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Auf der Überholspur

Das Ende eines neutralen Internets, durch die Hintertür

Die Attraktivität des Internets beruht zu einem erheblichen Teil auf der Tatsache, dass die Angebote und Informationen neutral und damit gleichberechtigt »befördert« werden. Doch mittlerweile häufen sich die Fälle der gezielten Einflussnahme auf den Datenstrom, auch in Bezug auf die Geschwindigkeit der Versendung.

Dies kann auf die politische Relevanz der Inhalte oder aber wirtschaftliche Interessen zurückzuführen sein. Dabei sind die entsprechenden Kriterien für den Nutzer weder transparent noch sonstwie vorteilhaft. Profitieren würden ausschließlich die bereits am Markt etablierten und zahlungskräftigen Unternehmen.

Ex oriente lux?

Fragwürdige historische Legitimation des Kolonialismus

Die Eroberung des Aztekenreiches durch die spanischen Conquistadores unter Hernán Cortez ist ein Musterbeispiel für die Legitimation des Kolonialismus mit »überlegener« Kultur. Ein barbarischer Despotismus, der auch vor massenhaften Menschenopfern nicht zurückschreckt, wird von Europa zivilisiert und christianisiert.

Nur: War es wirklich so? Die Quellenlage ist nicht nur dünn, sondern auch sehr einseitig. Denn die Azteken haben kaum Schriftliches hinterlassen, und so bleibt bis heute viel Raum für Spekulationen. Der Kampf der Historiker um den »Clash of Civilizations« dauert an - immer auch vor dem Hintergrund aktueller Debatten um westlichen Interventionismus.

Aufschwung mit Hindernissen

Chinas Strukturwandel

Der chinesische Staat hat in der weltweiten Krise massiv in Infrastrukturprojekte investiert. Der Ausbau von Fernverkehrs- und Kommunikationsnetzen beispielsweise soll die Entwicklung des Binnenmarktes fördern und die ärmeren Regionen integrieren. Gleichzeitig erschließen Freihandelsabkommen in Asien neue Märkte und verringern damit langfristig die Abhängigkeit von den USA.

Dennoch bleiben für die Zukunft große Herausforderungen. Die Landwirtschaft stagniert, die große Masse der billigen Arbeitskräfte stützt zwar den Export, kann aber kaum inländische Nachfrage erzeugen. Und die staatliche Kreditschwemme droht, sich zu einer neuen Finanzblase zu entwickeln.

China braucht weiterhin giganti­sche Investitionen, aber andere als bisher: Investitionen im Bildungs- und Gesundheitswesen, den Aufbau eines Sozialstaats, einen heimischen Massenkonsumsektor – nicht nur für die Schönen, Reichen und Mächtigen der Hauptstädte.

Naturschutz statt Öl?

Gefeilsche um den Yasuní-Nationalpark
Yasuní-Nationalpark
Yasuní-Nationalpark

Es ist in der Tat eine interessante Idee: Ecuador würde auf die Ölförderung in einem seiner wichtigsten Naturschutzgebiete verzichten, wenn ihm dafür von den reichen Ländern des Westens ein Teil der zu erwartenden Einnahmen ausgezahlt würde. Doch noch ist unklar, wer dann über diese Gelder verfügen darf. Und in der betroffenen Region hat die Bevölkerung die Befürchtung, mal wieder mit Brosamen abgespeist zu werden.

Warten hinter Stacheldraht

Sri Lanka nach dem Bürgerkrieg
Provisorische Flüchtlingsunterkunft <br/>Foto von trokilinochchi, Flickr
Provisorische Flüchtlingsunterkunft Foto von trokilinochchi, Flickr

Seit dem Ende des Bürgerkrieges vor einem knappen Jahr sind noch immer tausende Tamilen in Flüchtlingslagern interniert. Zwar verspricht die Regierung ihre Rückkehr, doch viele kommen nicht mehr in ihre alten Orte. Stattdessen sollen sie in sog. »Wohlfahrtsdörfern« angesiedelt werden - direkt kontrolliert von Armeeeinheiten. Auch mit Hilfe der Religion wollen die Singhalesen ihren Sieg festigen. Mittlerweile gibt es schon erste Anzeichen für eine Neuformierung der tamilischen Rebellen von der LTTE.

Tragödie und Farce

Von wegen: Geschichte wiederholt sich nicht
Von der Sowjetunion gebautes Schwimmbad in Kabul <br/>Foto von machina, Flickr
Von der Sowjetunion gebautes Schwimmbad in Kabul Foto von machina, Flickr

Robert Fisk war Anfang der 80er-Jahre als Reporter in Afghanistan unterwegs. Was er dort erlebte, ähnelt auf verblüffende Weise aktuellen Berichten, nur die Akteure sind heute andere. Da ist die Rede von einer Armee, die nur die Städte kontrollieren kann; von Generälen, die immer neue Truppen fordern; von »Terroristen«, Foltergefängnissen und Gotteskriegern, die in Pakistan Unterschlupf finden.

Neusprech aktuell

Die Bedeutung von Begriffen in der Politik

Wer die Sprache beherrscht, beherrscht das Denken. Das gilt - erstaunlicherweise - zwar nicht immer, aber doch in vielen Fällen. Der Kampf um politische Inhalte und Interessen ist demnach auch eine Auseinandersetzung um die Deutungshoheit von gesellschaftlichen Entwicklungen, meint Wolfgang Storz:

Politische Sprache ist Politik. Der Kommunikationswissenschaftler Anil Jain weist der Metapher im politischen Geschäft eine bedeutende Rolle zu: Sie sei im Diskurs »ein machtvoller Ort«. Bisher haben vor allem die Marktradikalen dieses Geschäft beherrscht. Aber das muss nicht so bleiben.

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