Presseschau Beitrag

Frieden schaffen ohne Waffen?

Zur Abrüstung in Europa
MiG 21 der NVA <br/>Foto von Ronny Stiffel
MiG 21 der NVA Foto von Ronny Stiffel

Die Zahlen sind in der Tat beeindruckend: Seit dem Ende des Kalten Krieges sind in Deutschland die in- und ausländischen Truppen um 75 Prozent reduziert worden, ähnlich sieht es bei Panzern, Geschützen und Kampfflugzeugen aus. Europaweit wurde die Anzahl der Soldaten um 2,5 Millionen verringert.

Doch statt mehr Frieden hat die Beilegung des Ost-West-Gegensatzes erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder zu Kriegen in Europa geführt. Zum Teil sogar mit eben den Waffen, die gerade aus den NVA-Beständen »abgerüstet« worden waren. Gleichzeitig stiegen die Militärausgaben in der BRD pro Soldat seit 1990 um mehr als ein Drittel; in der NATO insgesamt wurden seit 2006 die Verteidigungshaushalte um jährlich etwa sieben Prozent erhöht.

Trotz weitreichenden Waffenabbaus wurden erstmals seit dem Ende des 2. Weltkrieges wieder Kriege in Europa geführt. Erstmals hat sich dabei die Bundesrepublik Deutschland an Kriegen aktiv beteiligt. Und erstmals ist das grundgesetzliche Denkverbot aufgehoben, Waffengewalt als Mittel zur Wahrung deutscher außen- und wirtschaftspolitischer Interessen zu erachten. Solange militärische Mittel aber als tauglich gelten, fehlende politische Konzepte zu ersetzen, wird Abrüstung als Friedensdividende kaum nachhaltig sein – unabhängig vom erzielten Ertrag.