Presseschau Beitrag
Der große Irrtum
Eine Studie zu den Folgen von Hartz IV
Man müsse den Arbeitslosen nur Druck machen, dann würde die Motivation, sich eine Arbeit zu suchen steigen - und damit die Dauer der Erwerbslosigkeit abnehmen. Diesen Druck erzeugte man im Zuge von Hartz IV zum einen über finanzielle Sanktionen und zum anderen über verschärfte Zumutbarkeitskriterien. Nun ist eine neue Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erschienen, welche die Konsequenzen der Reform untersucht.
Ausgangspunkt war die Frage, ob Arbeitslose nun kürzer in der Arbeitslosigkeit verbleiben oder nicht: Hat also die Reform ihr selbstgestecktes Ziel erreicht? Zu diesem Zweck verglichen die Autoren Daten von Hilfsempfängern vor und nach 2005; dem Jahr also, in dem die Reform in Kraft trat. Die Antwort ist ganz eindeutig und stellt Hartz IV ein vernichtendes Zeugnis aus:
Als Konsequenz lässt sich festhalten, dass das Problem, um das es der Hartz-Reform zentral ging, nicht existierte; oder, dass es nicht gelungen ist, die Arbeitslosigkeitsdauern weiter zu reduzieren.
Kommentare
hartz-IV-druck verkürzt zeit der arbeitslosigkeit
Dass die Sanktionen bei Hartz IV die Zeit der Arbeitslosigkeit verringern war von Anfang an kein Irrtum, sondern eine Lüge, war Ideologie, denn wie kann man etwas verkürzen, wenn das Verhältnis von offenen Stellen und Arbeitslosen gleich bleibt. Ich kenne mindestens vier Mitarbeiter von Arbeitsämtern, darunter einen Chef, einen Abteilungsleiter und zwei Vermittlerinnen, die deutlich gesagt haben, wo es keine Stellen gibt, kann man auch keine vermitteln. Die Rede von den Sanktionen wollte vortäuschen, dass die Arbeitslosigkeit an der Faulheit des Arbeitslosen läge, dem man nur Beine machen müsse. Damit lenkte man die Blickrichtung weg von den Ursachen des Stellenmangels hin auf die Arbeitslosen.
Natürlich!
Die Frage ist eben, wer sich da geirrt hat: Die Herren Riester, Hartz, Schröder und Co. - oder die vielen gutgläubigen Wähler, die diese Leute in Amt und Würden gebracht haben. Aus dem angeführten Zitat geht ja auch hervor, dass »das Problem, um das es der Hartz-Reform zentral ging, nicht existierte«. Die Reformen hatten natürlich nie den Zweck, Arbeitslosen zu helfen; stattdessen dienten sie einerseits dazu, staatliche Sozialleistungen abzubauen und andererseits sollten sie den Druck verstärken, auch geringer bezahlte bzw. prekärere Jobs anzunehmen. Und in diesem Sinn war die Reform ja durchaus ein »Erfolg«. Siehe die boomende Leiharbeit, zunehmende Zeitverträge, stagnierende Reallöhne und so weiter.