Gelbe Gefahr
Eine neue liberale Partei?
Nicht zuletzt der relativ knapp gescheiterte Mitgliederentscheid zur Eurorettung in der FDP hat gezeigt, dass das liberale Lager im Land in Unruhe geraten ist. Aus linksliberaler Richtung droht Konkurrenz von den Piraten - und rechts entwickelt sich eine neue Alternative: die Freien Wähler. Dabei ist diese keineswegs neu, sondern schon seit Jahrzehnten aktiv. Das allerdings bisher nur in der Kommunalpolitik, wo sie fest verwurzelt ist. Hubert Aiwanger, ihr Chef, versucht sich nun an einer strategischen Neuausrichtung: Hinein in die Parlamente auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. Dazu will er auch bekannte Köpfe gewinnen, gerade ist der Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel eingetreten, möglicherweise folgt ihm bald Paul Kirchhof.
Nicht zuletzt bedingt durch den weitgehend dezentralen Aufbau ist das inhaltliche Profil der FW nicht genau zu bestimmen, Aiwanger selbst bezeichnet sie als liberal-konservativ. Die eigentliche Partei umfasst etwa 5.000 Mitglieder, die Vereinigungen insgesamt, die mit der Partei nur recht lose verbunden sind, aber 280.000. Allerdings hat sich der starke Landesverband Baden-Württemberg wegen der Neuorientierung von der Parteigründung klar distanziert. Weiterlesen … »
Auf den Spuren einer Bewegung
Eine Radiosendung über die Datenschutz-Bewegung
Auf netzpolitik.org findet sich eine leicht satirische Sendung des Zündfunk, welche einen Rundblick auf die Landschaft der Bewegung um digitale Rechte und Datenschutz bietet.
Rückgriff auf bewegte Zeiten
Ein Blick auf aktuelle soziale Bewegungen
Onlinepetition, Piratenpartei, Die Partei: Tilmann Prüfer erkennt - wohl in Ermangelung anderer Vergleiche und in Rückgriff auf 68er - in der Bürgerrechtbewegung für Datenschutz und anderer politischer Phänomene außerhalb der üblichen parlamentarischen Strukturen eine »neue APO«. Das »Erwachen eines politischen Bewusstseins der Internet-Generation« werde nicht durch ein gemeinsames Ziel, sondern durch ein gemeinsames Gefühl getragen: »Daß etwas passieren muß«. Denn: »Wo Politik zur Clownerie wird, sind Clowns die besten Politiker.« Weiterlesen … »
