Medium Frankfurter Allgemeine Zeitung

»Sie machen, was sie wollen«

Ein schweizer Rohstoffkonzern im Zwielicht
Schachtanlage in Mopani/Sambia
Schachtanlage in Mopani/Sambia

Glencore ist zwar nur wenigen ein Begriff, aber dennoch ist das umsatzstärkste Unternehmen der Schweiz ein zentraler Akteur im weltweiten Rohstoffgeschäft. Metalle und Erdöl werden abgebaut und gehandelt, genauso wie Lebensmittel. Wie das im Detail aussieht,  hat jetzt eine NGO genauer untersucht und darüber ein Buch veröffentlicht: »Rohstoff – Das gefährlichste Geschäft der Schweiz«.

In Sambia beispielsweise betreibt Glencore eine Kupfermine. Und obwohl der Weltmarktpreis des Metalls aktuell auf Rekordniveau steht, zahlt die Firma dort kaum Steuern. Grund ist die kreative Buchführung: Mit Hilfe von Zweigstellen in Bermuda und den Jungferninseln, zwei einschlägig bekannten Steueroasen, werden die Gewinne künstlich heruntergerechnet bzw. in eben diese Niedrigsteuerländer transferiert. Das Produktionsland geht dabei weitgehend leer aus.

Das ist übrigens nicht nur im Fall Glencore so; Schätzungen zufolge verlieren Entwicklungsländer etwa 300 Milliarden Dollar an Steuern jährlich durch solche Praktiken. Zum Vergleich: die weltweite Entwicklungshilfe summiert sich auf ca. 130 Milliarden Dollar.

Dauersubventionen als Strukturhilfe?

Die Billigflughäfen sind in der Krise
Verfehlte Verkehrspolitik?
Verfehlte Verkehrspolitik? Bild von tuuux

Ursprünglich gingen sie meist aus aufgegebenen Militärflugplätzen hervor, die nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr benötigt wurden. Seither wurden sie von den betreffenden Landesregierungen mit Subventionen im jeweils zwei- bis dreistelligen Millionenbereich zu zivilen Flughäfen umgebaut. Unter anderem wegen der neuen Ticketsteuer von 8 Euro strichen die Billiggesellschaften wie Ryanair aber viele Flugverbindungen.

Doch auch vorher schon konnte kaum einer der Dorfflughäfen Gewinne erwirtschaften. Begründet wurde die Dauersubventionierung mit erhofften wirtschaftlichen Impulsen für die strukturschwachen Regionen. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass aus umwelt- und verkehrspolitischer Sicht viele Kleinflughäfen fragwürdig sind. Schon allein deshalb, weil sie sich oft gegenseitig Konkurrenz machen – oder, weil sie nur wegen der Subventionen überhaupt Billigflüge ermöglichen.

Fliegende Augen, Rechtslage in der Schwebe

Werden Mini-Drohnen das neue Spielzeug der Paparazzi?
Polizei-Drohne in Dresden
Polizei-Drohne in Dresden Bild von shiaky_DD

Einen spaßigen Beitrag zum Sommerloch bietet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nachdem die Sicherheitsbehörden in Deutschland begonnen haben, ihr Überwachungs-Repertoire mit fernsteuerbaren Kleinsthubschraubern – sogenannten Mini-Drohnen – aufzurüsten, fragt Harald Staun, warum die Paparazzi-Fotografen des Boulevards diese Technik noch nicht zur Spionage des Privatlebens Prominenter entdeckt haben. Er vermutet die »technische Rückständigkeit der Redaktionen«, Einsprüche der Buchhaltungsabteilung sowie einschlägige Gerichtsurteile hinter der »Abstinenz«. Zugleich werde die Schnüffelei durch die fliegenden Augen allmählich für die Allgemeinheit erschwinglich, auch wenn die Rechslage bislang in der Schwebe ist.

Leitwährung auf der Kippe

Der Haushaltsstreit kündet einen langsamen Abschied der USA von der Supermachtsrolle an

Eine Abwertung der Bonität der USA werde ohnehin kommen, meint Martin Hock in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die chinesische Rating-Agentur Dagong habe bereits vor einem Jahr das Land heruntergestuft; zwar sei die Agentur unbedeutend, doch China ist einer der größten Gläubiger. Langfristig zeichne sich ein Abschied vom Dollar als Leitwährung der Welt ab. Nur sei zur Zeit keine andere Währung in der Lage, die Rolle zu übernehmen, da die meisten Staaten ebenfalls Schuldenprobleme haben. Abgesehen vom Streit zwischen den Demokraten, die Steuererhöhungen anstreben, und den Republikanern, die die Sozialausgaben kürzen wollen, deute sich eine dritte Konsequenz an: Ein Zusammenstreichen des gigantischen Militärhaushalts, wodurch die Weltmacht-Rolle der USA relativiert werde. Weiterlesen … »

Opfer der Marktlogik

Geisteswissenschaften in England
Alte Tradition: Universität von Cambridge
Alte Tradition: Universität von Cambridge Bild von Elin B

Die Autonomie der Wissenschaft ist zu Recht ein hohes Gut. Um dieses zu gewährleisten, sorgt der Staat für eine angemessene finanzielle Grundlage, ohne auf die Inhalte und Forschungsvorhaben Einfluss zu nehmen. Das soll aber jetzt in England anders werden.

Die Evaluation der Qualität von Forschung läuft dabei nach standardisierten Methoden. Ein wichtiges Kriterium ist die quantitative Erfassung der Publikationshäufigkeit. Das gilt für alle Wissenschaften gleichermaßen – egal ob Philosophie, Mathematik oder Chemie. Eine Folge dieser Politik ist die Orientierung auf kurzfristige, schnelle Erfolge statt mutiger, innovativer Vorhaben. Die allgemeine Marktorientierung, die nach einem aktuellen Gutachten zur Grundlage der Wissenschaftspolitik werden soll, führt dabei unweigerlich zu einem Verkümmern der Geisteswissenschaften zugunsten der ökonomisch verwertbaren Naturwissenschaften.

Asiatische Giganten

Der Wachstumswettlauf zwischen Indien und China
Werden sie auch vom Aufschwung profitieren? <br/>Foto von roblerner
Werden sie auch vom Aufschwung profitieren? Foto von roblerner

In vielen Punkten ist China Indien weit voraus: Das BIP ist absolut genauso höher wie pro Kopf, es gibt weniger Analphabeten, solidere staatliche Finanzen und eine bessere Infrastruktur. Indien wiederum kann auf eine günstigere demografische Entwicklung und weitverbreitete Englischkenntnisse verweisen.

Langfristig ist aber klar, dass beide die Giganten der Zukunft sein werden. Schätzungen gehen davon aus, dass China die USA bereits in fünf Jahren als größte Wirtschaft der Welt ablösen werden. Deutschland haben beide ohnehin schon vor geraumer Zeit hinter sich gelassen. Weiterlesen … »

German Angst

Zu wenig Fachkräfte aus Osteuropa
deutsch-polnische Grenze <br/>Bild von nozommii
deutsch-polnische Grenze Bild von nozommii

Schon beim EG-Beitritt Spaniens und Portugals 1982 ging in Deutschland die Angst vor einer Zuwanderungswelle um – die ausblieb. Diese Furcht hatte zur Folge, daß die Freizügigkeit des deutschen Arbeitsmarkts für die 2004 der EU beigetretenen Staaten Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und den drei baltischen Länder für 7 Jahre eingeschränkt wurde. Dadurch sind viele Arbeitssuchende nach Westeuropa ausgewichen – nun fehlen den deutschen Unternehmen die Fachkräfte aus dem Osten, wenn am 1.Mai der deutsche Arbeitsmarkt geöffnet wird: Im Gegensatz zu einer Einwanderungswelle ist also durch die deutschen Ängste ein Mangel eingetreten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung stellt den Stand, basierend auf einer Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dar.

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