Robots to the front!
Eine neue Stufe der Militärtechnik
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt findet in über 40 Streitkräften dieser Welt ein dramatischer Wandel statt: ferngesteuerte Roboter übernehmen immer mehr Aufgaben. Die USA besitzen mittlerweile etwa doppelt so viele Aufklärungs- und Kampfdrohnen wie bemannte Flugzeuge. Doch auch die Marinen und Heere setzen verstärkt auf Automation.
Die Kampfroboter sind aus drei Gründen attraktiv. Oftmals billiger als etwa Flugzeuge, können sie auch eine Antwort auf zunehmenden Rekrutenmangel sein. Vor allem aber ermöglichen sie insbesondere den westlichen Ländern unbehelligt von Protesten wegen eigener Verluste »stille« Kriege zu führen.
Die alten Lager gelten noch
Russlands Vorschlag eines neuen europäischen Sicherheitsvertrages wird von der OSZE beraten
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine Erfolgsgeschichte der Entspannung zwischen Ost und West aus Zeiten des Kalten Krieges. Die Organisation tagt nun in Athen - unter anderem, um über einen russischen Vorschlag zu einem neuen Sicherheitsvertrag für Europa und somit die nördliche Hemisphäre zu beraten. Im Westen wird dieser Vorschlag skeptisch gesehen und auf die lange Bank geschoben. Russland werden vor allem eigennützige und gegen die NATO gerichtete Ziele unterstellt, während die politischen Chancen der Überwindung einer aus dem Kalten Krieg stammenden Sicherheitsarchitektur wenig beachtet werden. Der Außenpolitiker Wolfgang Ischinger äußert sich im Tagesspiegel im Sinne einer zwischen Ost und West moderierenden deutschen Außenpoltik vorsichtig positiv zu der russischen Initiative.
Blackwater is back
Die Söldnertruppe ist auch in Pakistan aktiv
Nach umfangreichen Recherchen von Jeremy Scahill ist die private Militärfirma Xe (ehemals Blackwater) in Pakistan an zahlreichen Aktionen beteiligt, etwa an Drohnenangriffen in den westlichen Grenzprovinzen, an der Logistik für die US-Truppen in Afghanistan sowie an Einsätzen der amerikanischen Spezialeinheiten. Hier wird exemplarisch deutlich, welche Probleme das Outsourcing mit sich bringt: die Army ist ohne ihre Helfer kaum noch handlungsfähig, die Verträge sind öffentlicher Kontrolle entzogen und die Verstrickung in Kriegsverbrechen bleibt ungesühnt. Besonders bedenklich dabei ist, dass Blackwater mittlerweile sogar die Planung kompletter Einsätze übernommen hat.
Das Recht zu Atmen
Ein Schwerpunkt der Bundeszentrale für politsche Bildung zu Menschenrechten
Die Bundeszentrale für politsche Bildung hat dem Thema Menschenrechte einen umfangreichen Schwerpunkt gewidmet. Das Dossier spannt einen Bogen von den theoretischen und historischen Grundlagen über eine Debatte zu den unterschiedlichen Wertvorstellungen von Menschenrechten zu aktuellen Themen wie der Menschenrechtslage in Afrika, Lateinamerika, Rußland und China oder homophoben Diskriminierung in der Popkultur. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Migration nach und die Politik von Europa geworfen und der Frage, ob dabei die Flüchtlings- und Menschenrechtskonventionen eingehalten werden.
Planspiel
Der unablässliche Versuch der Militarisierung der Innenpolitik
Ein Bundeswehrmanöver in Bayern mag auf den ersten Blick nicht sehr spektakulär sein. Die Netz-Nachrichtenagentur German Foreign Policy sieht darin allerdings den Versuch, die Trennung von militärischen und polizeilichen Aufgaben der Bundeswehr zu unterlaufen, indem in Zusammenarbeit mit Technischen Hilfswerk und Bayerischen Roten Kreuz polizeiliche Sicherungsaufgaben gegenüber »Friedenaktivisten« und militärisches Vorgehen gegen »Terroristen« zusammen geübt werden. Die junge Welt druckte den Artikel auf ihren Seiten. Telepolis und die Süddeutsche Zeitung beschäftigten sich mit den politischen und historischen Hintergründen.
Neue Ziele, alte Probleme
Der Kurswechsel des Westens in Afghanistan
Der Afghanistan-Experte Jürgen Wagner beschreibt den Kurswechsel der westlichen Politik am Hindukusch. Mittlerweile hat die NATO offenbar das Ziel, für Demokratie und Frieden zu sorgen, auch offiziell aufgegeben. Statt dessen soll verstärkt in den Aufbau einer landeseigenen Armee und Polizei investiert werden, um mittelfristig die eigenen Truppen zu entlasten. So oder so - der verheerende Krieg wird weitergehen und die korrupt-autoritäre Karzai-Regierung erhält weiterhin Unterstützung. Aber die skeptischen Stimmen mehren sich.
Die Wiege des Mißtrauens
Die Geschichte der gespannten Beziehungen zwischen den USA und Iran
Deutschlanfunk Hintergrund berichtet über die tieferen Gründe für das schwierige Verhältnis zwischen den USA und dem Iran. Einerseits der Putsch der CIA gegen der Premier Mohammad Mossadegh 1953 nach der Verstaatlichung des Erdölsektor, anderseits die Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran 1979. Beide Ereignisse hätte Traumata bei der jeweils anderen Seite hinterlassen.
