Verweise auf Autor Thomas Pany

Gewalt gegen Demokratie

In Bahrain kommt es zu offenen Repressionen

Mit massiver militärischer Unterstützung aus Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten haben Armee und Polizei die weitgehend friedlichen Proteste in Bahrain vorerst beendet. Dabei gingen die Sicherheitskräfte auch mit gewaltsamen Mitteln vor. Die teilweise künstlich konstruierte Konfliktlinie Sunniten versus Schiiten provoziere unkalkulierbare internationale Konsequenzen, schreibt Telepolis. Die Demonstranten fordern demokratische Verfassungsreformen und insbesondere eine Beschränkung der Macht des Herrscherhauses.

Domino in Nordafrika?

Einblicke in den Aufruhr in Tunesien und die Lage in Nordafrika

Wer sind die Akteure bei der Umwälzung Tunesiens? Das Militär zwang den Staatspräsidenten Ben Ali, abzudanken – unklar ist, wie die Generäle sich weiter verhalten. So gibt es Hinweise, daß der Sicherheitsapparat Plünderungen begünstigt oder anführt, um den Protest zu delegitimieren. Viele aus dem alten Staat haben durchaus Privilegien zu verlieren. Während die Polizei dem Diktator näher steht, scheint das Militär einen Wandel zu unterstützen. Auf der anderen Seite steht eine Opposition, die sich erst noch finden muß. Die Gewerkschaft UGCT könnte die Keimzelle einer sozialdemokratischen Partei sein. Rudolph Chimelli analysiert die Kräfteverhältnisse in der Süddeutschen Zeitung.

Ebenso unklar ist das Verhalten der USA sowie der Europäischen Union, insbesondere der vormaligen Kolonialmacht Frankreich, auch wenn einige Signale ausgesandt werden, die den Umbruch befürworten. Werden sie einen demokratischen Wandel unterstützen oder am Ende doch auf die Armee und Polizei setzen? Die Veränderungen in Tunesien werden in ganz Nordafrika genau beobachtet. Insbesondere in Ägypten und Algerien fürchten die Regierungen den Umsturz. Der Hessische Rundfunk bietet einen detaillierten Überblick zur Situation in den Staaten Nordafrikas.

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