Der lange Weg zur Demokratie
Das Militär in der Türkei räumt zögerlich den Weg zu Reformen
Dem Umbruch in der Türkei widmen sich die Le Monde diplomatique und der Deutschlandfunk. Nach der Veröffentlichung von Putschplänen durch die Zeitung Taraf spitzt sich die Auseinandersetzung zwischen Politik und Militär zu. Mit Spannung wird der Ausgang des Prozesses gegen die angeklagten Militärs erwartet. Das Militär habe sich mit der Machtverschiebung noch nicht abgefunden, so Niels Kadritzke, auch wenn Kilian Pfeffer im Deutschlandfunk meint, daß es sich verfassungskonform verhalten werde. Die Zypernfrage sei mit der inneren Struktur des türkischen Militärs verbunden. Die Regierung taste sich nur langsam an die offenen Fragen der Kurden, Armenier und Zyperns heran.
Treibholz der Weltpolitik
Die politische Neuorientierung Libanons
Das kleine Libanon ist in seiner Politik abhängig von der politischen Großwetterlage in der Region. Da sowohl die USA als auch Saudi-Arabien nach besseren Beziehungen mit Syrien streben, ist das Ermittlungsverfahren um den Mord des libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri ins Stocken geraten. Auch Libanon strebt ein besseres Verhältnis zu seinem einflußreichen Nachbarn an, so Deutschlandfunk Eine Welt.
Korruption und Aufbruch
Kosovo nach der Unabhängigkeit
Eine junge Generation in Kosovo will mit Bürgerkrieg und Nationalismus wenig zu tun haben und blickt nach vorn, schreibt Verena Ringler in brand eins. Sie widme sich lieber dem Aufbau von Unternehmen und Projekten. Etwas skeptischer sieht das der Deutschlandfunk, da große Enttäuschung gegenüber der unfähigen Regierung zum Ausdruck komme. Im vergangenen Mai schrieb die Le Monde diplomatique über den korruptionsanfälligen Bau der Autobahn von Albanien nach Kosovo.
Zeit der Weichenstellungen
Der verbissene Streit um die Zukunft der Energieversorgung
In Deutschland tobt eine rege Debatte um die Zukunft der Energieversorgung – um Kohle, Atomenergie sowie nachhaltige Energieträger. Dabei spielen offenbar die Koalitionsoptionen in Nordrhein-Westfalen eine Rolle: Die Energiepolitik wird zum Weichensteller deutscher Innenpolitik. Frontal21 thematisierte die Doppelzüngigkeit der Energiepolitik der CDU in dem Bundesland. Offiziell werden nachhaltige Energieträger bevorzugt, in der Realität wurde in Rüttgers Regierungszeit aber der CO²-Ausstoß erhöht und einzelne Gesetze für Kohlekraftwerksprojekte geändert. Deutschlandfunk Hintergrund dagegen schaut auf geplante Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke und die Reaktionen der Atomkraftgegner. Weiterlesen … »
Kraftprobe
Das Ringen um die Spekulationsschulden der Icesave-Bank
In Island kristallisiert sich der Konflikt um die Lasten und Auswirkungen der Bankenkrise. In den von der Finanz- und Wirtschaftskrise besonders stark betroffenen kleineren Staaten wie Island, Lettland und Griechenland soll auf Druck anderer europäischer Staaten der Staatshaushalts auf Kosten der Sozialsysteme konsolidiert werden. Dagegen regt sich Widerstand in der Bevölkerung. In Island befindet nun das Volk über Entschädigungszahlungen des Staates für 4 Milliarden Euro Verlust der Icesave-Bank. Diese Auseinandersetzung enwickelt sich zur Machtprobe zwischen der betroffenen Bevölkerung und dem Staat sowie dessen Gläubigern. Dabei wird auch die Frage nach der Freiheit der Medien verhandelt.
Hundert Jahre Verbrechen
Der Krieg im Kongo hat eine lange Geschichte
Der Sender Phoenix strahlte 2008 die Dokumentation Schatten über dem Kongo aus, welche auf dem gleichnamigen Buch von Adam Hochschild basiert. Das Elend des aktuellen Bürgerkrieges und dessen Menschenrechtsverletzungen haben eine lange Geschichte, zurückgehend auf die Aneignung des Kongo durch den belgischen König Leopold II. Dieser erfand – recht diabolisch – eine philantropische Tarnung für sein Unternehmen, der Ausbeutung des Kongo. Bevor die Welt von diesem Verbrechen Notiz nahm, wurde die Bevölkerung nach Schätzungen um 10 Millionen Menschen auf die Hälfte dezimiert. Der Film widmet sich darüber hinaus der kolonialen und postkolonialen Ausbeutung des Landes. In diesem Zusammenhang ist der Film aus dem Jahre 2000 über den Tod von Patrice Lumumba erwähnenswert – Mord im Kolonialstil.
Leicht entzündbar
Randnotizen des merkwürdigen Sauerlandprozesses
Deutschlandfunk Hintergrund untersucht anhand der Urteilsverkündung des sogenannten »Sauerlandprozesses« das Profil der Gruppe, die Anschläge in Deutschland geplant haben soll. Bereits im Mai vergangenen Jahres berichtete der Sender über die Ermittlungen. Dabei wurden erstaunliche Details sichtbar. Denn ein riesiger Ermittlungsapparat wurde auf die jungen Männer angesetzt, welche sich allzu dilletantisch und wenig konspirativ verhielten. Der angestrebte Sprengstoff wäre keineswegs tauglich gewesen. Zudem waren einige der Hintermänner offenbar für verschiedene Nachrichtendienste tätig. Diese hätten auch die Zünder besorgt, ohne daß diese Spuren ausreichend verfolgt wurden. Darin kommt auch das seltsame Konstrukt der Islamischen Dschihad-Union zur Sprache, über die wir auf dieser Seite bereits berichteten.
