Medium RBB

Im Zweifel für die Sicherheit

Ein Beitrag zum Thema Sicherungsverwahrung

«[…] wer im Gefängnis landet, wird als böse stigmatisiert. Damit können wir anderen, die wir draußen bleiben, uns selbst als umso besser, umso ungefährlicher betrachten.« (Thomas Mathiesen aus »Gefängnislogik«)

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Dezember 2009 wurde Deutschland dazu aufgefordert, unverzüglich eine größere Anzahl von Sicherungsverwahrten in Freiheit zu entlassen. Über das im Vorfeld erwartete Urteil gab es eine breite öffentliche Diskussion, die nicht selten Endzeitstimmung verbreitete. Auf der politischen Bühne entbrannte eine Debatte über die Reform der Sicherungsverwahrung im Speziellen und den Umgang mit Straftätern und der Zielrichtung des Strafvollzugs im Allgemeinen. Im Vordergrund stand allerdings auch hier eine Hilflosigkeit und Angst den nun “Freigelassenen” gegenüber. Weiterlesen … »

Unsicherheitskultur

Wartungsmängel bei Zügen der Deutschen Bahn AG
 <br/>Foto von Oberau-Online, Flickr
Foto von Oberau-Online, Flickr

Die Sendung des RBB Kontraste berichtet über die Gründe bei Verspätungen der Bahn. Die Bahn AG schiebt die Probleme auf die Hersteller, allerdings ergeben Recherchen des Magazins, dass der Konzern Wartungsmängel insbesondere beim Vorzeigezug ICE nicht ausreichend in den Griff bekommt und die Züge trotz gravierender Sicherheitsmängel weiterfahren läßt. Es handelt sich offenbar um ein ähnliches Problem wie bei den Berliner S-Bahnen.

Nukleare Netze

Systematische Schlamperei in der Sicherheitskultur der Atomenergie in Hessen
Klimaschützer Biblis <br/>Foto von Bigod
Klimaschützer Biblis Foto von Bigod

Das investigative Fernsehjournal des RBB Kontraste verhinderte durch seine Recherchen über gravierende Sicherheitsmängel im Notkühlsystem des Atomkraftwerks Biblis dessen Wiederinbetriebnahme. Die Mängel in Materialprüfung des Rohrsystems waren dem Betreiber, dem TÜV und der zuständigen hessischen Atomaufsicht im Umweltministerium bekannt. Dieses Schweigekartell unterließ es, die übergeordnete Bundesatomaufsicht über die Mängel zu informieren, da sie unrelevant seien. Der wirkliche Grund liegt offenbar allerdings in der Kostenintensität einer Ausbesserung. Der Bericht verdeutlicht die Verzahnung von Nuklearwirtschaft und deren staatlichen Prüfern.

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