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Kulturkritik mit David Foster Wallace
In einem Interview von 2006 sprach der amerikanische Schriftsteller David Foster Wallace, bekannt für seinen Roman Unendlicher Spaß von 1996, über Konsumdenken, den stetig wachsenden Einfluss von Unternehmen und anderem mehr: Konsumdenken habe in Amerika und Westeuropa enorm zugenommen in den letzten Jahrzehnten und verfälsche die kulturellen Werte. Außerdem werde der stetig wachsende Einfluss von Unternehmen auf Kultur und Politik in den nächsten Jahren womöglich eine Gegenreaktion herbeiführen. Danach gefragt, ob er an moralischen Fortschritt glaube, erklärt er am Beispiel der Massentierhaltung, dass heutzutage aufgrund des technologischen Fortschritts und der Fortentwicklung der ökonomischen Logik Gräueltaten begangen werden können, die noch vor zweihundert Jahren undenkbar waren. Das wiederum verpflichte zu besonderer moralischer Achtsamkeit.
Demokratie auf dem Seziertisch
Gerichtsurteil erlaubt finanziell unbegrenzte Einflussnahme auf Wahlkampagnen
Am 21. Januar 2010 hob der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten die Begrenzung dafür auf, wie viel Unternehmen für Wahlwerbung ausgeben dürfen. Begründet wurde das mit dem ersten Zusatzartikel der Verfassung, der Meinungsfreiheit garantiert, die auch für Unternehmen gelte. Unternehmen werden also in dieser Hinsicht mit Personen gleichgesetzt. Diese richterliche Entscheidung ist stark umstritten. Weiterlesen … »
EU im Blick
Wer kritisiert was an Europa?
Jens Berger hat zwei Arten von Kritikern an Europa ausgemacht: Die einen, fundamental-nationalen, möchten den weiteren Ausbau der EU generell stoppen oder gar aus dem Staatenbund austreten. Die anderen begrüßen die Integration prinzipiell, distanzieren sich aber von vielen einzelnen politischen Fragen.
Viel Unmut über Europa beruhe darauf, dass die nationalen Regierungen zwar EU-Regelungen – in Brüssel – absegnen oder initiieren, anschließend aber ebendiese zuhause gegenüber den Wählern nicht vertreten wollten. Aktuelles Beispiel dieser doppelbödigen Politik ist der Streit um den Mindeststeuersatz für Diesel. Weiterlesen … »
Gandhis Enkel sind käuflich
Moralische Autorität indischer Politiker schwindet weiter
Die Veröffentlichung diplomatischer Depeschen durch Wikileaks schlägt weiter Wellen. In Indien tragen sie zur Entzauberung des Rising India Mythos bei, an dem zur Zeit gewoben wird. Die Korruption und Heuchelei äußert sich besonders krass an der Forderung eines Bundesministers nach Bestechungsgeld von dem amerikanischen Chemiekonzern, der im Zusammenhang mit dem Bhopalunglück von 1984 steht, bei dem 25.000 Menschen durch eine Wolke hochgiftiger Chemikalien umkamen. Vor allem betroffen von den Folgen waren und sind die Anwohner des die Fabrik damals direkt umgebenden Slums – der besagte Minister tritt in der Öffentlichkeit als eifriger Anwalt der niedrigen Kasten auf. Auch im Parlament werden Stimmen mit Bargeld erkauft, selbst Mitglieder der Oppositionspartei BJP bezeichnen im privaten Gespräch mit amerikanischen Wirtschafts- und Staatsvertretern ihre zentrale politische Ideologie des menschenverachtenden Hindunationalismus als bloße opportunistische Sprachregelung.
Pay-per-Law
The Sunday Times enthüllt Korruption im EU-Parlament
Die englische Sunday Times hat sich 60 EU-Abgeordente vorgenommen, damit diese für üppige Beraterverträge Gesetzesänderungen vornehmen — in 14 Fällen mit Erfolg, so daß Änderungsanträge für EU-Richtlinien tatsächlich eingereicht worden sind. Einerseits ist es erstaunlich, daß diese erschreckend simple Form der Bestechung funktioniert, zum anderen handelt es sich um ein Demonstration der Möglichkeiten des investigativen Journalismus. Presseurope hat die Berichterstattung zusammengefasst.
Weichgekocht oder geköpft
Wie Lobbyarbeit an Bundestagsabgeordneten im Detail funktioniert
Marco Bülow, selbst Abgeordneter im Bundestag, beschreibt am Beispiel der Entstehung eines Gesetzes zu Transport und Lagerung von CO2-Emissionen aufschlussreich, wie Lobbyarbeit genau funktioniert. Dabei wird die Gesetzgebung lange nicht mehr nur beeinflusst, sondern Gesetzesinhalte und Formulierungen werden von Lobbyisten vorgegeben. Diese schaffen es, schon an den ersten Gesetzesentwürfen in den jeweiligen Ministerien mitzuarbeiten, bevor sie dann später Abgeordnete bearbeiten. Oftmals wird Gesetzgebung derart beschleunigt, dass es weder im Bundestag noch in den Fraktionen zu Diskussionen über das geplante Gesetz kommt, geschweige denn die Öffentlichkeit von den Themen erfahren würde, bevor die Entscheidungen dazu getroffen sind. Nicht selten entmachten sich Parlamentarier dabei selbst, indem sie Gesetze verabschieden, die zukünftige Regelungen auf dem jeweiligen Gebiet allein der Regierung statt dem Parlament überlassen. Weiterlesen … »
Abgeschrieben
Erfolgreiche Pharma-Lobby
Bisher war geplant, dass Ärzte und Krankenkassen gemeinsam darüber befinden sollten, ob und in welchem Umfang neue Medikamente zusätzlichen Nutzen bringen. Das ist ein zentrales Kriterium für den späteren Preis. Nun hat der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller durchgesetzt, dass statt dessen die Bundesregierung darüber entscheidet. Damit bleibt ein Schlupfloch offen für solche Präparate, die nur wenig verbessert sind. Die entsprechende Verordnung ist fast wörtlich von der Pharmaindustrie übernommen worden.
