Imperialismus auf Sparflamme
Die USA sind von der NATO enttäuscht
Unmittelbarer Auslöser des Unmuts war der Libyenkrieg: US-Verteidigungsminister Robert Gates beklagte sich in Brüssel über den mangelnden Willen und die limitierten Fähigkeiten seiner Alliierten, Krieg zu führen. Aber dahinter steckt wohl die Erkenntnis, dass die USA angesichts eines drastischen Haushaltsdefizits einerseits und mehrerer aktueller Kriege andererseits sich nicht mehr als alleiniger Weltpolizist verstehen können. Mit anderen Worten: Die Überbeanspruchung der eigenen Ressourcen verlangt nach einer neuen Lastenverteilung im Bündnis. Florian Rötzer mahnt dagegen einen Politikwechsel an, der statt auf das Militär auf internationale Kooperation setzt.
Im Wert gesunken
Politische Implikationen von Bin Ladens Tod
Der renommierte Islamwissenschaftler und Dschihad-Experte Olivier Roy zeigt auf, welche Implikationen der Tod Osama Bin Ladens politisch hat. Wie auch von anderen Fachleuten geäußert, geht er davon aus, dass Bin Laden unter dem Schutz des pakistanischen Sicherheitsapparats stand und nun von diesem fallen gelassen wurde. Für die Pakistanis, so Roy, war Bin Laden inzwischen zu einer Belastung geworden, statt nutzbares politisches Kapital zu sein. Warum? Weiterlesen … »
Schule des Terrors
Das dunkle Kapitel des Staatsterrors durch die USA in Lateinamerika
Das Verhältnis zwischen den USA und Lateinamerika war nie auf Augenhöhe: Spätestens seit der Formulierung der Monroe-Doktrin durch den amerikanischen Präsidenten James Monroe 1823 begannen die Vereinigten Staaten den Rest des Kontinents als ihren Vorhof zu betrachten. Ein besonders blutiges Kapitel wurde nach der Machtergreifung der Kommunisten in Kuba aufgeschlagen, als das Pentagon die Finanzierung der School of the Americas 1 massiv ausbaute. Diese historische Rolle stellt Stefan Fuchs in einer Sendung von SWR2 Wissen dar. In der »Schule« wurden Offiziere aus Lateinamerika in Methoden der Aufstandsbekämpfung unterrichtet, zu der auch Foltertechniken und Terror gegen die Bevölkerung gehören. Mit Hilfe dieses Netzwerks bekämpften die USA bis zum heutigen Tag echte und vermeintliche Gegner – auch die Zivilgesellschaft geriet ins Visier des Kampfes um die Macht.
- 1. Heute Western Hemisphere Institute for Security Cooperation
Reform wozu?
Zur Zukunft der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht vor einer großen Reform, so viel ist klar. Weniger klar scheint jedoch, was eigentlich die Aufgabe dieser Armee ist: Landesverteidigung, internationales Krisenmanagement - oder doch nur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen? Erhard Crome zweifelt an dem Nutzen dieser Truppe für ein Land, das doch nur von Freunden umzingelt ist.
Michael Haid meint, notwendiges Sparen sei nur vorgeschoben angesichts nahezu unveränderter Budgetmittel. Die Abschaffung der Wehrpflicht und andere strukturelle Reformen dienten letztlich nur dazu, die Armee tauglicher für Auslandseinsätze zu machen. Selbst der Minister zu Guttenberg sieht das offenbar ähnlich, wenn auch in anderen Worten:
Die Strukturen der Bundeswehr und auch ihr Auftrag legen Veränderungen nahe. Dabei spielen die knappen Finanzen auch eine wesentliche Rolle, aber der eigentliche Impuls für Reformen besteht nach wie vor in den außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen.
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Strategiewechsel
Wandel in China - und anderswo
Jahrzehntelang stand Chinas Politik unter der Prämisse der friedlichen, defensiven Entwicklung seines wirtschaftlichen Potenzials. Doch mittlerweile kündigt sich hier langsam ein bedeutsamer Wandel an: Hin zu einer aggressiveren Linie, die chinesische Interessen stärker betont.
Das zeigt sich etwa an den Auseinandersetzungen um die Seegebiete in Ostasien, an der militärischen Aufrüstung, aber auch an den zunehmenden Währungsstreitigkeiten. Dabei zeichnen sich neue Allianzen ab. So kooperiert China eng mit Russland, Iran und vielen afrikanischen Ländern, während die USA, Japan, Südkorea und Indien durch diese Entwicklung näher zusammenrücken.
Gestern und heute
Die Tradition der amerikanischen Kriegsstrategie im Irak und in Afghanistan
Die USA nutzen spätestens seit der Surge-Offensive (zu deutsch 'Welle') im Irak Methoden der Aufstandsbekämpfung, die sich am Repertoire der Kolonialherrschaft bedienen. Der Kern der Strategie ist die Trennung von Aufständischen und Zivilbevölkerung sowie das Ausspielen unterschiedlicher Gruppen gegeneinander. Dazu zählt aber auch zivile Aufbauhilfe, um die Bevölkerung zu gewinnen, und die systematische Folter von Gefangenen, um die im Kampf entscheidenden Information zu erpressen. David Petraeus und Stanley A. McChrystal waren federführend dabei, diese Konzepte im amerikanischen Militär durchzusetzen. Dabei gibt es eine Linie aus den Erfahrungen und Methoden des französischen Militärs, wie sie im Algerienkrieg angewandt wurden. Diese Linie, die nicht nur im Pentagon diskutiert wird, stellt der Historiker Stephan Malinowski in der Zeit dar: Weiterlesen … »
Das große Umdenken
Deutschlands Militärpolitik
Als Horst Köhler konstatierte, Deutschland müsse zur Wahrung seiner wirtschaftlichen Interessen in Übersee auch die Bundeswehr einsetzen, führte das noch zu einem handfesten Eklat mit dem Rücktritt des Präsidenten inklusive.
Wenn der laut Umfragen beliebteste Politiker des Landes, zu Guttenberg, mit direktem Verweis auf Köhlers Worte ebendiese gutheißt, ist das den Medien kaum noch eine größere Meldung wert. Weiterlesen … »
