

Zu Gast in der Ganovenrepublik

Ein Bericht aus dem nördlichen Somalia
Schiffswrack im Norden Somalias <br/>Foto von Charles Fred
Schiffswrack im Norden Somalias Foto von Charles Fred

Arne Perras berichtet für die Süddeutsche Zeitung aus dem somalischen Bosaso, Teil des de-fakto unabhägigen Puntlands. Hier werden Beutezüge von Piraten organisiert. Der daraus stammende Reichtum sei deutlich sichtbar. Die lokale Regierung behauptet, die Piraten zu bekämpfen, was allerdings zweifelhaft bleibe. Die häufige Darstellung, die Hintermänner säßen im Westen bezweifelt der Autor allerdings. Dieser hatte anhand eines Entführungsversuchs des Flugzeugs bei der Ausreise selbst die Gefährlichkeit der Region kennen gelernt. Indes die Europäische Union laut Focus erwäge, ein somalisches Kontingent zu trainieren, welches die Piratennester an der Küste ausheben solle.

Fragwürdige Strategie

Ein genauer Blick auf die lokalen Kriege in Pakistan
Waziristan  <br/>Foto von Gregor Enste
Waziristan Foto von Gregor Enste

Die miltärischen Auseinandersetzungen zwischen Talibangruppen und der Armee in Pakistan haben bisweilen Formen eines Krieges angenommen. Die Vetreibung der Gruppen aus dem im Norden gelegenen Swattal habe laut UNHCR zu einer der größten Flüchtlingskatastophen der Dekade geführt. Die nun folgenden Auseinandersetzungen im Afghanistan angrenzenden südlichen Waziristan werden ebenso erbittert geführt. Muhammad Idrees Ahmad sieht den Armee-Einsatz in der Le Monde diplmatique mit Skepsis. Die Behauptung, die Taliban stünden kurz vor der Übernahme der Macht in dem Land seien als Propaganda zu werten und der schwammige Begriff der Taliban und die dem Einsatz zugrunde liegende Analyse führe dazu, die Bevölkerung in die Opposition zu treiben.

Iran vor der Wende?

Das Regime laviert zwischen Druck von außen und innen
Proteste in Teheran 2009 <br/>Foto von faramarz
Proteste in Teheran 2009 Foto von faramarz

Behrouz Khosrozadeh sieht in einem Bericht auf Telepolis das theokratische Regime im Iran am Ende. Die herrschenden Eliten haben beim Volk keinen Rückhalt mehr und versuchen der schwindenden Unterstützung durch immer repressiv werdendes Auftreten entgegenzuwirken. Um sich nach außen Erleichterung zu schaffen sei ein Kompromiß mit dem Westen in Fragen des Atomprogramm anzunehmen. Derweil seien immer mehr Revolutionäre von einst selbst im Gefängnis gelandet.

Bagdad ohne Frieden

Die neuen Anschläge und die Wahlen im Irak
Irakische Polizisten werden von amerikanischen Soldaten ausgebildet
Irakische Polizisten werden von amerikanischen Soldaten ausgebildet

Die jüngsten Anschläge treffen die Regierung des schiitischen Ministerräsidenten Al-Maliki schwer, meint Martin Gehlen im Tagesspiegel. Sie fallen in die ungelösten Konflikte um ein neues auf Personenwahl basierendes Wahlgesetz und die Ölfelder um Kirkuk. Der Freitag übersetzt im Rahmen seiner Kooperation mit dem Guardian einen Artikel von Ranj Alaaldin, welcher den Konflikt um das Wahlgesetz genauer aufschlüsselt. Karim El-Gawhary mekt in der taz an, insbesondere das Anschlagsziel der Provinzverwaltung Bagdad zeige, daß der Ministerpräsident das Ziel sei. Offenbar seien die abziehenden amerikanischen Truppen kein interessantes Ziel mehr, allerdings seien sie in den Städten auch nicht mehr präsent.

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