Dazugehören
Wohl mehr als in den meisten anderen Ländern gibt es im Nachbarland eine Kultur des Ehrenamtes. Die Stadt Deventer steht beispielhaft dafür, wie Rainer Nübel in seiner Reportage schreibt: Etwa 40 Prozent der Einwohner beteiligen sich an den vielfältigen Projekten. Dabei muss dieses Engagement keineswegs altruistisch sein. Vielmehr profitieren auch die Freiwilligen davon, bekommen Anerkennung und finden Sinn in ihrer Tätigkeit. So wird die Hilfe gelegentlich auch zur Selbsthilfe.
Berliner Luftschloss
Schon 2002 wurde der Wiederaufbau des Berliner Schlosses beschlossen, doch außer dem Abriss des Palastes der Republik ist seither nicht viel passiert. Nur die veranschlagten Kosten steigen immer weiter. Nun hat der Bundestag einer Erhöhung seines Finanzierungsanteils zugestimmt: 478 Millionen Euro trägt der Bund, 32 Millionen das Land Berlin – der Rest soll durch Spenden aufgebracht werden, die bisher allerdings nur recht spärlich geflossen sind. Möglicherweise werden nicht nur die Baukosten weiter steigern; kommen nicht genug Spenden auf, droht auch von dieser Seite eine Finanzierungslücke, die dann der Staat zu schließen hätte. Trotz dieser Schwierigkeiten stimmte eine ganz große Koalition von Union bis Grünen für den Beschluss, nur die Linke votierte dagegen. Weiterlesen … »
Handgeld für Diktator
Seit Beginn des Afghanistankriegs nutzt die Bundeswehr den usbekischen Luftwaffenstützpunkt Termes als logistische Basis für ihren Einsatz im Nachbarland. Bereits im April wurde bekannt, dass sich der wegen zahlreicher Verstöße gegen Menschenrechte bekannte Diktator Islam Karimow dafür seit 2010 jährlich knapp 16 Millionen Euro kassiert.
Nun will das Verteidigungsministerium plötzlich erkannt haben, dass diese Information vertraulich und »nur für den internen Dienstgebrauch« bestimmt war. Das ist nicht nur fragwürdig, sondern wirft auch ein bezeichnendes Licht auf die deutsch-usbekischen Beziehungen: Offenbar haben militärische Erfordernisse Vorrang vor einer klaren Distanzierung gegenüber einem undemokratischen und brutalen Potentaten.
Partisanenbekämpfung mit Spielzeuggewehren
Beim Tag der offenen Tür in der Bad Reichenhaller Gebirgsjägerkaserne ereignete sich ein Vorfall der besonderen Art. Neben den üblichen Militariagerätschaften wurde ein Miniaturdorf mit authentischen Kriegsschäden aufgebaut. Wie die lokale Initiative »Rabatz« letzte Woche berichtete, diente die Kulisse als »Spielplatz« für Kinder, die mit Gewehrattrappen auf die Stadt schießen konnten. Geschmückt war die Miniaturstadt mit einem Ortsschild »Klein-Mitrovica«. Weiterlesen … »
Stramm national
In Bulgarien sind etwa zehn Prozent der Bevölkerung türkischer Abstammung, mit der DPS haben sie auch eine eigene, wenngleich als korrupt geltende Partei im Parlament. Ebenfalls in der Volksvertretung sitzt die Ataka genannte rechtsradikale Gruppe von Wolen Siderow. Sie ist immer wieder durch überaus fremdenfeindliche, antisemitische und populistische Parolen aufgefallen.
Am 20. Mai eskalierte die Lage, als es während des Freitagsgebets vor der Banja Baschi Moschee in Sofia zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Gläubigen und mutmaßlichen Anhängern von Ataka kam – auch ein Abgeordneter der Partei war unter den Verletzten. Offenbar soll gezielt der Hass unter den Religionsgruppen geschürt werden. Eine besorgniserregende Entwicklung in einem Land, das lange für seine religiöse Toleranz bekannt war.
Nichts neues – mal wieder
Die Diskussion um Sinn oder Unsinn der neuesten WikiLeaks Veröffentlichung diplomatischer Berichte beschäftigt die Gemüter. Regierende behaupten, die Veröffentlichung gefährde die nationale Sicherheit und bringe Mitarbeiter vor Ort in Gefahr. Simon Jenkins vom britischen Guardian kontert, es sei Aufgabe der Regierung – nicht der Presse – Staatsgeheimnisse zu wahren. Die Regierung habe seit Monaten von dem Verlust der Daten gewusst und genügend Zeit gehabt, sich darauf vorzubereiten. Zumal, wenn diese Berichte in der Tat so sensibel wären, warum sind sie dann nicht als streng geheim eingestuft worden und über drei Millionen Staatsbediensteten zugänglich? Wären die Daten so brisant, wie die Regierung behauptet, hätten sie ganz offensichtlich besser geschützt werden müssen. Weiterlesen … »
Gib mir Namen
Wie wir aus gut informierten Sicherheitskreisen erfahren mußten, unterliegt Deutschland einer gezielten Desinformationskampagne des Bundesinnenministers de Maizière: Denn dieser heißt in Wirklichkeit nicht mehr Thomas, sondern vielmehr Karl. Was das Ministerium mit diesen Tricks bezweckt, darüber herrscht Unklarheit. Auch die Redaktion von Monitor ist bei einem Aufklärungsversuch gescheitert.