Presseschau Politik

Am Sonntag: Splitter wählen!

Ein buntes Potpourri

Wer immer noch nicht weiß, wen er am Sonntag wählen soll, kann sich ja auch mal hier informieren. Vorsicht Satire.

Kritik der Meinungsforschung

Drei Beiträge zum fixierten Blick auf die Zahlen

Die Umfragen der Meinungsfoschungsinstitute seien ungenau und nicht repräsentativ ohne das dies in der Öffentlichkeit zugegeben werde. Auf der anderen Seite benutzte der »politische-publizitische Komplex« die Demoskopie wie eine Droge und beinflusse damit die öffentliche Diskussion. Darüber hinaus seien die Korrekturen und Einflußnahmen der Institute auf die Ergebnisse an der Grenze zur Manipulation.

Das große Schattenboxen

Apathie und Phantasielosigkeit bei Wählern und Parteien?
 <br/>Bild von Jozef Nagy
Bild von Jozef Nagy

Wir leben in einer Post-Demokratie; die Institutionen funktionieren weiter ohne mit Inhalt gefüllt zu werden, meint Albrecht von Lucke in der linksliberalen Gazette. Es fehle an politischen Widerspruch zwischen politischen Lagern, so daß wir eigentlich seit 1998 in einer großen Koalition leben. Die Wähler nehmen die politische Inhaltslosigkeit apathisch zur Kenntnis. Dies gefährde die Demokratie in ihrer Substanz.

Die Mär von der sozialen Kanzlerin

Konkrete Fakten und ein Erklärungsversuch

Die weit­ver­brei­te­te An­sicht, An­ge­la Mer­kels Po­li­tik sei »ei­gent­lich« gar nicht neo­li­be­ral, son­dern eher so­zi­al­de­mo­kra­tisch, wird von Al­brecht Mül­ler einer de­tail­lier­ten Kri­tik un­ter­zo­gen. Im An­schluß ver­sucht er, die­ses Phä­no­men mit der PR-​Stra­te­gie der Union bzw. den Me­cha­nis­men der Me­di­en­welt zu er­klä­ren.

Geschäfts-Politik

Ein Beitrag zur demokratischen Willensbildung
 <br/>Bild von Andreas Morlok, Pixelio
Bild von Andreas Morlok, Pixelio

Wer wissen möchte, welche Wahlversprechen die Parteien vermutlich einhalten werden, sollte einen Blick auf die Mitteilung des Bundestagspräsidiums zu den Großspenden werfen. Besonders freigebig waren wie auch schon vor vergangenen Wahlen die Industrieverbände, Großkonzerne und Finanzinstitute. Dabei fällt der warme Regen aber recht unterschiedlich: während sich die FDP, CDU/CSU und SPD über dicke Schecks freuen können, kam bei den Grünen und der Linken nichts an.

Netzwerke in den Führungsetagen

Der Einfluß des Beratungsunternehmens McKinsey geht bis in die Spitzen der SPD

McKinsey ist ein Beratungsunternehmen - und ein Netzwerk, dessen ehemalige Mitarbeiter in zahlreichen Führungspositionen großer Unternehmen sitzen. Die Rheinische Post gibt einen kurzen Überblick zu den Verflechtungen des Netzwerkes in der deutschen Wirtschaft. Erstaunlicher allerdings ist die Tatsache, daß Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, mit Markus Klimmer einen McKinsey-Mann zu seinem wirtschaftspolitischen Berater machte, aus dessen Feder auch Steinmeiers »Deutschlandplan« stammt.

Rückgriff auf bewegte Zeiten

Ein Blick auf aktuelle soziale Bewegungen

Onlinepetition, Piratenpartei, Die Partei: Tilmann Prüfer erkennt - wohl in Ermangelung anderer Vergleiche und in Rückgriff auf 68er - in der Bürgerrechtbewegung für Datenschutz und anderer politischer Phänomene außerhalb der üblichen parlamentarischen Strukturen eine »neue APO«.  Das »Erwachen eines politischen Bewusstseins der Internet-Generation« werde nicht durch ein gemeinsames Ziel, sondern durch ein gemeinsames Gefühl getragen: »Daß etwas passieren muß«. Denn: »Wo Politik zur Clownerie wird, sind Clowns die besten Politiker.« Weiterlesen … »

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