Klammheimlich
Wenig Aufmerksamkeit hat die 2008 gestartete Initiative der EU zur Sicherstellung der Rohstoffzufuhr gefunden. Im Kern geht es darum, europäischen Unternehmen gleiche Marktbedingungen wie den jeweils einheimischen Firmen zu sichern. Das hört sich zunächst lediglich nach einer »gerechten« Liberalisierung an.
Doch durch den erleichterten Export wird den Entwicklungsländern insbesondere Afrikas der Aufbau einer eigenen Industrie zur Weiterverarbeitung praktisch unmöglich gemacht. So hat z.B. Kenia die Zölle auf Tierhäute auf 40 Prozent erhöht und so die landeseigenen Gerbereien gefördert. Ironie der Geschichte ist dabei, dass praktisch alle Industriennationen zu Beginn ihrer Entwicklung auf Protektionismus gesetzt haben; jüngstes Beispiel ist Südkorea.
Six Feet Under.
»Der kommende Aufstand«, so heißt eine politische oder – je nach Perspektive – anti-politische Streitschrift, die, 2007 zunächst auf Französisch erschienen, stets höhere Wellen schlägt. Mit der deutschen Übersetzung ist das Pamphlet nun auch im hiesigen bürgerlichen Feuilleton angekommen. Fast wohlwollender wird es dort breitgeredet, als vor längerer Zeit schon in TAZ und Jungle World. Weiterlesen … »
Afrikanischer Stellvertreter
Während Ugandas Präsident Yoweri Museveni in der Vergangenheit vor allem durch die Bereitschaft zu exzessiver Gewaltanwendung auffiel, ist er heute ein geschätzter Verbündeter der USA in Ostafrika. Das liegt auch an seiner Beteiligung an einer UNO-Truppe, die die somalische Regierung unterstützen soll gegen die islamischen Aufständischen der Al-Shabab.
Neben diesem militärischen Engagement im Ausland – auch im Kongo sind ugandische Soldaten wiederholt eingesetzt worden – verschärft sich der Umgang mit der inneren Opposition. So sind öffentliche Versammlungen genehmigungspflichtig und während des Prozesses gegen mutmaßliche Terroristen wurde die Verteidigung massiv behindert. Weiterlesen … »
Rechtsausleger
Ulrike Baureithel wirft einen Blick auf die jüngste Parteineugründung »Die Freiheit« des ehemaligen Berliner CDU-Abgeordneten René Stadtkewitz. Neben dem Mangel eines vorzeigbaren Frontmannes attestiert sie ihr programmatische Langeweile: Es handele sich nur um das altbekannte Gebräu aus Ausländerfeindlichkeit, Panikmache vor den Linken und einem verschwommenen Populismus, der sich als wahrer Vertreter des Volkes und dementsprechend basisdemokratisch gebärde. Sinnvolle Lösungsansätze seien weder hier noch bei Sarrazin, Merz oder anderen zu erkennen. Daran könne auch die abnehmende Integrationskraft der Volksparteien nichts ändern.
Pillenknick
Matthias Dell sammelt im Freitag Fragmente der westdeutschen Sportmedizin. Mit sarkastischem Unterton zeichnet er den Weg vieler Mediziner nach und verdeutlicht deren lockeres Verhältnis zum Doping.
1977 sagt Hollmann in Kiel, die Anti-Doping-Erklärung von Willi Weyer und Willi Daume sei von rührend anmutendem Niveau. Ihr Verhalten gleiche dem Ingenieur, der einen Mondflug vorbereitet und sich dabei der Materialien von Peterchens Mondfahrt bedient.
Konzepte von Gestern
Fast vergessen ist der »Dritte Weg«, für den der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und der britische Premier Tony Blair einst plädierten: Eine Neujustierung der Sozialdemokratie jenseits von links und rechts schwebte ihnen vor. Einer der Vordenker, Anthony Giddens, blickt in der englischen Wochenzeitschrift New Statesman auf diesen gescheiterten Versuch zurück. Kritisch geht Rudolf Walther im Freitag mit New Labour, der Neuen Mitte und Giddens ins Gericht: Die Marktfixierung habe die Finanzkrise mit vorbereitet, der militärische Interventionismus der Sozialdemokratie geschadet und unklar sei die politische Zielsetzung gewesen:
Schwammigkeit im Begrifflichen zeichnete schon das Schröder-Blair-Papier aus, das sich nach elf Jahren stellenweise wie eine Kabarettnummer liest. Hier wurde gleich im zweiten Absatz »das Dogma von Links und Rechts« beerdigt, so als ob es keine krassen sozialen Interessenkonflikte mehr gäbe.
Marktglaube und Wirtschaftstheorie
In der dreiteiligen Interviewreihe des Deutschlandfunk »Lehren aus der Hyperkrise« befragt Stefan Fuchs die Wirtschaftstheoretiker Heiner Flassbeck, Paul Jorison und Robert Skidelsky. Dadurch entsteht ein vielfältiges Bild der Erklärungen für die Finanzkrise. Weiterlesen … »