Verweise auf Autor Rainer Rupp

Ohne Strom

Zum Bürgerkrieg in der Ukraine

Ein in den Diskussionen zum Bürgerkrieg in der Ukraine etwas unterbelichtetes Thema ist bislang die ökonomische Lage. Dabei steht die Ukraine vor dem Kollaps. Einerseits ist das bedingt durch die Zerstörungen im Verlauf der Kämpfe, andererseits durch den maroden Staatshaushalt und die gestoppten Lieferungen aus Russland. Vor allem die Energieversorgung wird wohl auf Jahre hinaus schwierig bleiben.

Der Spitzenreiter schwankt

Steht China vor einer schweren Krise?

Die massiven Kredite zur Stützung der Konjunktur haben in China eine heftige Inflation ausgelöst. Insbesondere die Lebensmittelpreise sind im zweistelligen Bereich gestiegen. Diese Entwicklung trifft vor allem die ohnehin schlecht gestellten Wanderarbeiter, die nun akut von Hunger bedroht sind.

Doch auch in anderen Bereichen droht eine Verschlechterung der Lage. Die Kommunen sind hoch verschuldet und können ihre Kredite kaum noch bedienen. Gleichzeitig gibt es ernst zu nehmende Anzeichen dafür, dass der Immobilienboom zu einem unrühmlichen Ende kommt. Mit fatalen Folgen für Wachstum und Beschäftigung. Die wichtigste Stütze der weltweiten Konkunktur könnte so ins Wanken kommen.

Hahnenkämpfe

Wie kommt man aus der Krise?

In den USA wie auch in Europa streiten sich die Wirtschaftswissenschaftler um den besten Weg aus der Rezession. Während die Neoliberalen die Notwendigkeit von ausgeglichenen Staatshaushalten und einer Korrektur der falschen Verteilung von Kapital und Arbeitskräften betonen, sehen die Keynesianer die Lösung in weiteren staatlichen Konjunkturprogrammen. Doch beide Ansätze haben ihre Tücken: mal wird eine hohe und länger anhaltende Arbeitslosenquote in Kauf genommen, mal eine extreme Staatsverschuldung.

In den USA und Großbritannien hat sich in den letzten Jahren eine übermäßig große Finanzbranche gebildet, die mit ihren fragwürdigen »Produkten« zwar satte Gewinne erwirtschaftete, aber auch destabilisierend wirkte. Und dieser Sektor, der in den USA 20% des Bruttoinlandsprodukts ausmacht, muss dringend reformiert werden. Das kann aber weder mit der geforderten Deregulierung noch mit zusätzlichen Milliarden aus Konjunkturhilfen gelingen.

Neuer Kurs

Neujustierung der türkischen Außenpolitik

Die blutigen Ereignisse um die von der israelischen Marine gestoppte Hilfsflotte für Gaza werfen auch ein Schlaglicht auf die neue Außenpolitik der Türkei, meint Rainer Rupp. Unter der AKP-Regierung Erdogans orientiere sie sich zunehmend Richtung Syrien, Iran und Rußland. Damit ist aber das traditionelle Bündnis mit den USA und Israel in Frage gestellt. Eine weitere Eskalation der türkisch-israelischen Beziehungen ist dabei nicht ausgeschlossen, wie martialische Ankündigungen beider Seiten belegen.

Die AKP nutzt diesen Konflikt geschickt, um einerseits die alten kemalistischen Eliten zu isolieren und gleichzeitig von dem gewachsenen Prestige in anderen Ländern des Nahen Ostens zu profitieren. So kann ihr Verhalten durchaus als Symbol für das gewachsene Selbstbewusstsein der Türkei als regionale Führungsmacht gewertet werden.

Nukleare Nebelkerzen

Was ist Obamas Abrüstung wert?
 <br/>Foto von Kingdafy
Foto von Kingdafy

Im Zuge der anstehenden »Nuclear Posture Review« will US-Präsident Barack Obama mehrere tausend Atomsprengköpfe verschrotten. Doch dabei handelt es sich lediglich um ältere Modelle, deren »Nutzwert« ohnehin begrenzt ist. Dagegen verzichten die USA auch weiterhin weder auf ein umfangreiches Arsenal noch auf das »Recht« des Erstschlages. Und die umstrittenen sogenannten Babynukes aus Bushs  Zeiten sind noch immer im Gespräch.

Friede auf Erden

Die USA legen ihre neue globale Strategie vor

Seit 1997 veröffentlicht das Pentagon aller vier Jahre die »Quadrennial Defense Review«. Dort werden die globalen Bedrohungen und Interessen der USA definiert und entsprechende Schlussfolgerungen für die Außen- und Verteidigungspolitik gezogen. Die aktuelle Version fordert weiterhin die Fähigkeit, zwei große Kriege gleichzeitig führen zu können. Darüber hinaus müsse man zahlreiche kleinere Konflikte austragen können. Besonderes Augenmerk gilt der Rohstoffsicherung, der Terrorismusbekämpfung und den aufstrebenden asiatischen Mächten.

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