Medium Die Welt

Akuter Notstand und tiefere Ursachen

Nur wenige Medien beschäftigen sich mit den Gründen der aktuellen Ernährungskrise in Ostafrika

Die Ernährungskrise im Osten Afrikas wird zum Hungertod zahlreicher Menschen führen. Aus Sicht einiger Kommentatoren wäre die Katastrophe vermeidbar gewesen. Denn die angespannte Lage ist längst bekannt. Neben der seit Jahren andauernden Trockenheit haben politische Gründe die Situation verursacht: In Somalia herrscht immer noch Bürgerkrieg, der Norden Kenias dagegen wird von der Regierung vernachlässigt und somit die Probleme faktisch den Hilfsorganisationen überlassen. Zugleich sind die Preise für Nahrungsmittel auf dem Weltmarkt auf einem Allzeit-Hoch, in erster Linie verursacht durch Spekulation. Gerade in Krisenzeiten sind die betroffenen Länder aber vom Import der Grundnahrungsmittel abhängig. Die Geberländer der Welternährungsorganisation FAO haben dagegen aufgrund der Finanzkrise ihre Hilfe heruntergefahren. Zu all dem kommen die Auswirkungen des Klimawandels. Nur wenige Beiträge in den Medien beschäftigen sich mit der Ursachenforschung, wie Peter Schreiber im Weltspiegel. Simon Elliott weist dagegen im Guardian auf ein Frühwarnsystem hin, das durchaus funktioniere. Doch obwohl die Situation bekannt war, werde auf internationaler Ebene erst bei einem akuten Notstand reagiert. Weiterlesen … »

Spion & Spionin

Welche Wahrheit steckt hinter der Plame-Affäre?
 <br/>Foto von Fire Monkey Fish
Foto von Fire Monkey Fish

Kaum jemand bezweifelt, daß die Regierung unter Präsident George W. Bush den Irakkrieg mit haarsträubenden Lügen und Fälschungen vorbereitet und begründet hat. Öffentlich wurde dies auch durch die Affäre um Joseph Wilson und seine Frau Valerie Plame, die von der Regierung nach Niger geschickt wurden, um der Spur einer Lieferung von Uran an Saddam Hussein nachzugehen. Doch obwohl Wilson nichts fand, behauptete die Regierung das Gegenteil – Wilson veröffentlichte sein Wissen deshalb in der New York Times. Daraufhin wurde der Presse zugespielt, daß seine Frau CIA-Agentin sei – diese Aktion wurde als Rache der Bush-Regierung gewertet.

Dieser Deutung schließt sich nun der neue Kinofilm »Fair Game« an. Rüdiger Suchsland empfindet die Umsetzung auf Telepolis als eher schwach, freut sich aber, daß das Thema somit in die öffentliche Diskussion zurückkehrt. Eine völlig andere Lesart der Abläufe als die Verfilmung setzt Alan Posener in der Welt entgegen: Nicht die Kriegsbefürworter der Bush-Regierung haben Plame aus Rache geoutet, sondern vielmehr die Kriegsgegner in der Regierung, um Wilsons Darstellung zu stützen.

Neuformierung des bürgerlichen Lagers?

Zwei Spekulationen

Der Bundeswehrprofessor Michael Wolffsohn spekuliert über eine Spaltung der CDU/CSU in einen altkonservativ-rechten und einen freisinnig-liberalen Teil. Als Konsequenz würde sich die FDP auflösen und ihre Mitglieder und Wähler auf die Parteien der »Mitte« verteilen.

Jens Berger sieht dagegen eher die Gründung einer sechsten Partei neben der Union – durchaus denkbar, gerade im Kontext der europäischen Entwicklungen.

Erinnerungen der unangenehmsten Art

Deutschland und Frankreich forcieren Abschiebungen von Roma und anderen Minderheiten

»Erinnerungen der unangenehmsten Art”, so äußerste sich der rumänische Außenminister Teodor Baconschi bezugnehmend auf die bevorstehende Abschiebung von 700 Roma aus Frankreich nach Rumänien. In Deutschland sind derweil 12.000 Roma und Vertreter_innen anderer Minderheiten von Abschiebungen in den Kosovo bedroht. Weiterlesen … »

Die Kosmetik des Präsidenten

Sarkozy gerät durch dubiose Parteienfinanzierung unter Druck

Der französiche Staatspräsident gerät aufgrund dubioser Parteienfinanzierung immer weiter in Bedrängnis. Nachdem er mit Schmiergeldzahlungen in der zurückliegenden U-Boot-Affäre in Verbindung gebracht wurde, wird ihm vorgeworfen 150.000 € an illegalen Spenden von der Erbin des weltgrößten Koskmetikkonzerns L'Oreal, Liliane Bettencourt, entgegengenommen zu haben. Zwar nahm die Buchhalterin Bettencourts die Aussage, sie habe das Geld direkt an Nicolas Sarkozy übergeben, zurück, doch wird vermutet, der Oberstaatsanwalt Philippe Courroye habe sie als Freund des Präsidenten unter Druck gesetzt. Beide Affären wurden von der jungen Netzzeitung Mediapart ins Rollen gebracht, welche als Abonnementmedium als äußerst unabhängig gilt. Weiterlesen … »

Tropfen für Tropfen

Neue Details um den Verkauf französischer U-Boote an Pakistan bringen Nicolas Sarkozy in Verbindung mit Schmiergeldzahlungen
Ironisches Filmplakat zu "Karachigate"
Ironisches Filmplakat zu "Karachigate" Bild von blogcpolitic

Die Parteien- und Wahlkampffinanzierung hat in Frankreich immer wieder zu Skandalen geführt: Gelder nahmen dabei oft abenteurliche Wege. Häufig waren staatsnahe Rüstungs- und Rohstoffkonzerne beteiligt, die Regierungen in korruptionsaffinen Ländern für Aufträge bestachen. Von diesem Geld flossen dann Provisionen zurück nach Frankreich. Der Ölkonzern Elf Aquitaine wurde beispielsweise für solche Geschäfte genutzt.

Nun vermuten Pariser Ermittlungsrichter 1 solche »Kickback«-Geschäfte auch beim Verkauf 2 von U-Booten der Agosta-Klasse an Pakistan.  Schmiergeldzahlungen sollen nach Pakistan und zurück nach Frankreich geflossen sein. Nach dem Verbot von Schmiergeldzahlungen durch den Präsidenten Jacques Chirac wurde bei einem Anschlag 2002 eine Gruppe von französischen Ingenieuren getötet, die für den Bau der U-Boote verantwortlich waren. Der Ermittlungsrichter Marc Trévidic erkennt darin einen Racheakt des pakistanischen Militärs für ausbleibende Schmiergelder.

Ende des Mißtrauens?

Nach dem Flugzeugabsturz in Smolensk scheint eine Annäherung zwischen Polen und Russland möglich
Reste der abgestürzten Tupolew <br/>Foto von Elcommendante
Reste der abgestürzten Tupolew Foto von Elcommendante

Der polnische Journalist Adam Krzeminski untersucht die politischen Auswirkungen des Katyn-Absturzes der Maschine des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. Nicht eine Fortsetzung der historischen Rolle als Opfer fremder Mächte sei der Absturz, sondern deren Ende. Die betroffene und emotionale Reaktion Russlands und die Bereitschaft seiner Führung, die Verbrechen der Besatzung dem eigenen Volk nicht weiter vorzuenthalten, habe in Polen eine Stimmung des Tauwetters erzeugt. Diese könne zu einer Aussöhnung führen, so daß Polen sein Gewicht im Westen nicht weiter gegen Rußland einsetzt; in einem solchen Prozess fiele Deutschland eine Schlüsselrolle zu. Weiterlesen … »

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