Presseschau Sanktionen

Gespaltene Sicht

Der Streit um das iranische Nuklearprogramm
Der Iran droht im Konfliktfall die Straße von Hornus zu blockieren
Der Iran droht im Konfliktfall die Straße von Hornus zu blockieren Bild von eutrophication&hypoxia

Plant der Iran eine Atombombe? Diese Frage ist heftig umstritten, bislang wurden lediglich Indizen, jedoch keine Belege für ein Atombombenprogramm angeführt. Gilles Cayatte zeigt den Kalten Krieg zwischen dem Westen und dem Iran um dessen Atomprogramm, dessen Anfänge in der Zeit vor der Islamischen Revolution liegen. In einer Art Katz-und-Mausspiel versucht die iranische Regierung, die strengen Sanktionen über Mittelländer zu umgehen. Dabei bleibt unklar, ob die eingeführten Teile für zivilie oder militärische Zwecke genutzt werden. Dem etwas reißerischen Titel »Die Bombe um jeden Preis« wird der Film nicht gerecht, denn es wird nicht ersichtlich, daß der Staat am Persischen Golf diese tatsächlich anstrebt. Interessant sind jedoch die Stimmen von Beobachtern und Beteiligten. So wird deutlich, daß der Westen eine iranische Bombe im Zweifel kaum verhindern kann, auch wenn dies durch Sanktionen und Anschläge auf Wissenschaftler versucht wird. Dabei erscheint eine Bedrohung des Atomwaffenstaates Israel keineswegs als gravierenste Auswirkung dieses Szenarios. Vielmehr besteht die Bedrohung im Wettrüsten in Vorderasien. Wenn der Iran die Bombe will, so könnten auch die Türkei, Saudi-Arabien und Ägypten dies anstreben. Beim konventionellen Militär ist diese Rüstungsspirale schon längst im Gange.

Die verlorene Generation

Sanktionen destabilisierten den Irak bereits vor der US-Besetzung
Pumpen wie diese am Tigris konnten während der Sanktionen nicht instand gesetzt werden <br/>Foto von The National Guard
Pumpen wie diese am Tigris konnten während der Sanktionen nicht instand gesetzt werden Foto von The National Guard

Kaum jemand bezweifelt, daß die amerikanische Besatzung des Irak ein Desaster war – doch als Ursache wird meist lediglich die ethnische und religiöse Zerklüftung der irakischen Gesellschaft gesehen, die neben dem Widerstand gegen die Besatzung zu einem Bürgerkrieg geführt hat. Doch Andrew Cockburn macht in einem Beitrag in der Le Monde diplomatique die Sanktionen nach dem Zweiten Golfkrieg 1991 für die Situation verantwortlich. Diese haben, nachdem der Krieg bereits die zivile Infrastruktur des Irak zerstörte hatte, einen Wiederaufbau erschwert und die Einfuhr selbst offenkundig ziviler Güter verhindert: Pumpen für die Wasseraufbereitung fehlten ebenso wie Medikamente, so daß die Kindersterblichkeit sich binnen weniger Jahre vervielfachte. Weiterlesen … »

Ball der Interessen

Die Sanktionen gegen Iran verschlechtern dessen Verhältnis zu Rußland und China

Die USA haben gegen den Widerstand der Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat China und Rußland Sanktionen gegen den Iran aufgrund dessen Atomprogramm durchgesetzt. Diese hatten allerdings Zugeständnisse erreicht, so daß ihre wirtschaftlichen Interessen nicht gefährdet sind. Dennoch verschlechtert sich dadurch das Verhältnis Rußlands und Chinas zum Iran. Der Deutschlandfunk und die Le Monde diplomatique erläutern die Positionen dazu: Rußland ist von dem kompromißlosen Verhalten des Iran irritiert und legt großen Wert auf die Beziehungen zu den USA. China befürchtet aufgrund der engen wirtschaftlichen Verknüpfung zu den USA innere Instabilität bei einer Auseinandersetzung und gewichtet daher das Verhältnis höher als das zum Iran. Große Skepsis haben alle Seiten am Sinn der Sanktionen.